RS0011507 – OGH Rechtssatz

…ist (7 Ob 615/90); Voraussetzung ist, dass der Werkunternehmer in Ansehung der Befugnis des Werkbestellers, die Reparatur durchzuführen, gutgläubig war (RIS Justiz RS0011507; RS0011525; zu den unterschiedlichen Lehrmeinungen vgl Oberhammer/Domej in Kletečka/Schauer ABGB ON 1.01 § 471 Rz 13). Dazu wurde weiters ausgesprochen…

…gekauft hatte (5 Ob 698/83). Voraussetzung ist lediglich, dass der Werkunternehmer in Ansehung der Befugnis des Werkbestellers, die Reparatur durchzuführen, gutgläubig war (RIS-Justiz RS0011507, RS0011525). Die Verwahrung des Fahrzeugs geht in all diesen Fällen gemäß § 1041 ABGB zu Lasten des Eigentümers, der den durch das Verhalten des tatsächlichen…

…der Werkstätteninhaber noch über ein Zurückbehaltungsrecht nach § 471 ABGB verfügt, sodass der Eigentümer sein Fahrzeug nur gegen Bezahlung der Reparaturkosten wiedererlangen könnte (vgl RS0011507 ). [20] 3. Im Ergebnis ist daher festzuhalten: Der Nutzungsberechtigte, der den Reparaturauftrag erteilt, die Reparaturkosten aber noch nicht bezahlt hat, kann von einem Dritten…

…der Reparaturauftrag durch einen Vertrauensmann des Eigentümers erteilt wurde und der Werkunternehmer in Ansehung der Befugnis des Werkbestellers, die Reparatur durchzuführen, gutgläubig war (RIS Justiz RS0011507; RS0011525). Bei Sachen, die im Geschäftsverkehr häufig unter Eigentumsvorbehalt erworben werden, werden allerdings an die Gutgläubigkeit des Werkunternehmers, der derartige Sachen zur Reparatur übernimmt, strenge…