RS0010678 – OGH Rechtssatz

…auf die Art der Einwirkung, den Grad ihrer Störungseignung sowie auf den „Charakter der Gegend“ an (1 Ob 198/19b; vgl RS0010678). Es geht darum, ob der Kern der geschützten Nutzung beeinträchtigt wird (6 Ob 60/20x). 1.4. Die Frage, ob die vom Nachbargrund…

…ankomme. Maßgebend sind vielmehr die Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu dem, von dem die Störung ausgeht, und die Verhältnisse in der unmittelbaren Umgebung beider Liegenschaften (RS0010678 [T2]; RS0010653 [T3]). Beim Lokal „S*“ handelt es sich nach den Feststellungen um das einzige Lokal im näheren Umkreis des Hauses der Klägerin…

…ihnen ausgehen, die den zu beurteilenden Immissionen entsprechen (RS0010577 [T8]). Für die Ortsüblichkeit und deren Intensität können auch Ö Normen (ÖAL Richtlinien) als Anhaltspunkt dienen (RS0010678 [T8]). Ebenso können von der Wissenschaft entwickelte Grenzwerte als Beurteilungskriterium herangezogen werden ( Oberhammer in Schwimann/Kodek , ABGB 4 § 364 Rz 18 unter…

…den Feststellungen im gesamten Bundesland gleich gehandhabte Hausmüllabfuhr verursacht werden, überhaupt eine nicht ortsübliche Immission darstellen könnten, muss bei diesem Ergebnis nicht weiter erörtert werden (RS0010678; RS0010653 [T14; T17; T22]; 1 Ob 198/19b mwN, 1 Ob 62/20d). 6. Der Revision des Klägers war daher…

…Dauer und Intensität unter anderem auch auf die Art der Einwirkung, den Grad ihrer Störungseignung sowie auf den „Charakter der Gegend“ an (vgl RS0010678). Die Ortsüblichkeit ist nach den tatsächlichen Verhältnissen in der maßgebenden Umgebung zu beurteilen (RS0010653 [T22]), die sich im Regelfall nicht auf das emittierende und das…

…6 Ob 668/81 = SZ 54/158 ) diese allgemeinen Interessen auch bei der Beurteilung der „ Ortsüblichkeit “ mit einzubeziehen (RIS-Justiz RS0010678). Handelt es sich doch beim Begriff der „Ortsüblichkeit“ um einen wertungsabhängigen Rechtsbegriff (RIS Justiz RS0010577 [T7]; 7 Ob 286/03i; 4…

…Gemeinde ankommt, sondern auf die Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu dem, von dem die Störung ausgeht, und die Verhältnisse in der unmittelbaren Umgebung beider Liegenschaften (RS0010678). I.5.2 Determinanten der Ortsüblichkeit sind die Art der Einwirkung und der Grad der Störungseignung, der Charakter der Gegend und das öffentliche Interesse (RS0010678…

…Dauer und Intensität unter anderem auch auf die Art der Einwirkung, den Grad ihrer Störungseignung sowie auf den „Charakter der Gegend“ an (vgl RS0010678 [„zB Betrieb von Buschenschanken“]). Die Ortsüblichkeit ist nach den tatsächlichen Verhältnissen in der maßgebenden Umgebung zu beurteilen (RS0010653 [T22]), die sich im Regelfall…

…zu jenem, von dem die Störung ausgeht, sowie auf die Verhältnisse in der unmittelbaren Umgebung beider Liegenschaften ankommt (RIS-Justiz RS0010653; RS0010577 [T3 und T6]; RS0010678 [T2]); entscheidend sind daher die tatsächlichen Verhältnisse in der maßgebenden Umgebung (RIS-Justiz RS0010653 [T11]; RS0010605), mehr als eine hilfsweise Heranziehung öffentlich-rechtlicher Vorschriften kommt…

…Immissionen entsprechen (RS0010577 [T8]). Für die Ortsüblichkeit und deren Intensität können auch Ö Normen (ÖAL Richtlinien) als Anhaltspunkt dienen (6 Ob 105/11a; RS0010678 [T8]). Ebenso können von der Wissenschaft entwickelte Grenzwerte als Beurteilungskriterium herangezogen werden ( Oberhammer/Scholz-Berger in Schwimann/Kodek , ABGB 5 § 364 Rz …

…ankomme. Maßgebend sind vielmehr die Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu dem, von dem die Störung ausgeht, und die Verhältnisse in der unmittelbaren Umgebung beider Liegenschaften (RS0010678 [T2]; RS0010653 [T3]). In der Regel hängt die Ortsüblichkeit von Immissionen in dem zu betrachtenden Raum davon ab, ob schon eine größere Anzahl von Grundstücken…

…Wiener Innenstadt herrschenden Verhältnisse abzustellen ist (vgl 1 Ob 6/99k SZ 72/205; 2 Ob 166/14x; RIS Justiz RS0010678, RS0010577). Entscheidend ist aber auch die Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu jenem, von dem die Störung ausgeht (hier also die Lage der Wohnungen der Streitteile…

…Maßgebend sind die Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu dem, von dem die Störung ausgeht, und die Verhältnisse in der unmittelbaren Umgebung beider Liegenschaften (RIS Justiz RS0010678, RS0010653). Für die Ortsüblichkeit und deren Intensität können auch Ö NORMEN als Anhaltspunkt dienen, Flächenwidmungsplänen kommt nur Indizfunktion für die in dem betreffenden Raum bestehenden…

…es ist aber auch nicht auf das beeinträchtigte Grundstück allein abzustellen, sondern auf die unmittelbare Umgebung der störenden und der gestörten Liegenschaft (RIS Justiz RS0010653, RS0010678, RS0010577). Die „örtlichen Verhältnisse“ werden teilweise auch weiträumiger verstanden, als Gebietsteile bzw Stadtteile („Viertel“) mit annähernd gleichen Lebensbedingungen (RIS Justiz RS0010653…

…der Dauer der Einwirkung und ihrer Störungseignung sind auch das Herkommen und das öffentliche Interesse wesentlich (4 Ob 24/13b mwN; RIS Justiz RS0010678). Ob eine Einwirkung das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigt, hängt von den Umständen des Einzelfalls…

…Maßgebend sind die Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu dem, von dem die Störung ausgeht, und die Verhältnisse in der unmittelbaren Umgebung beider Liegenschaften (RIS Justiz RS0010678; RS0010653). Für die Ortsüblichkeit und deren Intensität können auch Ö Normen als Anhaltspunkt dienen (RIS Justiz RS0010678 [T5]). In der Regel hängt die Ortsüblichkeit von…

…zu verstehen, es ist aber auch nicht auf das beeinträchtigte Grundstück allein abzustellen, sondern auf die unmittelbare Umgebung der störenden und der gestörten Liegenschaft (RS0010653; RS0010678 ua). 4.2 Wie das ortsübliche Ausmaß der Immission ermittelt wird, ist ebenso eine Frage des Einzelfalls (RS0014685) wie die Beurteilung der Wesentlichkeit der Nutzungsbeeinträchtigung…

…und zeitlichen Beschränkungen – keine wesentliche Beeinträchtigung der ortsüblichen Nutzung der Wohnung des Klägers. Damit hat es den ihm auf Basis bereits vorliegender Rechtsprechung (vgl RS0010678) zustehenden Bewertungsspielraum nicht verlassen. [17] 3.1. Zur Frage der „Lästigkeit“ von Lärm bei Immissionen, so auch im Zusammenhang mit Musikproben (vgl RS0038603…