RS0001666 – OGH Rechtssatz

…zu ersetzenden Vermögensnachteils muss außer ihrer Offenkundigkeit konkret behauptet und erfoderlichenfalls bescheinigt werden; sie kann aber auch unmittelbar aus dem tatsächlichen Vorbringen erhellen (RIS-Justiz RS0001666; Deixler-Hübner aaO § 44 Rz 1). Zwar behauptete die verpflichtete Partei, bereits vor Abschluss des Titelverfahrens durch strafbare, kridaträchtige Handlungen des betreibenden Gläubigers, die…

…zu ersetzenden Vermögensnachteils muss außer bei Offenkundigkeit konkret behauptet und erfoderlichenfalls bescheinigt werden; sie kann aber auch unmittelbar aus dem tatsächlichen Vorbringen erhellen (RIS-Justiz RS0001666; Deixler-Hübner aaO § 44 Rz 1). Ein Vermögensnachteil wäre nur dann nicht oder nur schwer ersetzbar, wenn die Aufschiebungswerberin entweder aus rechtlichen oder tatsächlichen…

…zu ersetzenden Vermögensnachteils muss außer bei Offenkundigkeit konkret behauptet und erfoderlichenfalls bescheinigt werden; sie kann aber auch unmittelbar aus dem tatsächlichen Vorbringen erhellen (RIS-Justiz RS0001666; Deixler-Hübner aaO [gemeint: in Burgstaller/Deixler-Hübner, EO] § 44 Rz 1). Ein Vermögensnachteil wäre nur dann nicht oder nur schwer ersetzbar, wenn die…

…Aufschiebungswerber entweder aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen, insbesondere wegen mangelnder finanzieller Mittel des allenfalls Ersatzpflichtigen, nicht damit rechnen kann, Ersatz für seinen Schaden zu erlangen (RS0001666 [T2]; RS0001628). Ist dieser Umstand nicht offenkundig, so muss der Aufschiebungswerber Umstände konkret behaupten und erforderlichenfalls bescheinigen, aus denen sich die Gefahr eines solchen Nachteils…

…Aufschiebungswerber entweder aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen, insbesondere wegen mangelnder finanzieller Mittel des allenfalls Ersatzpflichtigen, nicht damit rechnen kann, Ersatz für seinen Schaden zu erlangen (RS0001666 [T2]; RS0001628; 3 Ob 69/21z). Die verpflichtete Partei, die in einem Aufschiebungsantrag behauptet, ihr drohe bei Nichtaufschiebung der Verlust eines Geldbetrags, muss…

…aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen, insbesondere wegen mangelnder finanzieller Mittel des allenfalls Ersatzpflichtigen, nicht damit rechnen kann, Ersatz für seinen Schaden zu erlangen (RIS Justiz RS0001666 [T2]; RS0001628). Ist dieser Umstand nicht offenkundig, so muss der Aufschiebungswerber Umstände konkret behaupten und erforderlichenfalls bescheinigen, aus denen sich die Gefahr eines solchen Nachteils…

…Justiz RS0001698). In einem solchen Fall entfällt die Pflicht des Aufschiebungswerbers, einen derartigen Vermögensnachteil zu behaupten und zu bescheinigen (vgl EvBl 1975/190; RIS Justiz RS0001666). In mehreren anderen Entscheidungen, die zum Teil auch Geschäftsräumlichkeiten betreffen, fehlt eine Einschränkung auf derart bedarfsqualifizierte Objekte. So wird in der vom Rekursgericht zu Unrecht…

…sich die Gefahr eines solchen Nachteils ergibt (RIS Justiz RS0001619). Ob ein solcher Vermögensnachteil droht, hängt vom Exekutionsobjekt und von der Exekutionsart ab (RIS Justiz RS0001666). Außerdem wird auch (jedenfalls bei manchen Exekutionsarten bzw objekten) nach dem Stand des Verfahrens unterschieden (RIS Justiz RS0001677 [T1, T3 und T5] zur Zwangsversteigerung; 3…