RS0014696 – OGH Rechtssatz

…und verständigen Empfänger zu verstehen war ( RS0113932 ). Entscheidend ist demnach der – im Zusammenhang mit dem konkreten Vergleichszweck zu beurteilende ( RS0017954 [T2]) – objektive Erklärungswert ( RS0014696 [T3]) der beiderseitigen vertragsrelevanten Erklärungen mit Rücksicht auf die dafür maßgebenden Begleitumstände. [12] 1.2 Fragen der Vertragsauslegung kommt in der Regel keine über den…

…beizumessen ist (1 Ob 617/91 = SZ 64/160; 1 Ob 256/05m; 2 Ob 83/06d). Es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RIS-Justiz RS0014696; Neumayr aaO § 1389 Rz 1), sodass Vergleiche nach den allgemeinen Regeln (§§ 914 f ABGB) auszulegen sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen…

…sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist deren objektiver Erklärungswert (2 Ob 150/06g mwN; 2 Ob 24/19x; RS0014696). Allgemein bilden nur die Verhältnisse zur Zeit des Vergleichsabschlusses den Gegenstand des Vergleichs und damit auch seiner Bereinigungswirkung (vgl RS0032453 [T14]). Diese umfasst grundsätzlich alle…

…Auslegung von Vergleichen gelten die allgemeinen Regeln, es entscheidet somit der objektive Erklärungswert (1 Ob 617/91 SZ 64/190 = RIS Justiz RS0014696 [T3]). 2.2. Gemäß § 1389 ABGB erstreckt sich ein Vergleich, der über eine besondere Streitigkeit geschlossen wurde, nicht auf andere Fälle. Allgemeine, auf…

…§ 914 f ABGB im Sinne der Vertrauenstheorie zu verstehen und so auszulegen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (vgl RS0017943, RS0014696). Demnach ist bei der Auslegung von Vereinbarungen nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften, sondern ausgehend vom Wortlaut die Absicht der Parteien zu erforschen…

…haben (RS0017954; 9 Ob 74/22f; Neumayr in KBB 6 § 1389 Rz 1 uva). Es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RS0014696), sodass Vergleiche anhand der allgemeinen Regeln der §§ 914, 915 ABGB auszulegen sind (RS0017943). Demnach ist ein Vertrag unter Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs (RS0017817…

…dem konkreten Vergleichszweck bei der Auslegung großes Gewicht beizumessen ist (1 Ob 617/91 = SZ 64/160). Es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RIS-Justiz RS0014696; Neumayr aaO § 1389 Rz 1), sodass Vergleiche nach den allgemeinen Regeln auszulegen sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist der objektive Erklärungswert…

…des Vergleichs im Wege der rechtlichen Beurteilung durch Auslegung zu ermitteln (RS0017783). [10] 2. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist deren objektiver Erklärungswert (RS0014696 [T3]). Grundsätzlich bilden nur die Verhältnisse zur Zeit des Vergleichsabschlusses den Gegenstand des Vergleichs und damit auch seiner Bereinigungswirkungen. Änderungen, die erst nach Vergleichsabschluss eintreten…

…Streitteile als Gegenstand der Streitbereinigung angenommen haben, bestimmt sich nach dem übereinstimmend erklärten Parteiwillen (RIS-Justiz RS0017954). Es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RIS-Justiz RS0014696), sodass Vergleiche nach den allgemeinen Regeln auszulegen sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist deren objektiver Erklärungswert (RIS Justiz RS0014696 [T3]). Die Auslegung…

…Antragsgegnerin ihrerseits deponierte, jedenfalls mit einer Ausgleichszahlung einverstanden zu sein und auf die Einräumung eines Wohnrechts zu verzichten. Schon der objektive Erklärungswert (vgl RIS-Justiz RS0014696 [T1, T3]) gibt keinen Anhaltspunkt für die nunmehr von der Antragsgegnerin behauptete ausdrückliche Vereinbarung, die Ehewohnung in die Aufteilungsmasse mit einzubeziehen und ihr ein Wohnrecht…

…3. Was die Streitteile als Gegenstand der Streitbereinigung angenommen haben, bestimmt sich nach dem übereinstimmend erklärten Parteiwillen (RS0017954). Es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RS0014696), sodass Vergleiche nach den allgemeinen Regeln auszulegen sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist der objektive Erklärungswert (2 Ob 70/11z…

…§ 914 f ABGB im Sinne der Vertrauenstheorie zu verstehen und so auszulegen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (vgl RS0017943, RS0014696). 1.2. Ein Vergleich kann novierende Wirkung haben (RS0108086), für die es darauf ankommt, ob aufgrund der festgestellten Umstände davon auszugehen ist, dass bei objektiver…

…§ 914 f ABGB im Sinne der Vertrauenstheorie zu verstehen und so auszulegen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (vgl RS0017943 , RS0014696 ). Demnach ist bei der Auslegung von Vereinbarungen nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften, sondern ausgehend vom Wortlaut die Absicht der Parteien zu erforschen…

…08f). Bei der Auslegung von Vergleichen gelten die allgemeinen Regeln; Vergleiche sind im Sinn des § 914 ABGB nach dem objektiven Erklärungswert auszulegen (RIS-Justiz RS0014696). Die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantwortende (vgl RIS-Justiz RS0044358 uva) Frage der Auslegung dieses Vergleichsvertrags (§ 1380 ABGB) haben die Vorinstanzen in…

…Streitteile als Gegenstand der Streitbereinigung angenommen haben, nach dem übereinstimmend erklärten Parteiwillen (RIS-Justiz RS0017954). Es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RIS-Justiz RS0014696), sodass Vergleiche nach den allgemeinen Regeln auszulegen sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist deren objektiver Erklärungswert (RIS-Justiz RS0014696 [T 3…

…sich nach dem übereinstimmend erklärten Parteiwillen (RIS-Justiz RS0017954; Neumayr in KBB³ § 1389 Rz 1) Es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RIS-Justiz RS0014696; Neumayr aaO § 1389 Rz 1), sodass Vergleiche nach den allgemeinen Regeln auszulegen sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist der…

…auszulegen sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist deren objektiver Erklärungswert (2 Ob 150/06g mwN; RIS Justiz RS0017954; RIS Justiz RS0014696). Die Bindungswirkung tritt daher nur für die vom Vergleich umfassten Punkte ein. Welche zwischen den Parteien strittigen Punkte von der Bereinigungswirkung des Vergleichs umfasst werden…

…nach der Vertrauenstheorie auszulegen. Sie sind so zu verstehen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht. Maßgeblich ist somit der objektive Erklärungswert (RIS Justiz RS0014696). 2.3 Von diesen Grundsätzen ausgehend hat das Berufungsgericht zu Recht angenommen, dass sich sämtliche Parteien darauf einigten, dass durch die Zahlung des vereinbarten Pauschalbetrags…

… Entscheidend für den Gegenstand der Streitbereinigung durch Vergleich ist der übereinstimmend erklärte Parteiwille (RIS Justiz RS0017954). Es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RIS Justiz RS0014696). Nach dem Vorbringen der Klägerin sollten mit dem Vergleich neben den schon bekannten nur die damals absehbaren Unfallfolgen abgegolten werden. Dies entspricht der herrschenden Rechtsprechung…

…§ 914 f ABGB im Sinne der Vertrauenstheorie zu verstehen und so auszulegen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (vgl RS0017943, RS0014696). Demnach ist bei der Auslegung von Vereinbarungen nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften, sondern ausgehend vom Wortlaut die Absicht der Parteien zu erforschen…

…Vergleiche nach den allgemeinen Regeln auszulegen sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist deren objektiver Erklärungswert (2 Ob 150/06g mwN; RS0014696). Die Bereinigungswirkung eines solchen Vergleichs umfasst grundsätzlich alle zweifelhaften Ansprüche, selbst dann, wenn keine Generalklausel aufgenommen wurde; die Beweislast trifft denjenigen, der sich auf das…

…den §§ 914 f ABGB im Sinne der Vertrauenstheorie zu verstehen und so auszulegen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RS0014696 [T1]). Demnach ist bei der Auslegung von Vereinbarungen nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften, sondern ausgehend vom Wortlaut die Absicht der Parteien zu…

…Abfindung des Schmerzengeldanspruchs einbezogen. Für einen von diesem Wortlaut abweichenden objektiven Erklärungswert der Äußerungen der Klägerin – es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RIS Justiz RS0014696) – fand das Berufungsgericht in den Feststellungen keinen Anhaltspunkt. Die Klägerin irrt daher, wenn sie meint, das Berufungsgericht habe schon bei der Beurteilung der Reichweite…

…RIS Justiz RS0017915 [T23]). Die Erklärungen von Parteien sind im Sinne der „Vertrauenstheorie“ nach ihrem Erklärungswert für den Empfänger zu verstehen (RIS Justiz RS0014696). Mit der in Rede stehenden außergerichtlichen Vereinbarung vom Mai 2012 beendeten die Parteien das Kündigungsanfechtungsverfahren, dessen Ausgang für beide Parteien auch nach Erörterung der…

…übereinstimmend erklärten Parteiwillen (RIS Justiz RS0017954; Neumayr in KBB § 1389 Rz 1). Es gelten die Grundsätze der Vertrauenstheorie (RIS Justiz RS0014696; Neumayr aaO), sodass Vergleiche nach den allgemeinen Regeln auszulegen sind. Entscheidend für das Verständnis der wechselseitigen Erklärungen ist deren objektiver Erklärungswert (1 Ob …