RS0014234 – OGH Rechtssatz

…dass er ernstlich gewollt ist (RIS Justiz RS0014190 [T10]), wenn also ein darauf gerichteter Wille des Berechtigten aus den festgestellten Verhältnissen eindeutig hervorgeht (RIS Justiz RS0014234). Die bloße Untätigkeit des Berechtigten auch durch einen längeren Zeitraum ist für sich allein noch kein Grund, Verzicht anzunehmen (RIS Justiz RS0014190 [T9, T11]; vgl…

…und dieses prolongieren, beim unentgeltlichen Verzicht muss aber wenn keine ausdrückliche Erklärung vorliegt der Wille des Anspruchsberechtigten aus den festgestellten Verhältnissen eindeutig hervorgehen (RIS Justiz RS0014234). Beim schlüssigen Verzicht ist ein besonders strenger Maßstab anzulegen (SZ 52/108; RS0014232). Die aus einer Erklärung abzuleitenden Rechtsfolgen sind nicht danach zu beurteilen…

…kein Anhaltspunkt, zumal ein unentgeltlicher Verzicht nur dann anzunehmen wäre, wenn ein darauf gerichteter Wille des Anspruchsberechtigten aus den festgestellten Verhältnissen eindeutig hervorgeht (RIS Justiz RS0014234). Da die Klägerin gleichzeitig mit der Übersendung der Fahrzeugpapiere unmissverständlich klar stellte, dass sie vom Beklagten die Zahlung des Restkaufpreises in Höhe des Klagebetrags erwartet…

…dass er ernstlich gewollt ist (RIS-Justiz RS0014190 [T10]), wenn also ein darauf gerichteter Wille des Anspruchsberechtigten aus den festgestellten Verhältnissen eindeutig hervorgeht (RIS-Justiz RS0014234). Die bloße Untätigkeit des Berechtigten auch durch einen längeren Zeitraum ist für sich allein noch kein Grund, Verzicht anzunehmen (RIS-Justiz RS0014190 [T9, T11], vgl…

…wenn besondere Umstände darauf hinweisen, dass er ernstlich gewollt ist (RS0014190 [T10]), also ein darauf gerichteter Wille des Anspruchsberechtigten aus den festgestellten Verhältnissen eindeutig hervorgeht (RS0014234). Bloße Untätigkeit des Berechtigten selbst über einen längeren Zeitraum reicht für sich allein nicht aus, von einem Verzicht auszugehen (RS0014190 [T9, T11]). [14] 4.2. …

…dann anzunehmen, wenn ein darauf gerichteter Wille des Anspruchsberechtigten aus den festgestellten Verhältnissen eindeutig hervorgeht. Dabei ist grundsätzlich ein besonders strenger Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0014234). Die aus einer Erklärung abzuleitenden Rechtsfolgen sind danach zu beurteilen, wie die Erklärung bei objektiver Beurteilung der Sachlage zu verstehen war. Ein unentgeltlicher Verzicht auf…

…besondere Umstände darauf hinweisen, dass er ernstlich gewollt ist (RS0014190 [T10]), wenn also ein darauf gerichteter Wille des Berechtigten aus den festgestellten Verhältnissen eindeutig hervorgeht (RS0014234). Die bloße Untätigkeit des Berechtigten auch durch einen längeren Zeitraum ist für sich allein noch kein Grund, Verzicht anzunehmen (RS0014190 [T9, T11]). 3.2. Ausgehend von…