RS0014496 – OGH Rechtssatz

…aller Umstände keinen vernünftigen Grund übrig lässt, an der auf die vorzeitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gerichteten Absicht zu zweifeln (RIS-Justiz RS0014490; RS0014496). Dabei ist der objektive Erklärungswert maßgeblich (8 ObA 15/05x mwN). 2.2. Zutreffend verweist die Berufungswerberin auf die ständige Judikatur, wonach das bloße…

…bezahlen. Zum Austritt: Eine Austrittserklärung ist an keine bestimmte Form gebunden und kann daher schriftlich, mündlich oder auch konkludent (§ 863 ABGB) erfolgen (RIS-Justiz RS0014496). Zur Annahme einer schlüssigen Austrittserklärung darf das Verhalten des Dienstnehmers unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles keinen vernünftigen Grund übrig lassen, an seiner auf vorzeitige…

…ausreichend deutlich erachtete, liegt darin ebenfalls keine zur Anrufung des Obersten Gerichtshofes berechtigende Fehlbeurteilung, zumal Austrittserklärungen grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden sind (RIS-Justiz RS0014496). Ob der Geschäftsherr zweifelsfrei erkennen konnte, daß es sich nicht um eine Kündigung, sondern um eine vorzeitige Auflösung handelte, kann gleichfalls nur anhand des Einzelfalls…

…Grundsätzlich ist eine Austrittserklärung an keine bestimmte Form gebunden und kann daher im Allgemeinen auch konkludent entsprechend § 863 ABGB erfolgen (vgl RIS Justiz RS0014496 mwN, etwa 8 ObA 33/03s). Es muss sich jedoch um ein Verhalten handeln, das unter Berücksichtigung aller Umstände keinen vernünftigen Grund übrig…

…1] Sowohl die Kündigung als auch der Austritt kann auch schlüssig im Sinne des § 863 ABGB ausgesprochen werden (zur Kündigung RS0031654, zum Austritt RS0014496). Für die Schlüssigkeit eines Verhaltens im Hinblick auf einen rechtsgeschäftlichen Willen legt § 863 ABGB aber einen strengen Maßstab an (RS0014146); es darf kein…

…aber den Erklärungsempfänger, also den Arbeitgeber zweifelsfrei erkennen lassen, dass der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis vorzeitig und einseitig auflöst (DRdA 1989/17 [Kerschner]; RIS Justiz RS0014496; WBl 1990, 180). Treffen - wie hier - mündliche Erklärungen und schlüssige Handlungen zusammen, ist das Gesamtverhalten des Erklärenden für die Beurteilung des Erklärungswertes…

…die Kündigung als auch der Austritt kann auch schlüssig im Sinne des § 863 ABGB ausgesprochen werden (zur Kündigung RIS Justiz RS0031654, zum Austritt RS0014496). Für die Schlüssigkeit eines Verhaltens im Hinblick auf einen rechtsgeschäftlichen Willen legt § 863 ABGB aber einen strengen Maßstab an (RS0014146); es darf kein…

…davon, dass Austrittserklärungen an keine bestimmte Form gebunden sind und daher im Allgemeinen auch konkludent entsprechend § 863 ABGB erfolgen können (vgl RIS Justiz RS0014496 mwN, zuletzt 8 ObA 33/03s). Es muss sich jedoch um ein Verhalten handeln, das unter Berücksichtigung aller Umstände keinen vernünftigen Grund übrig…

…unter Berücksichtigung aller Umstände keinen vernünftigen Grund übrig lässt, an der auf die vorzeitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gerichteten Absicht zu zweifeln (RS0014490; RS0014496). Dabei ist der objektive Erklärungswert maßgeblich (8 ObA 15/05x mwN). Wegen der besonderen Rechtsfolgen, die damit verbunden sind, ist an das konkludente…

…863 ABGB) erfolgen. Die Erklärung muss den Arbeitgeber als Erklärungsempfänger zweifelsfrei erkennen lassen, dass der erklärende Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist vorzeitig auflöst (RS0014496). Wie auch sonst ist dabei der objektive Erklärungswert maßgeblich (RS0014160). Es entspricht dabei der ständigen Judikatur, dass das bloße Nichterscheinen am Arbeitsplatz im Allgemeinen für…

…Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist vorzeitig auflöst. Treffen mündliche Erklärungen und schlüssige Handlungen zusammen, ist das Gesamtverhalten des Erklärenden für die Beurteilung des Erklärungswerts heranzuziehen (RS0014496 [T9]). [8] Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, dass das festgestellte Verhalten des Klägers (Beendigungserklärung per SMS, Abgabe von Schlüssel und Diensthandy, Räumen der Dienstwohnung) objektiv als…

…aus wichtigem Grund vorzeitig auflöst (8 ObA 99/21y Rn 15; 8 ObA 15/05x; 8 ObA 9/04p; RIS Justiz RS0014496). Wie auch sonst ist dabei der objektive Erklärungswert maßgeblich (8 ObA 99/21y Rn 15; 8 ObA 15/05x; RIS Justiz RS0014160…

…ausgetreten zu sein, liegt demnach nur die Wiederholung einer erst im Berufungsverfahren vorgebrachten unzulässigen Neuerung. Das Berufungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Judikatur (RIS-Justiz RS0014496) ausgesprochen, daß eine Austrittserklärung an keine bestimmte Form gebunden ist und daher auch schlüssig (§ 863 ABGB) erfolgen kann. Ob der Kläger ein ausreichend schlüssiges…

…ABGB) erfolgen kann. Die Erklärung muss den Arbeitgeber als Erklärungsempfänger zweifelsfrei erkennen lassen, dass der erklärende Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist vorzeitig auflöst (RS0014496). Gerade dies – sogar eine ausdrückliche Austrittserklärung - ist aber aus dem festgestellten Sachverhalt rechtlich abzuleiten. Trotz konkreter Aufklärung über die Folgen eines unberechtigten vorzeitigen Austritts…