RS0039881 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob18/22v—OGH Entscheidung

30. Mai 2022

…wahre Wille des Erblassers ergeben. Es ist aber ausgeschlossen, Beweisaufnahmen zu beantragen, um erst aufgrund der dadurch erzielten Ergebnisse rechtlich erhebliche Tatsachen vorbringen zu können (RS0039881). [9] 5. Wie eine letztwillige Verfügung auszulegen ist, ist regelmäßig eine Frage des Einzelfalls. Eine erhebliche Rechtsfrage liegt daher nicht schon dann vor, wenn…

8Ob81/13i—OGH Entscheidung

26. Mai 2014

…Wirkung auf. Darin liegt der Unterschied zum bloßen Erkundungsbeweis, der darauf abzielt, aufgrund seiner Ergebnisse erst die rechtlich erheblichen Tatsachen vorbringen zu können (RIS-Justiz RS0039881). 2.5. Das Berufungsgericht hat in seiner Begründung zutreffend zwischen den Fragen der Schlüssigkeit der Klagsbehauptungen und ihrer Beweisbarkeit differenziert. Es liegt nahe, dass ein…

3R181/11v—LG Klagenfurt Entscheidung

19. Januar 2012

…Verfahrensrüge: Es ist ausgeschlossen, Beweisaufnahmen zu beantragen, um erst auf Grund der dadurch erzielten Ergebnisse die rechtlich erheblichen Tatsachen vorbringen zu können (vgl. RIS-Justiz RS0039881). Von einem unzulässigen Erkundungs- bzw. Ausforschungsbeweis ist dann zu sprechen, wenn der Beweisantrag auf die Aufklärung eines rechterzeugenden oder rechtsvernichtenden Sachverhaltes gerichtet ist, dessen Tatbestandselemente…

2Ob35/16k—OGH Entscheidung

25. Mai 2016

…vorträgt, selbst wenn sie im Zeitpunkt der Antragstellung von dem Bestand und der Richtigkeit des vorgetragenen Sachverhalts keineswegs überzeugt ist; vgl aber auch RIS-Justiz RS0039881; RS0040023 [T6]), wäre die dadurch erstrebte Information für die klagenden Parteien nicht zu erlangen gewesen: Gemäß § 84 Abs 1 zweiter Satz iVm § …

16Ok10/15d—OGH Entscheidung

20. Januar 2016

…liegt nur dann vor, wenn eine Beweisaufnahme beantragt wird, um erst aufgrund der dadurch erzielten Ergebnisse die rechtlich erheblichen Tatsachen vorbringen zu können (RIS Justiz RS0039881, RS0039973) bzw wenn erst abgeklärt werden soll, ob von bestimmten Beweisen eine weitere Aufklärung zu erwarten ist (RIS Justiz RS0118123; RS0099421, RS0099353). Davon kann hier…

3R38/25s—OLG Linz Entscheidung

09. April 2025

…um einen Schadenersatzanspruch und werde das Klagebegehren, da es sich hier um keine unzulässige Klageänderung handle, darauf umgestellt werden.“) einen unzulässigen Erkundungsbeweis (vgl RS0039973, RS0039881, RKL0000113) darstellt. Auch deshalb ist ein Verfahrensmangel zu verneinen. III. Zur Rechtsrüge 1. Die Rechtsrüge ist nur dann dem Gesetz gemäß ausgeführt, wenn das…

6Rs81/24i—OLG Graz Entscheidung

14. Mai 2025

…Ausführungen nämlich auf die Ermittlung von Tatsachen ab, die weder vorgetragen noch konkretisiert wurden, sodass es sich um unzulässige Ausforschungsbeweise handelte (RIS-Justiz RS0039973, RS0039880, RS0039881). Letztlich kommt die Einholung eines weiteren Gutachtens nur dann in Betracht, wenn dies zur Behebung von Mängeln, also bei Unklarheit, Unschlüssigkeit, Widersprüchen oder Unvollständigkeit des…

RKL0000113—LG Klagenfurt Rechtssatz