RS0011488 – OGH Rechtssatz

…ihrer Erhaltung zu verstehen ist; Maßnahmen zur Erhaltung der Sache sind dabei solche, durch die unmittelbar drohende Schäden abgehalten und vermieden werden sollen (RIS-Justiz RS0011488). Auch nicht ausdrücklich vereinbarte Garagierungskosten können somit eine Kraftfahrzeugreparaturwerkstätte jedenfalls dann zur Ausübung des Retentionsrechts nach § 471 ABGB berechtigen (vgl ebenso bereits Gschnitzer, Sachenrecht…

…Deckung finden. 2.3. Mit dem Begriff des Aufwands im Sinn des § 471 ABGB hat sich der Oberste Gerichtshof schon mehrfach befasst (vgl RIS-Justiz RS0011488; RS0010234), und zwar sowohl im Zusammenhang mit dem redlichen Erbschaftsbesitzer (1 Ob 506/94 = SZ 67/127; RIS-Justiz RS0011511) als auch in Verbindung mit…

…die Beklagte auf die Rechtsprechung zu § 471 ABGB, nach der der Begriff „Aufwand“ für eine Sache nicht eng zu fassen sei ( RS0011488 ). Sie zieht daraus allerdings nur die Schlussfolgerung, dass der Kläger am Typenschein, der weder Bestandteil noch Zubehör des Fahrzeugs sei, nicht dinglich berechtigt sei. Der…