RS0058478 – OGH Rechtssatz

…vgl auch RS0081168; RS0081086). Sie meint nur, diesem hohen Sorgfaltsmaßstab, der bei in einer die Schwarzfahrt erleichternden Nahebeziehung zum Fahrzeughalter stehenden Personen einzuhalten ist (vgl RS0058478), ohnedies entsprochen zu haben. 2.2 Nach den Feststellungen teilte der Sohn des Geschäftsführers seinem Vater mit, an einer soziopathischen Persönlichkeitsstörung und Aggressionsproblemen zu leiden. Charakteristika…

…mit der Möglichkeit einer Schwarzfahrt durch Personen gerechnet werden muss, die mit dem Fahrzeughalter in einer besonderen, eine solche Fahrt erleichternden Beziehung stehen (RIS Justiz RS0058478). 2. Dennoch darf die Pflicht des Fahrzeughalters zur Sicherung des Fahrzeugs gegen die unbefugte Inbetriebnahme nicht überspannt werden. Sicherungsmaßnahmen müssen nicht nur möglich und…

…Ob 540/84 "die einfachsten und leicht zumutbaren Vorkehrungen gegen Wegnahme"; vgl im Übrigen auch zu § 6 EKHG "Schwarzfahrer RIS Justiz RS0058478 mwN insbes 2 Ob 159/75 zu einem in einer versperrten Halle, aber mit angestecktem Zündschlüssel abgestellten KFZ). Das Berufungsgericht vermeint im Wesentlichen…

…§ 102 Abs 6 KFG vorliegt (2 Ob 2277/96h = ZVR 1999/108; RIS Justiz RS0038554; vgl RS0023338, RS0027633, RS0058440, RS0058470, RS0058473, RS0058478; RS0066009; Apathy, EKHG § 6 Rz 25 f mwN; Schauer in Schwimann VIII2 § 6 EKHG Rz 22 mwN; Danzl, EKHG7…