RS0047754 – OGH Rechtssatz

…Kontaktrecht des Kindes und jeden Elternteils ein unter dem Schutz des Art 8 EMRK stehendes Grundrecht der Beziehung zwischen Eltern und Kindern ist (vgl RS0047754 [insb T19]; 9 Ob 38/24i Rz 1 ). Die in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zum Kontaktrecht zu Kleinkindern sind daher in Beachtung…

…Ob 42/02p; 6 Ob 171/05y mzN; 4 Ob 8/11x EF-Z 2011/85 [ Reischauer ]; RIS-Justiz RS0047754 [insb T3, T19, T21]); es ist grundsätzlich auch von Dritten zu respektieren (4 Ob 186/09w JBl 2010, 292 = SZ 2009…

…Eingriff in das nach § 16 ABGB, Art 8 MRK absolut geschützte Recht auf Leben in und mit der Familie (vgl RIS Justiz RS0047754; Aicher in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 16 Rz 9) und auf Kenntnis der biologischen Abstammung (vgl RIS Justiz RS0127252; Aicher aaO Rz…

…Eltern Kind Beziehung und ein allgemein anerkanntes, unter dem Schutz des Art 8 EMRK stehendes Menschenrecht (4 Ob 131/06b; RIS Justiz RS0047754 [T19]). Um den Zweck des Besuchsrechts zu erreichen, ist dem Besuchsberechtigten der Kontakt zu seinem Kind grundsätzlich unbeschränkt, das heißt ohne Beeinträchtigung durch Hinzuziehung weiterer…

…schließlich auch, dass das mit wechselseitigen Rechten und Pflichten verbundene Rechtsband zwischen Eltern und Kindern stets auch das Streben nach persönlichem Kontakt erfasst (RIS Justiz RS0047754), lebenslang andauert (vgl etwa die Unterhaltspflicht des Kindes nach § 143 Abs 1 ABGB) und ein von der Rechtsordnung anerkanntes, grundrechtlich…

…insofern Bedeutung zu, als es sich beim Recht des nicht sorgeberechtigten Elternteils auf persönlichen Verkehr mit seinem Kind um ein Grundrecht handelt (vgl RIS-Justiz RS0047754), das nur aus ernsten Sorgen um das Kindeswohl ausgesetzt werden kann. Die gänzliche Unterbindung des persönlichen Kontaktes zwischen einem Elternteil und seinem Kind hat daher…

… Ob 186/09w). [22] Das auf engen verwandtschaftlichen Beziehungen beruhende Eltern-Kind-Verhältnis begründet ein von der Rechtsordnung anerkanntes (lebenslanges) Rechtsverhältnis (s RS0125603; RS0047754 [T28] zum nach § 16 ABGB und Art 8 EMRK geschützten Streben nach gegenseitigem persönlichen Kontakt und Zugang). Art 8 Abs …

…Das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern ist ein von der Rechtsordnung anerkanntes, grundrechtlich abgesichertes Rechtsverhältnis, das auch das Streben nach persönlichem Kontakt erfasst (RIS-Justiz RS0047754, vgl zu Rsp des EGMR Grabenwarter , Europäische Menschenrechtskonvention 4 [2009] § 22 Rz 19); es ist auch von Dritten zu respektieren (4 …

…insoweit nicht zu, als die Ausübung des Rechtes das Wohl des Kindes gefährdet (stRsp ua EvBl 1974/284; EFSlg 71.652; EFSlg 71.655 uva; RIS-Justiz RS0047754). Den von der Revisionsrekurswerberin angestellten Überlegungen hinsichtlich der Auswirkung der von ihr offenbar in den nächsten Monaten geplanten Mitteilung an das Kind, daß ihr geschiedener…

…169 f mwN). 2.2. Einem Elternteil steht das Besuchsrecht insoweit nicht zu, als das Wohl des Kindes durch dessen Ausübung massiv gefährdet würde (RIS-Justiz RS0047754); in solchen Fällen hat das Recht auf persönlichen Verkehr gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS-Justiz RS0048068). Eine massive Gefährdung des Wohls des 8…

…von der Rechtsordnung anerkanntes, grundrechtlich abgesichertes Rechtsverhältnis, das auch das Streben nach persönlichem Kontakt erfasst und lebenslang andauert (zuletzt 2 Ob 180/17k; RS0047754; RS0125603). Aus den zwischen Eltern und Kindern bestehenden wechselseitigen Beistandspflichten nach § 137 Abs 2 ABGB, der auch für volljährige Kinder gilt, kann…

…von der Rechtsordnung anerkanntes, grundrechtlich abgesichertes Rechtsverhältnis ist, das auch das Streben nach persönlichem Kontakt erfasst und auch von Dritten zu respektieren ist (RIS Justiz RS0047754; 4 Ob 8/11x mwN). Diese Pflicht trifft auch den obsorgeberechtigten Elternteil, der aufgrund seiner faktischen Position in besonderer Weise die Möglichkeit hat…

…ein Mindestmaß persönlicher Beziehungen eines Kindes zu beiden Elternteilen höchst erwünscht und wird im Dienste der gesunden Entwicklung des Kindes auch allgemein gefordert (RIS-Justiz RS0047754). Oberster Grundsatz jeder Besuchsregelung ist das Wohl und das Interesse des Kindes (RIS-Justiz RS0047958). Den Eltern - hier dem Vater - steht daher das Besuchsrecht insoweit…

…stellt als „Grundrecht der Eltern-Kind-Beziehung“ ein allgemein anerkanntes, unter dem Schutz des Art 8 MRK stehendes Menschenrecht dar (RIS-Justiz RS0047754; Hopf in KBB 5 §§ 187–188 Rz 1; Nademleinsky in Schwimann/Kodek , ABGB 5 Bd 1 § 187…

…Allerdings steht den Eltern - hier dem Vater - dieses Besuchsrecht insoweit nicht zu, als die Ausübung dieses Rechts das Wohl des Kindes schwerwiegend gefährdet (RIS Justiz RS0047754; zuletzt etwa 8 Ob 42/02b). Oberster Grundsatz jeder Besuchsregelung ist das Wohl und das Interesse des Kindes (EFSlg 74.980; EFSlg …

…Beziehung abgeleitetes Grundrecht des nichtbetreuenden Elternteils (Pichler in Rummel ABGB2 Rz 1 zu § 148; EFSlg 68.627 f, 71.652; 4 Ob 260/98h; RIS-Justiz RS0047754). Oberster Grundsatz bei der gerichtlichen Regelung der Ausübung des Besuchsrechtes ist dabei immer das Kindeswohl (EFSlg 71.655; EFSlg 74.980). Der Oberste Gerichtshof hat schon wiederholt…

…für jegliche Regelung des persönlichen Verkehrs (Besuchsrechtes) ist stets das Wohl des Kindes (Schwimann/Schwimann, ABGB² I § 148 Rz 6 mwN; RIS-Justiz RS0047754, RS0047958, RS0048068 ua); ein Prinzip, das man überhaupt als die oberste Maxime für die Gestaltung der Rechtsverhältnisse Minderjähriger bezeichnen kann (Hopf/Weitzenböck aaO 487 mwN…

…ein Mindestmaß persönlicher Beziehungen eines Kindes zu beiden Elternteilen höchst erwünscht und wird im Dienste der gesunden Entwicklung des Kindes auch allgemein gefordert (RIS-Justiz RS0047754). Oberster Grundsatz jeder Besuchsregelung ist das Wohl und das Interesse des Kindes (RIS-Justiz RS0047958). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil…

…ein Grundrecht der Eltern-Kind-Beziehung und ein allgemein anzuerkennendes, unter dem Schutz des Art 8 EMRK stehendes Menschenrecht (4 Ob 131/06b; RIS-Justiz RS0047754). Auch wenn das Kind seine wahre Abstammung noch nicht kennt, entspricht es seinem Interesse, vom obsorgeberechtigten Elternteil in einer seiner Entwicklung gemäßen Weise hievon unterrichtet…

…das Kind klar jenes Maß überschreiten, das als Folge der Zerrüttung der Eltern ganz allgemein in Kauf genommen werden muss (RIS Justiz RS0048068 mwN; RS0047754 mwN). Normale Irritationen reichen nicht aus, um das Besuchsrecht zu untersagen (RIS Justiz RS0047996; RS0047950). Zufolge § 148 Abs 1 Satz…

…gefordert. Den Eltern steht das Recht auf persönlichen Verkehr nur insoweit nicht zu, als die Ausübung des Rechts das Wohl des Kindes gefährdet (RIS Justiz RS0047754). Für die Festlegung des Kontaktrechts ist das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958). Von diesen Grundsätzen und der Feststellung ausgehend, dass eine Nächtigung beim…

…ein Mindestmaß persönlicher Beziehungen eines Kindes zu beiden Elternteilen höchst erwünscht und wird im Dienste der gesunden Entwicklung des Kindes auch allgemein gefordert (RIS Justiz RS0047754). Allerdings steht den Eltern - hier dem Vater - dieses Besuchsrecht insoweit nicht zu, als die Ausübung dieses Rechts das Wohl des Kindes schwerwiegend gefährdet (4 Ob…

…Eltern-Kind-Beziehung und ein allgemein anerkanntes, unter dem Schutz des Art 8 EMRK stehendes Menschenrecht (4 Ob 131/06b; RIS Justiz RS0047754). Regelmäßige Besuchskontakte entsprechen in aller Regel auch dem Wohl des Kindes. Eine Aufenthaltsbestimmung, die die Ausübung des Besuchsrechts unmöglich macht, wird daher im Allgemeinen unzulässig…

…ein Mindestmaß persönlicher Beziehungen eines Kindes zu beiden Elternteilen höchst erwünscht und wird im Dienste der gesunden Entwicklung des Kindes auch allgemein gefordert (RIS-Justiz RS0047754). Allerdings steht den Eltern - hier dem Vater - dieses Besuchsrecht insoweit nicht zu, als die Ausübung dieses Rechts, das Wohl des Kindes schwerwiegend gefährdet (RIS-Justiz…

…Kontaktrecht zwischen Eltern und Kindern um ein Grundrecht deren Beziehung handelt, das als Menschenrecht unter dem Schutz des Art 8 EMRK steht (RIS-Justiz RS0047754 [insbesondere T3, T19, T21]), weshalb Einschränkungen des Kontakts zwischen dem Kind und dem nicht (hauptsächlich) betreuenden Elternteil die Ausnahme darstellen müssen. Eine Beschränkung ist nur…

…klar jenes Maß überschreiten, das als Folge der Zerrüttung der Eltern ganz allgemein in Kauf genommen werden muss RIS Justiz RS0048068, RS0047777, RS0047754). Übliche, allein auf Spannungen zurückzuführende Irritationen, wie sie häufig nach dem Scheitern einer Ehe zu beobachten sind, reichen nicht aus, um das Besuchsrecht zu untersagen…

…nur insoweit nicht zu, als die Ausübung des Rechtes das Wohl des Kindes gefährdet (stRsp ua EvBl 1974/284; EFSlg 71.652; 71.655 uva; RIS-Justiz RS0047754). Mit dieser Rechtsprechung steht die angefochtene Entscheidung in Einklang. Die Ansicht, daß ein zusätzliches Besuchsrecht des Vaters an den Geburtstagen der Kinder sowie auch in…

…des Kindes entsprechende persönliche Kontakte ist ein allgemein anzuerkennendes, unter dem Schutz des Art 8 EMRK stehendes Grundrecht der Eltern-Kind-Beziehung (RIS Justiz RS0047754 [besonders T3, T19, T21]). Erst wenn ein Kind das vierzehnte Lebensjahr vollendet hat, räumt das Gesetz seiner ausdrücklichen Ablehnung gegenüber der Ausübung der persönlichen Kontakte…

…insoweit nicht zu, als die Ausübung dieses Rechts das Wohl des Kindes schwerwiegend gefährdet (Pichler in Rummel ABGB2 Rz 4 zu § 148; RIS-Justiz RS0047754). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt werden soll, ist grundsätzlich von…

… 8 EMRK stehendes Menschenrecht (2 Ob 26/07y; 5 Ob 167/09h; 6 Ob 148/10y; RIS Justiz RS0047754; Hopf in KBB 3 § 148 Rz 1; Nademleinsky in Schwimann , ABGB 3 I § 148 Rz 1; Thunhart in Fenyves…

…gefordert. Den Eltern steht das Recht auf persönlichen Verkehr nur insoweit nicht zu, als die Ausübung des Rechts das Wohl des Kindes gefährdet (RIS Justiz RS0047754) und dies auch durch vorbeugende Maßnahmen (zB Beiziehung einer Pflegerin oder Fürsorgerin) nicht abwendbar ist (RIS Justiz RS0047754 [T6]). Die gänzliche Unterbindung des persönlichen Kontakts…

…liegt daher im Interesse des Kindes (RIS Justiz RS0048072). Das Recht auf persönlichen Verkehr zwischen Eltern und Kindern ist ein allgemein anzuerkennendes Menschenrecht (RIS Justiz RS0047754). Von einer massiven Gefährdung des Kindeswohls oder gar einer von der Mutter behaupteten Lebensgefahr für das Kind kann nach den Feststellungen keine Rede sein. Die…

…elterlichen Kontakt und ist nur in zweiter Linie auch ein Elternrecht; im Konfliktfall ist daher dem Kindesrecht der Vorzug zu geben (vgl RS0047958 [T3, T6]; RS0047754 [T1, T13, T16]). Das Kindeswohl kann auch eine neue Regelung des Kontakt rechts erfordern, wenn die bisherige unnötig häufige, das Kind belastende Betreuungswechsel vorsah (vgl…

…Grundrecht der Eltern Kind Beziehung und ein allgemein anzuerkennendes, unter dem Schutz des Art 8 EMRK stehendes Menschenrecht (6 Ob 171/05y ua; RIS Justiz RS0047754). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt, eingeschränkt oder sogar entzogen werden…

…das Menschenrecht auf persönlichen Verkehr mit dem Kind zu. Dieses Recht ist nur insoweit eingeschränkt, als seine Ausübung das Wohl des Kindes gefährdet (RIS Justiz RS0047754). Die Aufrechterhaltung des Kontakts liegt grundsätzlich im wohlverstandenen Interesse des Kindes (RIS Justiz RS0048072; RS0048013). Ausgehend von den vorliegenden Feststellungen gelingt es der Mutter wegen…

…Begründung: Das Besuchsrecht ist ein Grundrecht der Eltern-Kind-Beziehung und ein allgemein anzuerkennendes, unter dem Schutz des Art 8 EMRK stehendes Menschenrecht (RIS-Justiz RS0047754). Auch wenn das Kind seine wahre Abstammung noch nicht kennt, entspricht es seinem Interesse, vom obsorgeberechtigten Elternteil in einer seiner Entwicklung gemäßen Weise davon unterrichtet…

…des Kindes entsprechende persönliche Kontakte ist ein allgemein anzuerkennendes, unter dem Schutz des Art 8 EMRK stehendes Grundrecht der Eltern-Kind-Beziehung (RIS Justiz RS0047754 [T3, T19, T21]). 1.2 Mit der angefochtenen Entscheidung bestätigte das Rekursgericht jene des Erstgerichts, das Kontaktrecht des Vaters – welches ihm bisher im Ausmaß…

…beiden Elternteilen ist grundsätzlich für eine gedeihliche Entwicklung des Kindes erforderlich und liegt daher im Wohl verstandenen Interesse des Kindes (RIS Justiz RS0048072; vgl auch RS0047754). Die persönlichen Kontakte müssen eine gewisse Intensität haben, um ihrem Zweck, der Herstellung eines Naheverhältnisses, gerecht zu werden (vgl RIS Justiz RS0048072 [T6]). Nur bei…

…sich beim Kontaktrecht zwischen Eltern und Kindern um ein Grundrecht deren Beziehung handelt, das als Menschenrecht unter dem Schutz des Art 8 EMRK steht (RS0047754), weshalb Einschränkungen des Kontakts zwischen dem Kind und dem nicht betreuenden Elternteil die Ausnahme darstellen müssen. Eine Beschränkung ist nur dann zulässig, wenn konkrete Umstände…

…ein Mindestmaß persönlicher Beziehungen eines Kindes zu beiden Elternteilen höchst erwünscht und wird im Dienste der gesunden Entwicklung des Kindes auch allgemein gefordert (RIS Justiz RS0047754). Oberster Grundsatz jeder Besuchsrechtsregelung ist das Wohl und das Interesse des Kindes (RIS Justiz RS0047958). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil…