RS0075276 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob31/09m—OGH Entscheidung

05. März 2009

…dem Linksabbieger im Gegenverkehr keinen Unterschied, ob der Geradeausfahrende zu Recht oder zu Unrecht in die Kreuzung eingefahren ist (2 Ob 260/06h; RIS-Justiz RS0075276). Lediglich Fahrzeuglenkern, die bei Rotlicht gemäß § 38 Abs 5 StVO in die Kreuzung einfahren, kommt der Vorrang nicht zu (RIS-Justiz RS0075087). Mag auch…

2Ob109/05a—OGH Entscheidung

23. Mai 2005

…davon, ob diese noch zu Recht oder bereits zu Unrecht, weil sie noch vor der Kreuzung hätten anhalten können, in diese eingefahren sind (RIS-Justiz RS0075276; zuletzt SZ 67/167 mwN). Nach den Feststellungen fuhr der Erstbeklagte „beim Umschalten der für ihn geltenden Ampelanlage von Gelblicht auf Rotlicht in die…

2Ob260/06h—OGH Entscheidung

24. Mai 2007

…Vorranges des Richtungsbeibehaltenden gegenüber dem Linksabbieger im Gegenverkehr keinen Unterschied, ob der Geradeausfahrende zu Recht oder zu Unrecht in die Kreuzung eingefahren ist (RIS-Justiz RS0075276; zuletzt etwa 2 Ob 109/05a). Lediglich Fahrzeuglenkern, die bei Rotlicht gemäß § 38 Abs 5 StVO in die Kreuzung einfahren, kommt der Vorrang nicht…

16R82/25h—OLG Wien Entscheidung

29. April 2025

…Fahrzeugen den Vorrang zu geben gehabt. Diese Vorrangregeln würden ohne Unterschied, ob die Bevorrangten bei Gelblicht berechtigt oder unberechtigt in die Kreuzung eingefahren seien, gelten (RS0075276). Der Lenker des Klagsfahrzeuges habe gegen § 38 Abs 1 StVO verstoßen, weil er erkennen können habe müssen, dass ein Einfahren in die Kreuzung…

Rückverweise

2Ob31/09m—OGH Entscheidung

2Ob109/05a—OGH Entscheidung

2Ob260/06h—OGH Entscheidung

16R82/25h—OLG Wien Entscheidung