RS0075276 – OGH Rechtssatz

…dem Linksabbieger im Gegenverkehr keinen Unterschied, ob der Geradeausfahrende zu Recht oder zu Unrecht in die Kreuzung eingefahren ist (2 Ob 260/06h; RIS-Justiz RS0075276). Lediglich Fahrzeuglenkern, die bei Rotlicht gemäß § 38 Abs 5 StVO in die Kreuzung einfahren, kommt der Vorrang nicht zu (RIS-Justiz RS0075087). Mag auch…

…davon, ob diese noch zu Recht oder bereits zu Unrecht, weil sie noch vor der Kreuzung hätten anhalten können, in diese eingefahren sind (RIS-Justiz RS0075276; zuletzt SZ 67/167 mwN). Nach den Feststellungen fuhr der Erstbeklagte „beim Umschalten der für ihn geltenden Ampelanlage von Gelblicht auf Rotlicht in die…

…Vorranges des Richtungsbeibehaltenden gegenüber dem Linksabbieger im Gegenverkehr keinen Unterschied, ob der Geradeausfahrende zu Recht oder zu Unrecht in die Kreuzung eingefahren ist (RIS-Justiz RS0075276; zuletzt etwa 2 Ob 109/05a). Lediglich Fahrzeuglenkern, die bei Rotlicht gemäß § 38 Abs 5 StVO in die Kreuzung einfahren, kommt der Vorrang nicht…

…Fahrzeugen den Vorrang zu geben gehabt. Diese Vorrangregeln würden ohne Unterschied, ob die Bevorrangten bei Gelblicht berechtigt oder unberechtigt in die Kreuzung eingefahren seien, gelten (RS0075276). Der Lenker des Klagsfahrzeuges habe gegen § 38 Abs 1 StVO verstoßen, weil er erkennen können habe müssen, dass ein Einfahren in die Kreuzung…