RS0043706 – OGH Rechtssatz

…gehören auch Verstöße gegen die Gesetze der Logik und Erfahrung, aber auch Rechenfehler (vgl 2 Ob 176/3 = RZ 1974/117 = EFSlg 20.810 = RIS-Justiz RS0043706). Weil durch die Rechtsmittelbestimmungen auch die Rechtssicherheit und Rechtseinheit geschützt werden soll, kann auch ein Fehler des Berufungsgerichtes (Rekursgerichtes), der nicht zu grundlegenden Ausführungen des…

…Rechnung auf einen falschen Ausgangswert bezogen, was eine Unrichtigkeit des Berufungsurteils nach sich ziehe, läge allenfalls eine unrichtige rechtliche Beurteilung (vgl zum Rechenfehler RIS Justiz RS0043706). Die von der Beklagten zugrunde gelegte Reihenfolge der Abzüge, nämlich von der Netto Schlussrechnungssumme 3 % Nachlass zu errechnen, aus dem sich nach dessen Abzug…

…auch 25 Stunden für die Irrigation enthalten sind. 4.1. Der Oberste Gerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass ua Rechenfehler eine unrichtige rechtliche Beurteilung bedeuten (RS0043706). 4.2. Im vorliegenden Fall hat das Berufungsgericht aufgrund einer fehlerhaften Berechnung des Pflegebedarfs einen Betrag von 4.125 EUR zu viel zugesprochen. Der Revision…

…sondern um revisible rechtliche Beurteilung. 3.2. In diesem Sinn hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen, dass ua Rechenfehler eine unrichtige rechtliche Beurteilung bedeuten (RIS Justiz RS0043706), was auch gilt, wenn die Berechnung auf unlogischen Prämissen aufbaut (5 Ob 174/06h = RIS Justiz RS0043706 [T2]; Zechner in Fasching/Konecny 3…

…die Denkgesetze liegt nur vor, wenn der Schluss des Richters logisch unmöglich ist (RIS-Justiz RS0043356 [T3]), wie zB im Fall eines Rechenfehlers (RIS Justiz RS0043706). Derartiges wird aber vom Kläger nicht aufgezeigt, geht es doch nicht um mathematische Operationen, sondern um die Feststellung von Lebensumständen. Auch die Anwendung von Erfahrungssätzen…

…die Addition einerseits der Spieleinsätze und andererseits der - von dieser Summe zu subtrahierenden - Gewinne (oder sonstigen Rückflüsse). Zwar bedeuten (allfällige) Rechenfehler eine unrichtige rechtliche Beurteilung (RS0043706) und sind daher im Rahmen der Rechtsrüge geltend zu machen. Allerdings erfordert die gesetzmäßige Ausführung dieses Rechtsmittelgrundes die Darlegung, aus welchen Gründen die rechtliche Beurteilung…