RS0006546 – OGH Rechtssatz

…der in Betracht kommenden Parteien handelt, von deren Lösung die Fortsetzung und Beendigung des Verlassenschaftsverfahrens abhängt (6 Ob 592/91 ua; RIS Justiz RS0006546). Das Verfahren nach §§ 125 ff AußStrG 1854 wurde für zulässig erklärt bei Streit, ob ein Nachvermächtnis auf den…

…Verfahren nach §§ 161 ff AußStrG einzuleiten. Nach herrschender Auffassung im Schrifttum kommt – in Fortschreibung der Judikatur zum AußStrG 1854 (RS0006546; RS0006588) – eine analoge Anwendung der Bestimmungen des Verfahrens über das Erbrecht (nur) dann in Betracht, wenn die Fortsetzung und Beendigung des Verlassenschaftsverfahrens von der…

…Ferrari in Ferrari/Likar-Peer , Erbrecht² [2020] Rz 12.72; Höllwerth in Gitschthaler/Höllwerth , AußStrG I² § 160 Rz 11; RS0006546 [zu den „Vorgängerbestimmungen“ der §§ 125 ff AußStrG 1854]). Aus vergleichbaren Erwägungen hat der Oberste Gerichtshof bereits in der…

…§ 125 ff AußStrG, wenn vor Klärung der strittigen Fragen das Verlassenschaftsverfahren nicht fortgesetzt werden kann (SZ 46/117 = EvBl 1974/113 mwN; RIS Justiz RS0006546). In diesem Sinn hat auch bei Streit um die Erbquote und um die Wirksamkeit einer vom Erblasser getroffenen Erbteilungsanordnung eine Verweisung der Erbansprecher auf den…