RS0001674 – OGH Rechtssatz

…Deren besonderer Charakter bestehe darin, dass sich die mit ihr erhobenen Einwendungen unmittelbar gegen den Anspruch richteten (SZ 42/76; SZ 49/68; RIS-Justiz RS0001674). Andererseits habe die Oppositionsklage darüber hinaus die rechtsgestaltende Wirkung, dass ihr Erfolg unmittelbar zur Beendigung der bekämpften Anlassexekution führe (Heller/Berger/Stix 411). Die Klage…

…Gegen die Betreibung muss dann um so mehr die Oppositionsklage, mit der nach ständiger Rechtsprechung über den Bestand des (materiellen) Anspruchs entschieden wird (RIS Justiz RS0001674; RS0001699; auch im grenzüberschreitenden Kontext: 3 Ob 12/10a = SZ 2010/26 = iFamZ 2010/167, 216 [ Fucik ]), zulässig sein…

…auf, die darüber hinaus auch noch die Unzulässigerklärung jeglicher Zwangsvollstreckung aus dem Exekutionstitel verfolgt (3 Ob 150/03k = JBl 2004, 190; RIS Justiz RS0001674 [T10]; Jakusch in Angst, EO § 35 Rz 8). Bei einer Oppositionsklage kommt als tauglicher Klagstatbestand jeglicher nach Entstehung des Titels verwirklichter Sachverhalt in Betracht…

…Kombinationstheorie in der Feststellung des Erlöschens des titulierten Anspruchs und der Unzulässigerklärung der Exekution, und zwar der Anlassexekution und aller künftiger Exekutionen, besteht (RIS-Justiz RS0001674; Jakusch aaO § 35 Rz 3 mwN). Die Oppositionsklage greift daher nicht in die Rechtskraft des Exekutionstitels ein (Jakusch aaO Rz 2). Ihr Gegenstand ist…

…Entgegen der vielleicht missverständlichen Aussage in den beiden genannten Entscheidungen ist noch festzuhalten, dass nach der nunmehr stRsp (3 Ob 150/03k u.a.; RIS-Justiz RS0001674) durch das Oppositionsurteil kein rechtskräftiger Titel - formellrechtlich - „beseitigt" (vgl dazu 3 Ob 203/03d; Jakusch in Angst, EO § 35 Rz 2 und 7…

…Klagebegehren stattgebenden Urteils, nicht aber der ausschließliche Zweck der Klage („Kombinationstheorie“; 3 Ob 277/75 = SZ 49/68; RIS-Justiz RS0001674; RS0001660). Ein über eine Oppositionsklage ergehendes Urteil, dass ein bestimmter Anspruch erloschen sei, hat die gleiche Wirkung insbesondere auch Rechtskraftwirkung wie ein Feststellungsurteil (RIS-Justiz…

…von der Oppositionsbeklagten betriebene) Anspruch Gegenstand der Entscheidung (3 Ob 277/75 [verst Senat]; 3 Ob 167/13z [Pkt 2.3.] RS0001674 [T6, T8]), also der Streitgegenstand. [14] 2.3. Das Begehren, die von der Beklagten exekutiv betriebenen Ansprüche für erloschen zu erklären, ist weder mit dem…

…das klagestattgebende Urteil im Oppositionsprozess anders als der Beschluss, mit welchem ein Exekutionsantrag abgewiesen wird mit Bindungswirkung über das Erlöschen des Anspruchs abspricht (RIS Justiz RS0001674). 2. Das Rekursgericht hat jedoch zutreffend auf die Aussichtslosigkeit der Oppositionsklage hingewiesen: 2.1 Bei der Entscheidung über einen Aufschiebungsantrag kommt es nicht darauf…

…1 Ob 35/00d mwN). 5.2. Nach der ständigen Rechtsprechung wird im Oppositionsprozess über den Bestand des (materiellen) Anspruchs entschieden (RIS Justiz RS0001674; RS0001699). Ein über eine Oppositionsklage ergehendes Urteil, dass ein bestimmter Anspruch erloschen sei, hat die gleiche Wirkung insbesondere auch Rechtskraftwirkung wie ein Feststellungsurteil (1 …

…Klagebegehren stattgebenden Urteils, nicht aber der ausschließliche Zweck der Klage („Kombinationstheorie“; 3 Ob 277/75 = SZ 49/68; RIS-Justiz RS0001674; RS0001660; jüngst: 4 Ob 29/16t). Ein über eine Oppositionsklage ergehendes Urteil, dass ein bestimmter Anspruch erloschen sei, hat die gleiche Wirkung –…

… Nach völlig herrschender österreichischer Rechtsprechung und einem Teil der Lehre (3 Ob 277/75 = SZ 49/68, verstärkter Senat; RIS Justiz RS0001674; zuletzt 3 Ob 139/08z; Jakusch in Angst , EO² § 35 Rz 4; Dullinger in Burgstaller/Deixler-Hübner, Exekutionsordnung, §…

…haben. Nach dem Ergebnis dieser notwendig werdenden Verfahrensergänzung wird zu beurteilen sein, ob die Oppositionsklage des Klägers (teilweise) im Sinne des gestellten Hauptbegehrens (RIS Justiz RS0001674; RS0001722) berechtigt ist. 7. Der Kostenvorbehalt gründet sich auf § 52 ZPO.…

…Folge des dem Klagebegehren stattgebenden Urteils, nicht aber der alleinige Zweck der Klage ist. Nach der nunmehr stRsp (zuletzt 3 Ob 150/03k; RIS-Justiz RS0001674) verfolgt die Oppositionsklage als Ziel sowohl die Feststellung des Erlöschens (der Hemmung) des Anspruchs als auch die Unzulässigerklärung jeglicher Zwangsvollstreckung aus dem Exekutionstitel ("Kombinationstheorie"). Art…

… Ob 100/11w; 4 Ob 66/13d; 3 Ob 167/13z; 3 Ob 190/13g; RIS-Justiz RS0001674; RS0001660). 3. Der Umstand, dass für die Unterhaltsoppositionsklage die Eventualmaxime gilt, rechtfertigt nach der Rechtsprechung die Anbringung einer Feststellungsklage nach bereits anhängig gemachter Oppositionsklage nicht…