RS0100558 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

11Os55/25k—OGH Entscheidung

01. Juli 2025

…Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 StGB gestellte Eventualfrage (vgl zum Dreifragenschema RIS Justiz RS0100558). [3] Danach hat er sich am 17. Oktober 2024 in W*, wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuss von Alkohol und den Gebrauch…

12Os125/22g—OGH Entscheidung

07. Dezember 2022

… 11 StGB. Die für den Fall der Bejahung der Zusatzfrage gestellte Eventualfrage (§ 314 StPO; vgl zu diesem „Dreifragenschema“ RIS Justiz RS0100558; Lässig , WK StPO § 317 Rz 13) nach dem Vergehen der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung (§ …

14Os128/20k—OGH Entscheidung

15. Dezember 2020

…und – für den Fall deren Bejahung – eine Eventualfrage nach § 314 StPO zu stellen „Dreifragenschema“ RIS Justiz RS0100558; Lässig , WK StPO § 317 Rz 13). Dabei stützt sie sich auf die Verantwortung des Beschwerdeführers bei der Tatrekonstruktion (ON 202 S…

13Os37/21x—OGH Entscheidung

07. Juni 2021

…Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung (§ 287 Abs 1 StGB) zu stellen gewesen („Dreifragenschema“; RIS Justiz RS0100558; Lässig , WK StPO § 317 Rz 13). Die Stellung einer solchen Zusatzfrage ist aber vorliegend – aus Z 6 ungerügt – jeweils…

14Os116/19v—OGH Entscheidung

03. Dezember 2019

…verneint (US 2; vgl zum Ganzen Lässig , WK-StPO § 313 Rz 13, § 317 Rz 13; RIS-Justiz RS0089704, RS0100558). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1, 344 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

15Os64/14x—OGH Entscheidung

27. Mai 2014

…eine dem Drei Fragen Schema entsprechende Fragestellung (Zusatzfrage in Richtung des § 11 StGB und Eventualfrage nach § 287 StGB) geboten (RIS Justiz RS0100558; Schindler , WK StPO § 313 Rz 36). Plausibilitätserwägungen sind dabei nicht anzustellen, weil die Beweiswürdigung allein den Geschworenen vorbehalten ist (RIS Justiz RS0100477…

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