RS0034162 – OGH Rechtssatz

… Die Frage, ob sich der Belastete der Ausübung einer Servitut im Sinne des § 1488 ABGB widersetzt hat, wofür ihn die Beweislast trifft (RS0034162 [T2]), ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0034288 [T2, T5]; RS0034241 [T9]) und wirft daher abgesehen von Fällen grober Fehlbeurteilung keine erhebliche Rechtsfrage…

…wenn sie „in den öffentlichen Büchern“ einverleibt sind, längstens durch dreißigjährigen Nichtgebrauch. Diese gilt gemäß § 524 ABGB auch für Dienstbarkeiten (vgl RS0034162). Dass die fragliche Servitut seit ihrer Begründung von den jeweiligen Eigentümern des herrschenden Grundstücks nicht ausgeübt – also kein Wasser vom Brunnen bezogen bzw von…

…nach allgemeinen Grundsätzen die Behauptungs- und Beweislast für die anspruchsvernichtenden Umstände (RS0109287; RS0109832), hier also für das Erlöschen des Fahrrechts wegen Zwecklosigkeit (vgl zur Verjährung RS0034162; RS0034333). Da nicht feststeht, aus welchen Erwägungen die gleichzeitige Einräumung von zwei Fahrrechten erfolgte und ob die Zufahrt bei Einräumung im Jahr 1956 schon…

…als den Wert der Schenkung mindernd. Die Vorinstanzen sind zutreffend davon ausgegangen, dass die Beweislast für das Erlöschen des Wohnungsrechts (durch Nichtgebrauch) die Klägerin trifft (RS0034162 [T2]). Wenn diese in der Revision behauptet, ihr sei aufgrund der Negativfeststellung der Beweis des Nichtgebrauchs gelungen, verkennt sie das Wesen einer Negativfeststellung, die demjenigen…