2Ob9/20t—OGH Entscheidung
07. April 2020
…als den Wert der Schenkung mindernd. Die Vorinstanzen sind zutreffend davon ausgegangen, dass die Beweislast für das Erlöschen des Wohnungsrechts (durch Nichtgebrauch) die Klägerin trifft (RS0034162 [T2]). Wenn diese in der Revision behauptet, ihr sei aufgrund der Negativfeststellung der Beweis des Nichtgebrauchs gelungen, verkennt sie das Wesen einer Negativfeststellung, die demjenigen…
