RS0027062 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob179/19p—OGH Entscheidung

18. Dezember 2019

…Korrektureingriffs an der Klägerin noch nicht endgültig beurteilt werden kann. 2.7 Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht führt zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten (RS0027062). Die Beklagte empfahl der Klägerin, zur Linderung der Beschwerden als Folgen des Eingriffs eine lokale Kyrotherapie durchzuführen. Damit kann sie ihr aber keinesfalls anlasten, dass…

8Ob72/16w—OGH Entscheidung

27. September 2016

…Verhalten möglich und zumutbar ist (Schadensminderungspflicht; RIS Justiz RS0027043). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS Justiz RS0027062). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt unter anderem dann vor, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu verringern…

2Ob219/10k—OGH Entscheidung

22. Juni 2011

…Adäquanz (vgl 2 Ob 314/02v), zur grundsätzlich (losgelöst von der hier relevierten Glaubens und Gewissensfreiheit) bestehenden Schadensminderungspflicht (vgl RIS-Justiz RS0027043; RS0027787; RS0027062; RS0023573; RS0109225; auch im Sozialversicherungsrecht: vgl RIS-Justiz RS0084353; RS0084876) durch Zustimmung zu einer (objektiv) zumutbaren Heilbehandlung (vgl RIS Justiz RS0026982), im vorliegenden Fall auch…

2Ob144/11g—OGH Entscheidung

30. August 2011

… Ob 4/08i mwN; RIS Justiz RS0027043). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS Justiz RS0027062). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt ua dann vor, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu verringern, obwohl…

4Ob201/18i—OGH Entscheidung

13. Juni 2019

…Gewalt brechen lassen müssen. Das Recht ist nämlich nicht verhalten, dem Unrecht zu weichen (vgl RS0089368). Nur schuldhafte Verletzungen der Schadenminderungspflicht sind zu berücksichtigen (vgl RS0027062). Die aus § 1304 ABGB abgeleitete Schadensminderungspflicht findet ihre dogmatische Begründung darin, dass der Schädiger zwar hinsichtlich eines Einsatzschadens schuldhaft gehandelt, trotz adäquater Verursachung…

7Ob115/09a—OGH Entscheidung

02. September 2009

…geeignet gewesen wäre, den Schaden zu verringern (RIS-Justiz RS0109225). Grundsätzlich führt nur schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten (RIS-Justiz RS0027062, RS0027116). Nur wenn die Rechtslage nicht unproblematisch ist, ist keine Verletzung der Schadensminderungspflicht zu erkennen, wenn keine gerichtlichen Schritte unternommen werden (vgl RIS-Justiz RS0018766…

6Ob201/11v—OGH Entscheidung

14. September 2011

…gewesen wäre, den Schaden zu verringern (RIS-Justiz RS0109225). Grundsätzlich führt nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten (RIS-Justiz RS0027062, RS0027116). Bei problematischer Rechtslage ist eine Verletzung der Schadensminderungspflicht nicht zu erkennen, wenn keine gerichtlichen Schritte unternommen werden (vgl RIS-Justiz RS0018766); der Geschädigte muss…

2Ob74/12i—OGH Entscheidung

25. April 2013

…2a § 1304 Rz 37 f). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadenminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS-Justiz RS0027062). 7.2 In den Fällen, in denen der Geschädigte aufgrund pflichtwidriger Anlageberatung risikoträchtige statt der gewünschten risikolosen Wertpapiere erworben hat, wird nach herrschender Ansicht eine…

2Ob4/08i—OGH Entscheidung

24. September 2008

…Rummel , ABGB3 II/2a § 1304 Rz 37 f). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS Justiz RS0027062), die sich aber im Regelfall nicht in einer quotenmäßigen Schadensteilung niederschlägt; der Geschädigte hat vielmehr die von ihm zu vertretende Schadenserhöhung allein zu tragen (1…

2Ob71/15b—OGH Entscheidung

08. Juni 2015

… 1304 ABGB gestützten Einwand erhoben. Das war folgerichtig, weil nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht zu einer Kürzung der Ansprüche führen kann (RIS-Justiz RS0027062; vgl insb 2 Ob 349/98g zur Verschuldensfähigkeit ieS). Dass die Klägerin trotz ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung, die zur Bestellung der Sachwalterin geführt hatte…

2Ob205/08y—OGH Entscheidung

20. Mai 2009

…Justiz RS0027043; Reischauer aaO § 1304 Rz 37 f). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS Justiz RS0027062), die sich aber im Regelfall nicht in einer quotenmäßigen Schadensteilung niederschlägt; der Geschädigte hat vielmehr die von ihm zu vertretende Schadenserhöhung allein zu tragen (2…

2Ob135/10g—OGH Entscheidung

07. April 2011

… Ob 249/08v mwN; RIS Justiz RS0027043). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS Justiz RS0027062). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt ua dann vor, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu verringern, obwohl…

7Ob13/20t—OGH Entscheidung

24. Juni 2020

…Schaden hätte mindern können (RS0027129; RS0026909), also dem Geschädigten bestimmte Maßnahmen möglich und objektiv zumutbar (RS0027043 [insb T9]; RS0023573) gewesen wären und er diese schuldhaft (RS0027062) nicht ergriffen hat (7 Ob 187/18b). Sind Maßnahmen der Schadensminderung objektiv zumutbar, so hat der Geschädigte zu beweisen, dass ihm subjektiv die…

4Ob230/13x—OGH Entscheidung

17. Februar 2014

…Gerichtshof nicht bindenden Ausspruchs des Berufungsgerichts nicht vor. 1. Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht führt zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten (RIS Justiz RS0027062). Die Behauptungs- und Beweislast trifft dabei den Schädiger (RIS Justiz RS0027129). Was dem Geschädigten zur Schadensminderung zumutbar ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile…

2Ob18/13f—OGH Entscheidung

14. März 2013

…des Geschädigten (2 Ob 249/08v = RIS-Justiz RS0125392). Die schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht führe zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten (RIS-Justiz RS0027062). Die Bandbreite erzielbarer Rest- bzw Wrackwerterlöse habe sich aufgrund der „Ostöffnung“ erheblich erweitert und die Verbreitung von Wrackbörsen im Internet (in denen mitunter…

2Ob164/17g—OGH Entscheidung

22. März 2018

…Vorinstanzen haben nicht ausreichend berücksichtigt, dass nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht zu einer Kürzung oder Ablehnung der Ansprüche des Geschädigten führen kann (RIS Justiz RS0027062). Es begründet daher auch nur dann eine Verletzung der Schadensminderungspflicht, wenn der Geschädigte nach schuldhafter Lösung seines Dienstverhältnisses nur noch ein geringeres (oder gar kein…

4Ob24/18k—OGH Entscheidung

25. September 2018

…grobe Fehlbeurteilung. 1.3. Das gilt auch für den vom Berufungsgericht verneinten Verstoß gegen die Schadensminderungsobliegenheit. Setzt der in seinen Rechten Verletzte schuldhaft (RIS Justiz RS0027062) Handlungen, die geeignet sind, den Schaden zu vergrößern und die von einem verständigen Durchschnittsmenschen nicht gesetzt worden wären, verletzt er die aus § 1304…

4Ob146/19b—OGH Entscheidung

28. Januar 2020

…wird zwischen dem Fall der verbliebenen teilweisen Erwerbsunfähigkeit und dem der Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit im früheren Ausmaß unterschieden. Im ersten Fall müsste, um eine schuldhafte (RS0027062) Verletzung der Schadensminderungspflicht annehmen zu können, die Schädigerin den Nachweis erbringen, dass die Geschädigte eine ihr nachgewiesene konkrete Erwerbsmöglichkeit oder eine zu einer solchen voraussichtlich…

4Ob59/18g—OGH Entscheidung

25. September 2018

…post, sondern ex ante zu beurteilen (RIS Justiz RS0026909 [T1a]; 5 Ob 125/15s), und zwar danach, ob der Geschädigte schuldhaft (RIS Justiz RS0027062) eine ihm zumutbare Handlung unterlassen hat, die von einem Durchschnittsmenschen gesetzt worden und bei objektiver Betrachtung geeignet gewesen wäre, den Schaden zu vermindern (RIS Justiz…

2R48/25h—OLG Graz Entscheidung

12. Juni 2025

…ebenso zum Erfolg führe“. Das Erstgericht kürzte die vom Beklagten geltend gemachten Sanierungskosten somit mit der Begründung, dieser habe gegen seine Schadenminderungspflicht verstoßen (vgl RS0027062). Dagegen wendet sich der Berufungswerber nicht (dazu näher später in Punkt III.2), sondern möchte bei der vom Erstgericht zur Schadensbemessung herangezogenen Sanierungsvariante lediglich weitere…

Rückverweise

5Ob179/19p—OGH Entscheidung

8Ob72/16w—OGH Entscheidung

2Ob219/10k—OGH Entscheidung

2Ob144/11g—OGH Entscheidung

4Ob201/18i—OGH Entscheidung

7Ob115/09a—OGH Entscheidung

6Ob201/11v—OGH Entscheidung

2Ob74/12i—OGH Entscheidung

2Ob4/08i—OGH Entscheidung

2Ob71/15b—OGH Entscheidung

2Ob205/08y—OGH Entscheidung

2Ob135/10g—OGH Entscheidung

7Ob13/20t—OGH Entscheidung

4Ob230/13x—OGH Entscheidung

2Ob18/13f—OGH Entscheidung

2Ob164/17g—OGH Entscheidung

4Ob24/18k—OGH Entscheidung

4Ob146/19b—OGH Entscheidung

4Ob59/18g—OGH Entscheidung

2R48/25h—OLG Graz Entscheidung