RS0000947 – OGH Rechtssatz

…Abs 1 EO verwirklicht. [17] Dazu ist auszuführen: [18] 2.1 Die Impugnationsklage zielt (nur) auf die Unzulässigerklärung der konkreten Anlassexekution ab (RIS Justiz RS0000947 ). Hingegen verfolgt die Oppositionsklage als Ziel sowohl die Feststellung des Erlöschens bzw der Hemmung des Anspruchs als auch die Unzulässigerklärung jeglicher Zwangsvollstreckung aus dem Titel…

…sich allerdings zwingend aus ihrem Rechtsschutzziel, nämlich der Unzulässigerklärung der konkreten Anlassexekution ( Jakusch in Angst/Oberhammer 3 § 36 EO Rz 39; RS0001807; RS0000947). [12] 2. Nach ständiger Rechtsprechung zu § 35 EO ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung, ob die Anlassexekution noch anhängig ist, jener des…

…die Bezeichnung maßgebend, sondern es kommt auf das gesamte Klagsvorbringen an (vgl RS0001876 [T2]). Eine Impugnationsklage zielt (nur) auf die Unzulässigerklärung der konkreten Anlassexekution ab (RS0000947). Im Unterschied dazu hat die Oppositionsklage sowohl die Feststellung des Erlöschens bzw der Hemmung des Anspruchs als auch die Unzulässigerklärung jeglicher Zwangsvollstreckung aus dem Titel…

…auf Kosten eingeschränkt hat (RIS-Justiz RS0001501; Jakusch in Angst, § 35 Rz 68 mwN aus der stRsp). Gleiches gilt für die Impugnationsklage (RIS-Justiz RS0000947). Eine Einschränkung auf Kosten ist hier nicht erfolgt. b) Im Berufungsverfahren kann die Klage - soweit sie Gegenstand des Berufungsverfahrens ist - noch bis zum Schluss der…

…Ob 205/17v mwN; RS0001454 [T10]). Maßgebender Zeitpunkt ist der Schluss der Verhandlung erster Instanz (RS0001740; RS0001465 [T8]). Das gilt auch für die Impugnationsklage (RS0000947; RS001807). Davon abzugehen bieten die Ausführungen in der Revisionsbeantwortung keinen Anlass. 2. Soweit das Berufungsgericht von dieser herrschenden Ansicht abweichend vertritt, ungeachtet der Einstellung der…