RS0085276 – OGH Rechtssatz

…ein grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Dabei haftet er grundsätzlich nur für eigenes, nicht aber auch für fremdes, wenn auch grobes Verschulden (vgl RIS-Justiz RS0085276 = insb SZ 40/164, EvBl 1973/264, 550, SZ 57/17 = JBl 1985, 111 ua; Teschner/Widlar MGA ASVG § 335 Anm 2). Damit wird…

…die Klage nicht gegen ihn gerichtet wurde und weil § 334 ASVG eine Haftung des Arbeitgebers für fremdes, wenngleich grobes Verschulden nicht vorsieht (RIS-Justiz RS0085276, RS0085245; Neumayr § 334 ASVG Rz 3, 30 mwN). Den Rechtsmitteln der erstbeklagten Partei war somit im Sinne der gänzlichen Abweisung des gegen sie gerichteten…

…Fahrlässigkeit: 3.1 Beim Rückgriffsanspruch des Sozialversicherungsträgers nach § 334 ASVG hat der Dienstgeber nur für sein eigenes grobes Verschulden einzustehen (RIS Justiz RS0085245, RS0085276). Handelt es sich beim Dienstgeber um eine juristische Person, so haftet er für das grobe Verschulden seiner organschaftlichen Vertreter (vgl 9 ObA 52…

…eigenes grobes Verschulden abgeleitet werden. Nur für ihr eigenes, nicht aber auch für fremdes, wenn auch grobes Verschulden hätten sie jedoch einzustehen (vgl RIS-Justiz RS0085276 = insb SZ 40/164, EvBl 1973/264, 550, SZ 57/17 = JBl 1985, 111 ua; Teschner/Widlar MGA ASVG § 335 Anm 2). Ein etwaiges…

…des Sozialversicherungsträgers wird daher nur bei eigenem Verschulden des Arbeitgebers selbst, nicht aber auch bei wenn auch grobem Verschulden anderer Personen bejaht (vgl RIS Justiz RS0085276; RS0085245; Neumayr in Schwimann/Kodek aaO, § 334 ASVG Rz 30; Teschner-Widlar-Pöltner , ASVG § 334 Rn 5). 7. Danach…

…Rechtsprechung grobes Verschulden des Dienstgebers selbst voraus; das Verhalten anderer Personen wird ihm grundsätzlich nicht nach § 1313a oder § 1315 ABGB zugerechnet (RS0085276). Nach § 335 Abs 1 ASVG ist § 334 ASVG allerdings (ua) auch dann anzuwenden, wenn der Dienstgeber eine juristische Person ist…

…Verschulden des Dienstgebers selbst voraus; das Verhalten anderer Personen wird ihm grundsätzlich nicht nach § 1313a oder § 1315 ABGB zugerechnet (RIS-Justiz RS0085276; zuletzt etwa 9 ObA 4/14z EvBl 2014/78 [ Ondreasova ] und 2 Ob 61/15g). Nach  335 Abs 1…

…haben. § 334 ASVG schafft keine Haftung für fremdes Verschulden, insbesondere keine Haftung des Dienstgebers für ein grobes Verschulden des Aufsehers oder auch umgekehrt (RS0085245; RS0085276). Grobe Fahrlässigkeit ist nach ständiger Rechtsprechung anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht bzw Pflicht zur Unfallverhütung vorliegt und der Eintritt des Schadens…