RS0012370 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Erbauseinandersetzung: Eigentumsrecht am Wohnungsinhalt nach dem Tod des Erblassers—OGH Entscheidung

2Ob111/24y25. Juli 2024

…ErbRÄG 2015 (§ 1503 Abs 7 Z 1 und 2 ABGB) nach dem wahren Willen des Erblassers im Zeitpunkt der Verfügung (RS0012370 [T3]; vgl RS0012238 [T1, T2, T8]; vgl RS0012342; vgl RS0012598), der in ihrem Wortlaut zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372). Die…

Auslegung einer letztwilligen Verfügung und der wahre Wille des Erblassers—OGH Entscheidung

2Ob73/25m03. Juni 2025

…Wortlaut zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372). Die Auslegung soll dabei so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (vgl RS0012370). Wörter sind nach ihrer gewöhnlichen Bedeutung auszulegen, außer der Erblasser hat mit gewissen Ausdrücken einen besonderen Sinn verbunden (§ 553 Satz 1 ABGB…

2Ob114/24i—OGH Entscheidung

25. Juli 2024

…Wortlaut zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372 ). Die Auslegung soll dabei so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (vgl RS0012370 ). [18] 5.2 Die Testamentsauslegung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Ihr kommt daher abgesehen von Fällen krasser Fehlbeurteilung keine erhebliche Bedeutung zu ( 2…

2Ob190/08t—OGH Entscheidung

05. März 2009

…den wahren erblasserischen Willen zur Zeit der Verfügung ankommt (vgl nur Apathy in KBB2 § 565 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0012367 [T2]; RS0012410; RS0012342; RS0012370 [T1, T2]; RS0012238 [T1, T2, T4]). Nach diesen Grundsätzen ist die rechtliche Beurteilung des Rekursgerichts, eine Verzichtserklärung der Erblasserin liege hier nicht vor, im Ergebnis…

5Ob158/04b—OGH Entscheidung

28. September 2004

…vorwiegend am subjektiven Willen des Erklärenden zu orientieren; ihr Ziel muss es sein, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (vgl RIS Justiz RS0012238; RS0012342; RS0012370; RS0012410). Stehen der Verwirklichung einer letztwilligen Anordnung tatsächliche oder rechtliche Hindernisse entgegen, dann ist dem Willen des Erblassers wenigstens so weit wie möglich zu entsprechen…

2Ob145/18i—OGH Entscheidung

17. Dezember 2018

…Auslegung – wie die Revisionswerberin ausführlich darlegt – weitgehend zu berücksichtigen ist, soweit die jeweilige Anordnung in der letztwilligen Verfügung zumindest angedeutet ist (RIS Justiz RS0012370, RS0012372). 4. Nach der Rechtsprechung ist aber immer dann, wenn einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen (RIS Justiz RS0012250…

2Ob153/22x—OGH Entscheidung

27. September 2022

…hat, ist durch Auslegung zu ermitteln ( RS0012776 [T1]). Die Auslegung einer letztwilligen Verfügung richtet sich nach dem wahren Willen des Erblassers im Zeitpunkt der Verfügung ( RS0012370 [T3]; RS0012238 [T1, T2]; RS0012342 ; RS0012598 ). Sie hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Ihr kommt regelmäßig keine erhebliche Bedeutung iSd § 62 Abs…

2Ob190/19h—OGH Entscheidung

30. Januar 2020

…1. Die Auslegung einer letztwilligen Verfügung richtet sich nach dem wahren Willen des Erblassers im Zeitpunkt der Verfügung (2 Ob 151/18x; RS0012370 [T3]; RS0012238 [T1, T2, T8]; RS0012342; RS0012598). Sie hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Ihr kommt regelmäßig keine erhebliche Bedeutung iSd § 62…

2Ob125/21b—OGH Entscheidung

16. September 2021

…der Verfügung zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“ RS0012372). Die Auslegung soll so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (vgl RS0012370). Die Auslegung einer letztwilligen Verfügung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Ihr kommt regelmäßig keine erhebliche Bedeutung iSd § 62 Abs 1…

2Ob151/18x—OGH Entscheidung

24. September 2018

…aufgehoben wurde […]“. 2.2. Die Auslegung einer letztwilligen Verfügung richtet sich nach dem wahren Willen des Erblassers im Zeitpunkt der Verfügung (RIS-Justiz RS0012370 [T3]; RS0012238 [T1, T2, T8]; RS0012342; RS0012598). Aus den Ausführungen des Erstgerichts ergibt sich auf Tatsachenebene eindeutig, dass es den festgestellten Willen des Erblassers (auch…

2Ob154/22v—OGH Entscheidung

27. September 2022

…Wortlaut zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372). Die Auslegung soll dabei so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (vgl RS0012370). Bekämpft der Rechtsmittelwerber – wie im vorliegenden Fall – die Entscheidungen der Vorinstanzen lediglich mit Argumenten aus dem Testamentsinhalt, wendet sich aber nicht gegen die…

2Ob41/19x—OGH Entscheidung

19. September 2019

…Notar oder in sonstigen Gesprächen oder auch schriftlichen Aufzeichnungen. 5.5.2. Im Erbrecht soll grundsätzlich dem wahren letzten Willen des Erblassers zum Durchbruch verholfen werden (RS0012370; RS0012238; „Willenstheorie“: RS0012370 [T3]). Die bestehende Rechtsprechung erreicht dieses Ziel eher, weil der Motivirrtum auch dann zu berücksichtigen ist, wenn das Motiv in…

6Ob143/22f—OGH Entscheidung

25. Januar 2023

…weiteren Gesellschafter. Aus dem Wortlaut und der Verfügung in ihrem Gesamtzusammenhang leuchtet der Wille des (in der Folge) Verstorbenen hervor (zur Auslegung letztwilliger Verfügungen vgl RS0012370, zur Auslegung rechtsgeschäftlicher Willenserklärungen unter Lebenden RS0017915), die Geschicke des von ihm aufgebauten Unternehmens und der Gesellschaften zu regeln. Für die Kommanditgesellschaften ist der letztwilligen…

8Ob1/14a—OGH Entscheidung

24. März 2014

…ausgearbeiteten Grundsätzen über die Auslegung letztwilliger Verfügungen ausgegangen. Danach ist jene Auslegung zu Grunde zulegen, die den von der Erblasserin angestellten Erfolg verwirklicht (RIS Justiz RS0012370). Bei der Auslegung im Einzelfall ist regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu entscheiden (vgl RIS Justiz RS0043080 uva…

Erblasserin vermacht Enkeln Wohnrecht im gesamten Wohnhaus: Auslegung des Begriffs 'Wohnhaus' und Ermittlung des wahren Willens der Erblasserin—OLG Graz Entscheidung

4R104/25h30. Juli 2025

…angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372). Die Auslegung soll dabei möglichst so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (RS0012372 [T13], RS0012370). Wörter sind nach ihrer gewöhnlichen Bedeutung auszulegen, außer der Erblasser hat mit gewissen Ausdrücken einen besonderen Sinn verbunden (§ 553 Satz 1 ABGB…

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