RS0021930 – OGH Rechtssatz

…vor dem Fehlen einer notwendigen Feuchtigkeitsisolierung im Sinne des § 1168a ABGB zu warnen hat; dies selbst im Falle eines sachverständig beratenen Bestellers (RIS Justiz RS0021930, RS0022243, RS0021705). Die Beklagte hat in ihrem Vorbringen auch eine entsprechende detaillierte Warnung ihres Mitarbeiters gegenüber dem Bauplaner behauptet. Das Erstgericht hat im Rahmen seiner…

…RS0022045). Dazu zählen auch Vorarbeiten eines anderen Unternehmers und Vorarbeiten des Bestellers, auf denen der Werkunternehmer aufbauen muss (RIS-Justiz RS0022045 [T6, T11]; vgl auch RS0021930). Nach ständiger Rechtsprechung hat sich jeder Vertragspartner so zu verhalten, wie es der andere in der gegebenen Situation mit Rücksicht auf den konkreten Vertragszweck, die…

…Schadenersatzforderung schadete den Beklagten daher nicht. Weiters führt die Revision zutreffend aus, dass die Warnpflicht grundsätzlich auch gegenüber einem fachkundig beratenen Besteller besteht (RIS-Justiz RS0021930, RS0021906 [T1]). Voraussetzung für die Annahme einer Warnpflichtverletzung ist allerdings nach § 1168a ABGB das Misslingen des Werks. Dafür bietet der festgestellte Sachverhalt keinen Anhaltspunkt…

…beklagten Werkunternehmers betrifft ebenfalls nicht die von § 1168a ABGB geregelte Vertragspflicht. Diese besteht zwar in der Regel auch gegenüber einem sachkundigen Besteller (RS0021906; RS0021930), doch kann sie diesem gegenüber unter Umständen entfallen, insbesondere wenn die in Rede stehenden Umstände zum selbstverständlichen Wissensstand eines befugten Gewerbetreibenden gehören (RS0021906 [T5]) oder…

…werden (RIS Justiz RS0087606 ua). Auch in diesem Zusammenhang ist die Rechtsansicht des Berufungsgerichts einzelfallbezogen durchaus vertretbar. Gleiches gilt für die Verschuldensabwägung (RIS Justiz RS0021766; RS0021930 [T7]). Eine vom Obersten Gerichtshof zu korrigierende Beurteilung liegt nicht vor; bewertet doch die höchstgerichtliche Rechtsprechung die Verantwortlichkeit des Werkunternehmers in der Regel höher als…

…wenn er den Werkbesteller nicht gewarnt hat. 1.1. Adressat dieser Warnung - die Warnpflicht besteht auch gegenüber einem sachkundigen oder sachkundig beratenen Werkbesteller (RIS-Justiz RS0021906, RS0021930; Krejci in Rummel, ABGB³ [2000] § 1168a Rz 32; Rebhahn/Kietaibl in Schwimann, ABGB³ [2006] § 1168a Rz 25) - ist grundsätzlich der Werkbesteller…

…nachgekommen ist. Ob die Klägerin selbst sachkundig ist, ist dabei nicht von primärer Bedeutung, weil die Warnpflicht auch gegenüber dem sachkundigen Besteller besteht (RIS-Justiz RS0021930; zuletzt 1 Ob 144/00h). Ob eine Warnung als solche erkennbar und inhaltlich ausreichend ist, hängt im Wesentlichen von den Umständen des Einzelfalles ab, weshalb…