RS0000015 – OGH Rechtssatz

…die Verpflichtung nur aufgrund des Titels festzustellen, aber nicht zu untersuchen, was der Verpflichtete nach dem Gesetz zu leisten hat (RIS Justiz RS0000217; RS0000279; RS0000122; RS0000015). Für die Auslegung des Exekutionstitels ist in erster Linie der Spruch maßgebend, eine Exekution hat sich streng an den Wortlaut des Exekutionstitels zu halten (RIS…

…nur aufgrund des Titels festzustellen, aber nicht zu untersuchen, was der Verpflichtete nach dem Gesetz zu leisten hat (RIS Justiz RS0000217 [T2, T5]; RS0000279; RS0000122; RS0000015). Für die Auslegung des Exekutionstitels ist in erster Linie der Spruch maßgebend, eine Exekution hat sich streng an den Wortlaut des Exekutionstitels zu halten (RIS…

…bekannt sein muss. Ob das Exekutionsobjekt überhaupt oder in welchem Umfang tatsächlich existiert, ist im Exekutionsbewilligungsverfahren über den bloßen Pfändungsantrag nicht zu prüfen (RIS-Justiz RS0000015). Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsrekursverfahrens beruht auf den §§ 41 und 50 Abs 1 ZPO iVm § 78 EO.…

…welche Forderung in Exekution gezogen wird (RIS Justiz RS0002076). Kommt ausgehend von dem für die Bewilligung der Exekution allein maßgeblichen Vorbringen im Exekutionsantrag (RIS Justiz RS0000015) in Betracht, dass dem Verpflichteten gegen den Drittschuldner mehrere verschiedene Forderungen zustehen, bedarf es grundsätzlich einer näheren Spezifizierung der zu pfändenden Forderung (RIS Justiz RS0002035…

…die Verpflichtung nur aufgrund des Titels festzustellen, aber nicht zu untersuchen, was der Verpflichtete nach dem Gesetz zu leisten hat (RIS-Justiz RS0000217; RS0000279; RS0000122; RS0000015). Für die Auslegung des Exekutionstitels ist in erster Linie der Spruch maßgebend, eine Exekution hat sich streng an den Wortlaut des Exekutionstitels zu halten (RIS…

…§ 54 Rz 28 mwN). 2.2 Kommt ausgehend von dem für die Bewilligung der Exekution allein maßgeblichen Vorbringen im Exekutionsantrag (RIS Justiz RS0000015; 3 Ob 2021/96v) in Betracht, dass dem Verpflichteten gegen den Drittschuldner mehrere verschiedene Forderungen zustehen, bedarf es grundsätzlich einer näheren Spezifizierung der…