RS0041550 – OGH Rechtssatz

…die im Spruch dieses Beschlusses genannten Beträge und nicht jene, die dem Berichtigungsantrag entsprechen, worauf von Amts wegen Bedacht zu nehmen war (vgl RIS-Justiz RS0041550).…

…Urteils gegen § 405 ZPO verstoßen hat. 1. Die Berichtigung eines Urteils kann von Amts wegen und (auch) nach eingetretener Rechtskraft erfolgen (RIS Justiz RS0041550; vgl auch 5 Ob 252/07f; M. Bydlinski in Fasching/Konecny ² § 419 ZPO Rz 5; Rechberger in Rechberger ³, …

…ZPO die jederzeitige Möglichkeit zur Berichtigung, also auf Antrag oder von Amts wegen ohne Bindung an einen Zeitpunkt oder an die Rechtskraft (vgl RIS Justiz RS0041550; RS0041613). Zu berücksichtigen ist auch der Zweck der Berichtigungsvorschriften, dem Gericht ohne vorhergehende mündliche Verhandlung (§ 419 Abs 2 ZPO) die rasche und…

…auch nicht durch den Eintritt der Rechtskraft begrenzt ist ( M. Bydlinski in Fasching/Konecny 3 aaO Rz 5; RS0041613 [an keine Frist gebunden]; RS0041550 [von Amts wegen und nach Rechtskraft]). Die Berichtigung löst jedoch, soweit sie nicht bloß offensichtliche Schreib- oder Rechenfehler oder gänzlich nebensächliche Aspekte betrifft, den Lauf…

…des Rechtsmittels keinesfalls begründen. Zwar kann das Gericht, wenn kein Zweifel über das aufgekündigte Objekt besteht, Unklarheiten jederzeit - somit auch nach Rechtskraft (RIS Justiz RS0041550) - über Antrag oder von Amts wegen berichtigen (8 Ob 635/91; 1 Ob 121/99x; 1 Ob 87…

…zusätzlichen Bindung des Gerichts, die einer Berichtigung im vorliegenden Fall entgegen stehen würde. Darüber hinaus wird die Berichtigung nicht durch den Eintritt der Rechtskraft begrenzt (RS0041550). 5.1. In der vom Erstgericht erwähnten Entscheidung des OLG Wien zu 7 Ra 16/07k wurde davon ausgegangen, dass das dortige Erstgericht mangels…