RS0027015 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Amtshaftungsklage wegen unvertretbarer Rechtswidrigkeit eines Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts—OLG Wien Entscheidung

14R17/25k07. Mai 2025

…RS0023055). Der Geschädigte muss dabei bloß ihm objektiv und subjektiv zumutbare Maßnahmen ergreifen, die den Schaden hier: die Schubhaft abwehren, verringern, oder zumindest nicht vergrößern (RS0027015 [T6], RS0026909, RS0023573, RS0027043). Was „zumutbar“ ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile im Einzelfall und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (RS0027787…

1Ob144/14d—OGH Entscheidung

22. Oktober 2014

…Was dabei zugemutet werden kann, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile im Einzelfall und nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (RIS Justiz RS0022681 [T4]; RS0027015 [T5]) nicht etwa bloß nach den einseitig ausgerichteten Interessen des Schädigers (RIS Justiz RS0027015 [T7]). 2.3. In der hier zu beurteilenden Konstellation wäre es…

4Ob21/14p—OGH Entscheidung

25. März 2014

…hat die zur Schadensminderung erforderlichen und ihm zumutbaren Maßnahmen von sich aus und ohne Rücksicht auf das Verhalten des Schädigers zu treffen (vgl RIS Justiz RS0027015, RS0027173). 2.2. Was dem Geschädigten im Rahmen der Obliegenheit zur Schadensminderung zumutbar ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des…

9Ob13/22k—OGH Entscheidung

24. März 2022

…die Umstände des Einzelfalls an (RS0027787). Allgemein hat der Geschädigte die ihm zumutbaren Maßnahmen aber auch ohne Rücksicht auf das Verhalten des Schädigers zu treffen (RS0027015). Der Geschädigte verletzt seine Schadensminderungspflicht, wenn er schuldhaft Handlungen unterlässt, die von einem verständigen Durchschnittsmenschen gesetzt worden und geeignet wären, den Schaden abzuwehren oder zu…

9Ob138/06v—OGH Entscheidung

09. Mai 2007

…vor. Danach muss die Geschädigte alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, die auch ein verständiger Durchschnittsmensch ergriffen hätte, um den Schaden möglichst gering zu halten (RIS-Justiz RS0027015 ua). Von einer Verletzung der Schadensminderungspflicht kann daher keine Rede sein, wenn die Klägerin bei einer übernommenen Stammeinlage von EUR 36.336,42 mit dem Betrag von…

2Ob74/12i—OGH Entscheidung

25. April 2013

…gesetzt worden wären, um eine nachteilige Veränderung des eigenen Vermögens hintanzuhalten (2 Ob 144/11g mwN; RIS-Justiz RS0023573; vgl auch RS0022681 [T4], RS0027015 [T6, T8, T10], RS0104931). Was dem Geschädigten dabei zuzumuten ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (2…

4Ob59/18g—OGH Entscheidung

25. September 2018

…Handlung unterlassen hat, die von einem Durchschnittsmenschen gesetzt worden und bei objektiver Betrachtung geeignet gewesen wäre, den Schaden zu vermindern (RIS Justiz RS0023573; RS0022681 [T4]; RS0027015). Dies hängt grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0027787 [T18]). 1.2. Wird aufgrund dieser Prüfung eine…

9Ob104/00k—OGH Entscheidung

11. April 2001

…zu messen sein. Das jeweilige Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet sich dabei ebenfalls stets nach den Umständen des Einzelfalles (RIS-Justiz RS0027015, RS0027787, RS0029874), denen in der Regel keine darüber hinausgehende Bedeutung zukommt. Von der Klägerin gewünschte, für den Einzelfall relevante "Parameter" der Schadensminderungspflicht können daher nicht…

7Ob126/19h—OGH Entscheidung

18. September 2019

…ob der Geschädigte jene Sorgfalt außer Acht gelassen hat, die ein verständiger Teilnehmer in seiner Lage angewandt hätte, um eine (weitere) Schädigung nach Möglichkeit abzuwenden (RS0027015 [T10]). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt damit stets dann vor, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu…

1Ob118/16h—OGH Entscheidung

18. Oktober 2016

…Geschädigte jene Sorgfalt außer Acht gelassen hat, die ein verständiger Teilnehmer in seiner Lage angewandt hätte, um eine (weitere) Schädigung nach Möglichkeit abzuwenden (RIS Justiz RS0027015 [T10]). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt damit stets dann vor, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu…

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