RS0074563 – OGH Rechtssatz

…im Sinn des § 19 Abs 6 StVO ist, ob die Verkehrsfläche sich in ihrer gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (RIS Justiz RS0074563; RS0074490). Die Beurteilung hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen (RIS Justiz RS0074490). Für die Lösung der Frage, ob eine Verkehrsfläche unter § 19 Abs 6…

…frequenz ist dabei nicht entscheidend (2 Ob 4/92; 2 Ob 32/94; 2 Ob 28/12z; RIS Justiz RS0074563). Demzufolge wurden auch Sackgassen, die sich in ihrer Anlage von anderen öffentlichen Straßen nicht deutlich unterscheiden, nicht als iSd § 19 Abs 6…

…Normalstraßen. Entscheidend ist hier aber nicht die Verkehrsfrequenz, sondern ob die Verkehrsfläche sich in ihrer gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (RIS-Justiz RS0074563). Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Verkehrsfläche nach § 19 Abs 6 StVO benachrangt ist, kommt es auf die konkreten Umstände des Einzelfalles an…

…Ortskenntnis, sondern darauf an, ob sich die betreffende Verkehrsfläche in ihrer gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (RIS-Justiz RS0074490; vgl auch RS0074625; RS0074563). Im Zweifelsfall ist der Rechtsvorrang als gegeben anzunehmen (RIS-Justiz RS0074490 [T1]). Bei der Beurteilung, ob eine Verkehrsfläche unter § 19 Abs 6…