RS0000770 – OGH Rechtssatz

…im Titelverfahren unmöglich war (stRsp, RIS-Justiz RS0000786). In der von den Vorentscheidungen zur Begründung der Klageabweisung herangezogenen E 3 Ob 126/72 (RIS-Justiz RS0000770) wurde nun ausgesprochen, die auf Aufrechnung gestützten Einwendungen nach § 35 EO könnten auch nicht gegen die Prozesskosten des Titelverfahrens erhoben werden, wenn sie wegen…

…Abs 1 EO nicht in Betracht kommt (3 Ob 290/05a = SZ 2006/43 = RIS Justiz RS0121012; vgl auch RIS Justiz RS0000770). Allerdings kann die Aufrechnung gegen die Kostenforderung als Oppositionsgrund herangezogen werden, soweit das Unterbleiben der Aufrechnung im Titelverfahren für das Entstehen der Kostenforderung unerheblich war…

…T1]). Dies gilt nur dann nicht, wenn die betriebenen Kosten Annex zu einer Hauptforderung sind, gegen die im Titelverfahren die Aufrechnung möglich gewesen wäre (vgl RS0000770). [17] Die beschriebene Sonderkonstellation liegt hier allerdings nicht vor, zumal Gegenstand des – von der Oppositionsklägerin eingeleiteten – Titelverfahrens gerade jener Schadenersatzanspruch war, mit dem…