RS0023559 – OGH Rechtssatz

…ein von der Rechtsordnung als absolut anerkanntes Persönlichkeitsrecht (RIS Justiz RS0008996; RS0023550). Es gibt eine allgemeine Rechtspflicht, niemanden in seiner Sicherheit zu gefährden (RIS Justiz RS0023559). Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Das Persönlichkeitsrecht auf körperliche Unversehrtheit löst individuelle zivilrechtliche Ansprüche, insbesondere einen Unterlassungsanspruch aus (RIS…

…potentielle Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer nicht als rechtswidrig qualifiziert werden. [35] 6.1. Wohl gibt es eine allgemeine Rechtspflicht, niemand in seiner Sicherheit zu gefährden (vgl RS0023559 ; vgl RS0022946 ). Aus dieser Pflicht, die körperliche Unversehrtheit und das Eigentum eines anderen nicht zu gefährden, werden Sorgfaltspflichten und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet ( RS0023559 [T9]). [36] 6.2…

…dass niemand geschädigt wird, das heißt er hat die erforderliche Vorkehrungen gegen eine Schädigung Dritter zu treffen (7 Ob 631/95 ua; RIS-Justiz RS0102977; RS0023559). Dass die vom Beklagten aufgestellte Falle nicht nur geeignet ist, Tiere zu töten oder Qualen auszusetzen, sondern auch Menschen erheblich zu verletzen und eine besondere…

…aufgrund ihres untrennbaren thematischen Zusammenhangs gemeinsam behandelt. [6] 1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946; siehe auch RS0023550; RS0008996; RS0023559). Aus diesem Verbot werden allgemeine Sorgfaltspflichten abgeleitet (vgl RS0022946 [T10]). Auch wer eine Gefahrenquelle schafft, muss die notwendigen Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach…

…19] 3.1.2. Im Übrigen werden schon aus der allgemeinen Rechtspflicht, die körperliche Unversehrtheit und das Eigentum eines anderen nicht zu gefährden, Sorgfaltspflichten und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet (RS0023559 [T9]; RS0022946 [T10]). [20] 3.1.3. Betrachtet man nun die vom Kläger für den Verein N* Österreich organisierte Bergtour in seiner Gesamtheit, dann ist davon auszugehen…

…mittels schwimmfähiger Kamera) nichts. Abgesehen davon, dass Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren nicht schon deshalb unzumutbar sind, weil sie mit hohen Kosten verbunden sind (vgl RS0023559 [T5, T11]; Terlitza , Die Bauwerkehaftung, 270), trifft das Argument der Kostenbelastung im konkreten Fall auch nicht zu. Denn nach dem festgestellten Sachverhalt war nicht feststellbar…

…und schuldhafter Eingriff in absolut geschützte Rechte haftungsbegründend, zumal eine allgemeine Rechtspflicht besteht, niemand in seiner Sicherheit oder fremdes Eigentum zu gefährden (stRsp; RIS-Justiz RS0023559; vgl insbes. 7 Ob 545/83 = MietSlg 35.252). Diese allgemeine Rechtspflicht kann zwar durch die sich aus bestimmten Spezialvorschriften ergebenden Verpflichtungen ergänzt, niemals aber ersetzt…