RS0021733 – OGH Rechtssatz

…Lebensgefährten Unterhaltsleistungen bezogen werden (vgl RS0047108 ; RS0047130 ). [11] Eine Lebensgemeinschaft ist ein jederzeit lösbares familienrechtsähnliches Verhältnis, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist ( RS0021733 [T5]). Zu ihrem Wesen gehört neben der Wohnungsgemeinschaft in der Regel wiederkehrender Geschlechtsverkehr, wogegen die Wirtschaftsgemeinschaft nicht unbedingt bestehen muss und andererseits allein auch nicht…

…Parteien im Kampf gegen alle Nöte des Lebens beistehen und daher auch gemeinsam an den zur Bestreitung des Unterhalts verfügbaren Gütern teilhaben (RIS-Justiz RS0047035; RS0021733; 3 Ob 237/11s). Sie ist daher sowohl von einer zwischenmenschlichen als auch einer wirtschaftlichen Komponente geprägt. Auch die Wirtschaftsgemeinschaft ist kein unbedingt…

…den vom Obersten Gerichtshof entwickelten Kriterien wird unter einer Lebensgemeinschaft ein jederzeit lösbares familienrechtsähnliches Verhältnis verstanden, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist (RS0021733 [T5]). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel…

…die Parteien im Kampf gegen alle Nöte des Lebens beistehen und daher auch gemeinsam an den zur Bestreitung des Unterhalts verfügbaren Gütern teilhaben (RIS Justiz RS0021733). 2. Der hier zu beurteilende Fall ist nun dadurch gekennzeichnet, dass eine Geschlechtsgemeinschaft, aber keine Wohngemeinschaft feststeht. Eine solche wird durch fallweises Übernachten in unregelmäßigen…

…Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs geklärt. Danach wird unter einer Lebensgemeinschaft ein jederzeit lösbares familienrechtliches Verhältnis verstanden, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist (RS0021733 [T5]). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der…

…Obersten Gerichtshof entwickelten Kriterien wird unter einer Lebensgemeinschaft ein jederzeit lösbares familienrechtsähnliches Verhältnis verstanden, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist (RIS-Justiz RS0021733 [T5]), und ein eheähnlicher Zustand, der dem typischen Erscheinungsbild des ehelichen Zusammenlebens entspricht (3 Ob 204/99t mwN; 3 Ob 186/09p = EF…

…den vom Obersten Gerichtshof entwickelten Kriterien wird unter einer Lebensgemeinschaft ein jederzeit lösbares familienrechtsähnliches Verhältnis verstanden, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist (RS0021733 [T5]). Der Begriff der Lebensgemeinschaft beschränkt sich nicht auf die rein materielle Seite; es handelt sich vielmehr um eine aus einer seelischen Gemeinschaft und dem…

…Gatten nicht mehr ausreichend bedacht würde; ein Mindestmaß an wirtschaftlicher Gemeinschaft ist daher unverzichtbar (3 Ob 241/13g mwN; vgl RIS Justiz RS0047035; RS0021733). Das Vorliegen der zwischenmenschlichen Komponente einer Wirtschaftsgemeinschaft wird von der Revision zutreffend nicht bestritten. Es steht zwar fest, dass die beiden sogenannte getrennte Kassen führen…

…heraus entstandene Bindung charakterisiert (RS0047064). Die Lebensgemeinschaft beinhaltet im Allgemeinen eine Geschlechts-, Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft, jedoch müssen nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein (vgl RS0021733; RS0047000; RS0133866). Eine Geschlechtsgemeinschaft ist insbesondere dann nicht erforderlich, wenn die Lebensgefährten schon über ein gewisses Alter hinaus sind (RS0047017). Selbst bei Beendigung der Haushaltsgemeinschaft…

…99b = RZ 2001/5, 51). Darunter wird ein jederzeit lösbares familienrechtsähnliches Verhältnis verstanden, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist (RIS Justiz RS0021733). Der Staat ist auch nicht gehalten, eine Lebensform wie die hier zu beurteilende gleich wie eine verschieden- oder gleichgeschlechtliche eheähnliche Lebenspartnerschaft zu behandeln (siehe EGMR…

…Zusammenlebens entspricht (3 Ob 209/99b). Darunter wird ein jederzeit lösbares familienrechtsähnliches Verhältnis verstanden, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist (RIS-Justiz RS0021733). Nach gefestigter Rechtsprechung tritt durch das Eingehen einer Lebensgemeinschaft der geschiedenen Gattin mit einem anderen Mann das Ruhen ihres Unterhaltsanspruches gegenüber dem geschiedenen Gatten ein…

…Das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft ist im Einzelfall aufgrund von Kriterien zu beurteilen, die von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes herausgebildet wurden (vgl insbesondere RIS-Justiz RS0021733). Als eine Lebensgemeinschaft gilt eine auf längere Dauer ausgerichtete, ihrem Wesen nach der Beziehung miteinander verheirateter Personen gleichkommende Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft (vgl RIS-Justiz…

…T1,T7, T9]). [7] 3.3. Unter einer Lebensgemeinschaft wird ein jederzeit lösbares familienrechtsähnliches Verhältnis verstanden, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist (RS0021733 [T5]). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielt neben Eheähnlichkeit auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist, und das Zusammenspiel der Elemente Wohn , Wirtschafts…