RS0029880 – OGH Rechtssatz

…Rechtsprechung der Begriff des „Werkes" iSd § 1319 ABGB weit auszulegen und eine sinngemäße Anwendung auf ähnliche Fälle zulässig ist (RIS Justiz RS0029880; RS0029932). Ein „Werk" ist demnach nicht nur ein Gebäude, sondern jeder künstliche Aufbau, wie etwa ein Gerüst, ein Dachgarten, eine Tribüne, ein Landungssteg, eine…

…nach § 1319 ABGB gehaftet werden. 2. Der Begriff des „Werkes“ iSd § 1319 ABGB ist weit auszulegen (RIS Justiz RS0029880). Nach herrschender Rechtsprechung und Lehre haftet der Halter eines Gebäudes oder Werks nach § 1319 ABGB dann, wenn sich eine aus der Statik und…

…Ablösung auf einer mangelhaften Beschaffenheit beruht. 2.1. Der Begriff „Werk" iSd § 1319 ABGB wird an sich weit ausgelegt (RIS Justiz RS0029880; Harrer in Schwimann ³ VI § 1319 ABGB Rz 4). Als Werke gelten künstliche Aufbauten wie Gerüste, Dachgärten, Tribünen, Landungsstege etc (RIS…

…Werkes" im Sinn des § 1319 ABGB zu qualifizieren ist, hat das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung, die diesen Begriff weit auslegt (RIS-Justiz RS0029880) und auf alle Gefahren ausdehnt, die sich "aus der Statik und Dynamik eines Werkes" (RIS-Jusitz RS0029932) und aus der "willkürlichen Gestaltung der natürlichen Bodenbeschaffenheit…

…1319 ABGB gestützt werden. Zutreffend ist zwar, dass nach der Rechtsprechung der Begriff des Werks iSd § 1319 ABGB weit auszulegen ist (RIS Justiz RS0029880). Für die Anwendbarkeit dieser Bestimmung fehlt es zunächst aber schon daran, dass weder ein „Einsturz“ (Zusammenbrechen, Umstürzen) des Flugzeugs noch eine „Ablösung…

…treffe, entspricht der bestehenden oberstgerichtlichen Judikatur. 2. Der Begriff „Werk“ iSd § 1319 ABGB wird an sich weit ausgelegt (RIS Justiz RS0029880). Als Werke gelten künstliche Aufbauten wie Gerüste, Dachgärten, Tribünen, Ladungsstege, eine Baugrube, eine elektrische Leitung (RIS Justiz RS0029970) und ein nicht ausreichend beleuchteter oder sonst…

…ABGB ist weit auszulegen, weil dieser Haftungstatbestand nach dem Gesetzeszweck alle typischen Gefahren, die sich aus Statik und Dynamik eines Werks ergeben, umfassen soll (vgl RS0029880; RS0029970; RS0029932). § 435 ABGB ist hingegen eine Ausnahme zum zwingenden sachenrechtlichen Grundsatz superficies solo cedit (vgl RS0009887; RS0009890), Ausnahmebestimmungen sind grundsätzlich nicht ausdehnend…

…der Begriff des „Werkes“ iSd § 1319 ABGB weit auszulegen. So wurden auch Schranken und Straßenabsperrungen als solche Werke angesehen (RIS Justiz RS0029880 [T1 und T5]). Auch die sinngemäße Anwendung des § 1319 ABGB auf ähnliche Fälle ist zulässig (RIS Justiz RS0029932). Darüber hinaus ist nach dem…

…haftet, wenn der Einsturz oder die Ablösung auf einer mangelhaften Beschaffenheit beruht. Der Begriff „Werk“ wird in der Rechtsprechung weit ausgelegt (RIS-Justiz RS0029880). So wurden etwa künstliche Aufbauten, wie zB Gerüste, Dachgärten, Tribünen, Landungsstege (RIS-Justiz RS0029970), eine Ankündigungstafel (SZ 25/68), eine auf einem Stativ befestigte…

…1319 ABGB handeln kann, stellte offenbar auch das Rekursgericht nicht in Frage. Darunter wird nämlich bei der gebotenen weiten Auslegung des Begriffs (vgl RIS Justiz RS0029880) auch jeder willkürliche Eingriff in die Boden- und Geländebeschaffenheit verstanden (vgl 2 Ob 90/98v = ZVR 1999/23 mwN ua). Nach Ansicht des…