RS0034382 – OGH Rechtssatz

…das Recht „zuerst hätte ausgeübt werden können“, seiner Geltendmachung also kein rechtliches Hindernis mehr entgegensteht ( RS0034343 ). Maßgeblich ist die objektive Möglichkeit der Geltendmachung ( RS0034382 ). Subjektive oder nur in der Person des Berechtigten liegende Gründe haben keinen Einfluss auf den Beginn der Verjährung ( RS0034248 ). Diese Grundsätze gelten – jedenfalls zur…

…s. Aus § 1478 ABGB wird der allgemeine Grundsatz abgeleitet, dass die Verjährungsfrist mit der objektiven Möglichkeit der Geltendmachung des Rechts zu laufen beginnt (RS0034382) und Anlass zur Klage bestand (RS0034418) . Subjektive oder nur in der Person des Berechtigten liegende Hindernisse haben dagegen – sofern das Gesetz keine Ausnahme macht…

…gemäß Art XLII EGZPO) mit einem (unbestimmten) Leistungsbegehren verbunden, sondern gesondert eingebracht wird (RS0034809). Die Verjährung beginnt erst mit der objektiven Möglichkeit der Rechtsausübung (RS0034382 [T1]; RS0034343 [T3]; 5 Ob 200/18z [§ 34 Abs 1 WEG]). Der seinen Rechnungslegungsanspruch ausübende Wohnungseigentümer kann aber (und muss…

…es auf die objektive Möglichkeit zur Geltendmachung an. Wesentlich ist demnach jener Zeitpunkt, in dem der Rechtsausübung kein rechtliches Hindernis mehr entgegenstand (RIS Justiz RS0034343, RS0034382). Soweit das Gesetz - anders als etwa in § 1489 ABGB für Schadenersatzansprüche - keine Ausnahmen macht, hat die Kenntnis des Berechtigten vom Bestehen des Anspruchs oder…

…Verjährungsfrist in 30 Jahren verjähren (1 Ob 517/95; RIS-Justiz RS0080886) und die Verjährung selbst mit der objektiven Möglichkeit der Rechtsausübung beginnt (RIS-Justiz RS0034382; M. Bydlinski aaO § 1478 Rz 2 mwH), muss schon auf Grund der obigen Ausführungen nicht weiter geprüft werden. Auf die Ausführungen in der Revision…

…zum 18. 10. 1995 die objektive Möglichkeit der Klägerin im Sinn des § 1478 ABGB vor (RIS Justiz RS0034248; RS0034362 [T1]; RS0034343 [T3]; RS0034382), zur Durchsetzung ihres nunmehr fällig gewordenen, aus einem einzigen Versicherungsfall resultierenden und daher einheitlichen Deckungsanspruchs gegen die Beklagte Klage zu erheben. Diese objektive Möglichkeit der…

…wann die Schadenersatzklage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann, ist grundsätzlich nur nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten (vgl RIS-Justiz RS0044464 [T7], RS0034382 [T3]). Die Annahme der Vorinstanzen, dass die Klägerin durch Kenntnis des den Ursachenzusammenhang aufklärenden Gutachtens in die Lage versetzt wurde, mit Aussicht auf Erfolg Schadenersatzklage…

…Verjährungsfrist beginnt daher erst zu laufen, sobald der Geltendmachung des Anspruchs kein rechtliches Hindernis entgegensteht (2 Ob 40/97i = MietSlg 51.205; RIS Justiz RS0034382; M. Bydlinski in Rummel3, § 1478 ABGB Rz 2; Mader/Janisch in Schwimann³ § 1486 ABGB Rz 13; Dehn in…

…objektive Erkennbarkeit des Eintritts der Überzahlung voraus (vgl 5 Ob 126/03w; M. Bydlinski in Rummel, ABGB³, § 1478 Rz 2 mwN; RIS Justiz RS0034382). Maßgeblich ist jener Zeitpunkt, zu dem der Geltendmachung des Anspruchs kein rechtliches Hindernis mehr entgegensteht und damit die objektive Möglichkeit zu klagen gegeben ist (SZ…

…konnte die 30 jährige Verjährung des letztwillig eingeräumten Rechts (6 Ob 189/98g mwN) erst mit der objektiven Möglichkeit der Rechtsausübung beginnen (RS0034343, RS0034382). Das war frühestens mit dem Schenkungsvertrag aus dem Jahr 1988 der Fall, richtigerweise (Punkt 2.4) aber erst mit der erkennbaren Veräußerungsabsicht. Denn entgegen der Auffassung…

…Rechte verjähren durch Nichtausübung innerhalb der 30 jährigen Verjährungszeit (§ 1478 ABGB). Die Verjährung selbst beginnt mit der objektiven M ög lichkeit der Rechtsausübung (RS0034382). [26] Eine Bürgschaft, die für ein Dauerschuldverhältnis eingegangen wird, stellt ein echtes Dauerschuldverhältnis dar ( Mayerhofer , SchRAT 138). Dies gilt auch für Bürgschaften, die für Kontokorrentkredite…

…2 mwN; RIS Justiz RS0034248; RS0034547). Die Frage, wann diese objektive Möglichkeit gegeben ist, hängt jedoch regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0034382). Das Gleiche gilt für die Frage, ob im Einzelfall die Verjährungseinrede gegen Treu und Glauben verstößt (RIS Justiz RS0014838). Ob dies vorliegt, stellt dementsprechend regelmäßig…

…ausgeübt werden können“, seiner Geltendmachung also kein rechtliches Hindernis – zB mangelnde Fälligkeit – mehr entgegensteht (RS0034343). Maßgeblich ist die objektive Möglichkeit der Geltendmachung (RS0034382). Subjektive oder nur in der Person des Berechtigten liegende Gründe haben keinen Einfluss auf den Beginn der Verjährung (RS0034248). 6.5 Inzidentfeststellung der Abstammung im…

…19. 12. 2007 und damit vor Ablauf der Verjährungsfrist erhoben worden. 2.1. Die Verjährung beginnt mit der objektiven Möglichkeit der Rechtsausübung (RIS Justiz RS0034382 [T1]). Diese war hier die Anfechtbarkeit der fraglichen Vereinbarungen (zunächst) nach § 24 WEG 1975 unterstellt jedenfalls ab 1. 9. 1975…

… 163/97d = ZAS 1998, 129 [ Madl ]; RS0105995). Die Frage, wann diese objektive Möglichkeit gegeben ist, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0034382 [T3]). [2] Die Ansicht des Berufungsgerichts, die Verfallsfrist für den in der Klage vom 8. 2. 2021 gemachten Anspruch auf Zahlung des…

…2 mwN; RIS Justiz RS0034248; RS0034547). Die Frage, wann diese objektive Möglichkeit gegeben ist, hängt jedoch regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0034382). Ob im Einzelfall auch eine andere rechtliche Lösung vertretbar wäre, begründet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz…

…kann die Verjährungsfrist frühestens mit Eintritt des vereinbarten Wiederkaufsfalls zu laufen beginnen (4 Ob 148/15s mwN = RIS Justiz RS0020142 [T3] = RS0034343 [T8] = RS0034382 [T8]). 3.1. Voraussetzung für die Berichtigung des Grundbuchs nach § 136 GBG ist, dass dieses die wirkliche Rechtslage deshalb nicht richtig wiedergibt, weil nachträglich…

…nach ständiger Rechtsprechung erst dann zu laufen, wenn dieser erstmals geltend gemacht werden kann, seiner Ausübung mithin keine rechtlichen Hindernisse (mehr) entgegenstehen (RIS Justiz RS0034343; RS0034382; RS0034248 [T3, T8]). Da es zulässig ist, das Recht zum Wiederkauf vom Eintritt bestimmter (wirtschaftlicher) Bedingungen abhängig zu machen (1 Ob 73/67…

…RS0029690 [T2]). Dies steht mit dem im Verjährungsrecht geltenden allgemeinen Grundsatz im Einklang, dass die Verjährungsfrist mit der objektiven Möglichkeit der Geltendmachung zu laufen beginnt (RS0034382). [16] 3.2. Im vorliegenden Fall ist aber zu beachten, dass im Zeitpunkt des Ausspruchs der (Eventual-)Entlassung über die anhängige Kündigungsanfechtungsklage noch nicht entschieden war…

…21x). Die Verjährungsfrist beginnt nach dieser Bestimmung mit der objektiven Möglichkeit der Geltendmachung des Rechts zu laufen, sodass einer Geltendmachung kein rechtliches Hindernis mehr entgegensteht (RS0034382; RS0034343). Subjektive oder nur in der Person des Berechtigten liegende Hindernisse haben dagegen auf den Beginn der Verjährungsfrist in der Regel keinen Einfluss (RS0034248; RS0034445…