RS0092343 – OGH Rechtssatz

…ihn nach kurzer Flucht einholten und durch Festhalten am Oberkörper zum Stehenbleiben zwangen, ihn bedrohlich einkreisten (US 12; zur unmittelbaren Mittäterschaft siehe RIS-Justiz RS0092343 [T1], RS0094153 [T1]) und durch Festhalten an der neuerlichen Flucht hinderten, ihn sodann zum Leeren seiner Taschen aufforderten und einer der Mittäter F* einen 100…

…logisch und empirisch einwandfrei eine konkludente Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben des Tatopfers Luke O***** erschloss (US 8, 16; RIS Justiz RS0092343; Eder Rieder in WK 2 StGB § 142 Rz 28, 30 ff). Damit spricht sie jedoch bloß das Nachtatverhalten des Nichtigkeitswerbers und…

…46, S 25) – davon aus, dass der Angeklagte Is***** durch sein (von entsprechendem Tatvorsatz getragenes) Umzingeln in die Tat involviert war (RIS Justiz RS0092343, jüngst 12 Os 82/17a). Eine Unvollständigkeit im Sinn des § 281 Abs 1 Z 5 zweiter Fall StPO wird…

…US 35 f). Weshalb diese Feststellungen undeutlich im Sinn des angesprochenen Nichtigkeitsgrundes sein sollten, wird nicht klar (vgl RIS Justiz RS0099425, RS0094153 [T1], RS0092343 [T1, T6]). Betreffend I/, J/ und K/ behauptet die Mängelrüge weiters, die Feststellungen wären widersprüchlich (Z 5 dritter Fall), weil zur objektiven Tatseite jeweils…

…– vgl US 4), reicht für eine Tatbeurteilung nach § 142 Abs 1 und 2 StGB aus (vgl RIS Justiz RS0094153 [T1]; RS0092343; statt vieler Leukauf/Steininger/Flora StGB 4 § 142 Rz 8). Die eine „Unterschreitung der Erheblichkeitsschwelle“ des § 142 Abs…

…beim Raub ist nur, wer vom gemeinsamen Vorsatz getragene Ausführungshandlungen setzt. Zwar kann das Hinzutreten und Umringen eine Ausführungshandlung sein (vgl RIS Justiz RS0094153 [T1]; RS0092343 [T1]); dazu wären aber weitere Feststellungen insbesondere zur subjektiven Tatseite erforderlich gewesen. Dasselbe gilt für einen sonstigen Beitrag. Auch die Bereitschaft zum Eingreifen oder eine…

…1, 4) und legt wiederum nicht dar, weshalb davon ausgehend der „objektive Tatbestand der gefährlichen Drohung“ nicht erfüllt sein sollte (vgl RIS Justiz RS0092343). [14] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…