RS0086536 – OGH Rechtssatz

…zu ersetzen ist, weil kein gerechtfertigter Grund für die Verweigerung vorliegt, hat das Gericht aufgrund der Verfahrensergebnisse nach freiem pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden (RIS Justiz RS0086536). Welche konkreten tatsächlichen Umstände im Einzelfall die Ersetzung der verweigerten Zustimmung durch das Gericht rechtfertigen, ist im Gesetz nicht näher bestimmt (RIS Justiz RS0087003). Die…

…zu ersetzen ist, weil kein gerechtfertigter Grund für die Verweigerung vorliegt, hat das Gericht aufgrund der Verfahrensergebnisse nach freiem pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden (RIS Justiz RS0086536). Eine Einzelfallentscheidung ist für den Obersten Gerichtshof aber nur dann überprüfbar, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Fehler bei der Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm…

…Wahlkindschaft dem Wohl des Kindes dient, hat das Gericht ebenso wie schon die Frage, ob die Bewilligung der Adoption dem Kindeswohl dient - (RIS Justiz RS0086536 [T2]; RS0087003) nach freiem pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden (vgl 7 Ob 325/99s; RIS Justiz RS0007101). Eine Einzelfallentscheidung ist für den Obersten Gerichtshof…

…ABGB zu ersetzen ist, weil kein gerechtfertigter Grund für die Verweigerung vorliegt, hat das Gericht aufgrund der Verfahrensergebnisse nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden (RIS Justiz RS0086536). [2] 1.2. Die in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Frage, was unter dem Ausdruck „gerechtfertigte Gründe“ in § 195 Abs …