RS0044058 – OGH Rechtssatz

…§ 524 Abs 2 ZPO) Abhilfe schaffen, weil der Beschluss auf Aufschiebung der Ausführung des angefochtenen Beschlusses konstitutiv erst ab dem Bewilligungstag wirkt (RS0044058; 3 Ob 140/10z), sodass seine Erlassung gegen einen rechtsgestaltenden Beschluss ins Leere geht (RS0106424). Es bedarf daher weder der Klärung der strittigen…

…RS0042690). Der Hemmungsbeschluss gemäß § 524 Abs 2 ZPO wirkt konstitutiv ab dem Bewilligungstag. Eine vor Eintritt der Hemmung ergangene Exekutionsbewilligung bleibt aufrecht (RIS Justiz RS0044058). Wurde dem Rekurs gegen einen Exekutionstitel aufschiebende Wirkung zuerkannt, so darf die Exekution während des Hemmungszeitraums nicht bewilligt werden ( Zechner in Fasching/Konecny 2 §…