RS0021480 – OGH Rechtssatz

…die auch eine Baustelle sein kann (3 Ob 44/07b = DRdA 2008/50, 521 [Albert] = ecolex 2007/356, 852; 6 Ob 30/01g; RIS-Justiz RS0021480 [T4]). Zu diesen Schutz- und Sorgfaltspflichten gehört die Warnpflicht und Informationspflicht des Bestellers über gefährliche Umstände (6 Ob 242/03m mwN = RIS-Justiz RS0021602 [T7…

…Albert ]; 2 Ob 162/08z; 3 Ob 88/09a; 2 Ob 240/12a ZVB 203/117 [ Oppel ]; RIS Justiz RS0021480 [T4], RS0021602). Sie erstreckt sich als Nebenverpflichtung aus dem Werkvertrag grundsätzlich auf alle Personen, welche die Arbeiten ausführen, so auf die Dienstnehmer des Unternehmers (6…

…RIS-Justiz RS0021515). Diese Pflicht bezieht sich auf die Arbeitsstätte (§ 1157; arg. beigestellte Räume und Gerätschaften), die auch eine Baustelle sein kann (RIS-Justiz RS0021480). Der Kläger stützt sein Klagebegehren in erster Instanz ausdrücklich darauf, dass es die Beklagte unterlassen habe, den unsachgemäß aufgeführten Humusberg ordnungsgemäß abzusichern. Das durchgeführte Verfahren…

…Fürsorgepflicht betrifft primär den Schutz des Lebens und der Gesundheit des beauftragten Unternehmers und seiner Leute und bezieht sich insbesondere auf die Sicherheit der Arbeitsstätte (RS0021480; RS0021602 [T3]; RS0021827 [T11]; 1 Ob 174/16v). Die Reichweite der Fürsorgepflicht bestimmt sich danach, wieweit sich der Unternehmer mit seinen Leuten in…

…Sicherheit der Arbeitsstätte, die auch eine Baustelle sein kann (vgl 2 Ob 162/08z; 3 Ob 88/09a mwN; RIS Justiz RS0021480 [T4], RS0021602, RS0021827). Dem Werkbesteller obliegt es, dafür zu sorgen, dass der Unternehmer und seine Leute bei der Ausführung des Werks nicht zu Schaden kommen…

…Fürsorgepflicht bezieht sich insbesondere auf die Sicherheit der Arbeitsstätte, die auch eine Baustelle sein kann (3 Ob 44/07b; 6 Ob 30/01g; RIS Justiz RS0021480 [T4]). Leute des Subunternehmers, deren er sich bei der Werkherstellung bedient, können auch Subunternehmer und deren Dienstnehmer sein. Auch ihnen gegenüber besteht eine nebenvertragliche Fürsorgepflicht…

…1313a ABGB. Diese Pflicht bezieht sich auf die Arbeitsstätte (§ 1157 ABGB; arg. beigestellte Räume und Gerätschaften), die auch eine Baustelle sein kann (RIS-Justiz RS0021480). In der E 2 Ob 272/03v = SZ 2003/158 = bbl 2004, 118 [Gartner 143] = RdW 2004, 334 = DRdA 2004, 541 [Albert]; dazu auch Danzl…

…heranzuziehen (vgl etwa zur Verpflichtung zur Überprüfung RIS Justiz RS0025458; RIS Justiz RS0021591 mwN; zur Verpflichtung zur Absicherung der Arbeitsstätte RIS Justiz RS0021480). Dass diese dem Erstbeklagten auch bewusst waren, ist festgestellt. Entscheidend ist nunmehr die Frage der Kausalität der Unterlassung der entsprechenden Überprüfungen. Konnte das Erstgericht doch…

…§ 1157 Abs 1 ABGB sind alle Bereiche zu verstehen, in denen sich der Unternehmer im Zusammenhang mit seiner Arbeitsleistung aufhält (RIS Justiz RS0021480 [T4]; vgl RS0021602 [T11]; RS0021827 [T11]; RS0021674). Dass auch den Beklagten als Bauherrn und Vertragspartner der Gesellschaft des Klägers die werkvertragliche Fürsorgepflicht nach § …