RS0079523 – OGH Rechtssatz

…bestreitet, dass eine solche objektiv vorliegt, noch ein Recht zum beanstandeten Verhalten behauptet und auch Maßnahmen trifft, dass der unterlaufene Fehler berichtigt wird (RIS-Justiz RS0079523). Das Angebot einer exekutionsfähigen Verpflichtung ist in Fällen, in denen der Störer seine rechtsverletzende Handlung nicht bestreitet, keineswegs das einzige Verhalten, aus dem auf den…

…Partei zudem auch bei allen anderen (in der Klage nicht ausdrücklich angeführten) Produkten im Sinne der klagenden Kammer sofort gehandelt habe (vgl auch RIS Justiz RS0079523). Diese von den Umständen des Einzelfalls geprägte Bejahung des Wegfalls der Wiederholungsgefahr hält sich jedenfalls noch im Rahmen der aufgezeigten Rechtsprechung und bedarf keiner Korrektur…