RS0078864 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob131/22a—OGH Entscheidung

18. Oktober 2022

…seines Firmennamens alles Zumutbare vorkehren muss, um die Gefahr von Verwechslungen nach Möglichkeit auszuschalten; er muss vorhandene Ausweichmöglichkeiten benützen oder nach Möglichkeit unterscheidende Zusätze verwenden (RS0078864; vgl RS0009338, RS0009440). Dem entspricht im Grundsätzlichen auch markenrechtliche Rechtsprechung des EuGH, wonach bei der Beurteilung der „anständigen Gepflogenheiten“ zu berücksichtigen ist, inwieweit…

4Ob169/04p—OGH Entscheidung

28. September 2004

…gleiche Buchstabenfolge "AKV" (gleichfalls in Großbuchstaben) enthält (zur Kollision zwischen Namens oder Firmenrechten bzw Rechten an Unternehmenskennzeichen mit Firmen oder Kennzeichenrechten siehe RIS Justiz RS0066654; RS0078864 und RS0009338). 2. Zur Verwechslungsgefahr: Verwechslungsgefahr als Voraussetzung des Unterlassungsanspruches ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2004, 126…

4Ob108/03s—OGH Entscheidung

18. November 2003

…zur Kollision zwischen dem Recht an einer Etablissementbezeichnung, einem Namens- oder Firmenrecht mit einem anderen Namens- oder Kennzeichenrecht SZ 53/69 uva, RIS-Justiz RS0066654, RS0078864 und RS0009338). Da die vom Kläger beanstandete Namens-/Kennzeichenverwendung durch den Beklagten für den Verein zur Verwirklichung des Gralswissens von Abd-ru-shin und die…

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4Ob131/22a—OGH Entscheidung

4Ob169/04p—OGH Entscheidung

4Ob108/03s—OGH Entscheidung