RS0087417 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

15Os145/16m—OGH Entscheidung

05. April 2017

…Schadensgutmachung zu werten. Der bloßen Suchtgiftgewöhnung des Angeklagten kommt hingegen – dem Vorbringen der Berufung zuwider – keine die Strafbemessungsschuld mildernde Wirkung zu (RIS Justiz RS0087417). Unter Zugrundelegung dieser Erschwerungs und Milderungsgründe, insbesondere unter Berücksichtigung der (die Qualifikationsgrenze des § 28a Abs 4 Z 3 SMG nicht weit…

32Bs282/23i—OLG Wien Entscheidung

23. Januar 2024

…einschlägig seien, spricht der Angeklagte keinen Milderungsgrund an. Auch der behaupteten Suchtmittelabhängigkeit wurde - entgegen der Rechtsansicht des Angeklagten - zutreffend keine mildernde Wirkung zuerkannt (RIS-Justiz RS0087417, zuletzt 15 Os 145/16m). Soweit der Berufungswerber seinen großen Hunger ins Treffen führt und damit den Milderungsgrund nach § 34 Abs 1 Z 10…

9Bs143/25f—OLG Linz Entscheidung

06. August 2025

…das verhandelte Suchtgiftquantum innerhalb der angesprochenen Deliktskategorie noch im unteren Bereich anzusiedeln. Dem Berufungsvorbringen des Angeklagten zuwider wirkt eigene Suchtgiftabhängigkeit hier nicht mildernd (RIS-Justiz RS0087417), sondern wird vielmehr durch sein, aus dem Verfahrenssubstrat unbedenklich ableitbares Gewinnstreben (US 10) aufgewogen; immerhin gelang dem Angeklagten binnen eines halben Jahres das Überlassen…

22Bs154/25w—OLG Wien Entscheidung

15. Juli 2025

…1 Z 7 und Z 9 StGB nicht vor. Eine verminderte Zurechnungsfähigkeit als Folge verpönten Suchtgiftkonsums stellt darüber hinaus keinen Milderungsgrund dar (vgl. RIS-Justiz RS0087417 [T18]). Darüber hinaus ist dem Berufungswerber jedoch beizupflichten, dass der von ihm verursachte Schaden äußerst niedrig, mithin der pekuniäre Erfolgsunwert der strafsatzbestimmenden Tat sehr gering…

9Bs102/25a—OLG Linz Entscheidung

18. Juni 2025

…die Suchtgiftweitergabe auch an einen Minderjährigen gegen sich gelten lassen. Ihrem Berufungsvorbringen zuwider stellt die eigene Suchtgiftabhängigkeit hier keinen erheblichen Milderungsgrund mehr dar (RIS-Justiz RS0087417), sondern wird durch den, sich aus dem Verfahrenssubstrat (US 5) ergebenden schwunghaften Drogenhandel und das daraus ableitbare Gewinnstreben aufgewogen. Mit Recht verweist die 37…

22Bs110/25z—OLG Wien Entscheidung

03. Juni 2025

…zuwider wirkt Suchtgiftergebenheit, zu deren Finanzierung Vermögensdelikte begangen werden, nicht mildernd, wobei auch verminderte Zurechnungsfähigkeit als Folge verpönten Suchtgiftkonsums keinen Milderungsgrund darstellt (vgl. RIS-Justiz RS0087417 [vor allem T1, T3, T9]). Zudem kann bei einem EUR 5.000,-- übersteigenden Schaden von keinem geringen Erfolgsunwert gesprochen werden und reduziert die Tatbegehung ohne Einbruchswerkzeug…

19Bs79/25v—OLG Wien Entscheidung

28. April 2025

…Berufungswerber seine Suchtgiftgewöhnung argumentativ für sich ins Treffen führt, ist ihm zu erwidern, dass einer solchen keine die Strafbemessungsschuld mildernde Wirkung zuzuerkennen ist (RIS-Justiz RS0087417, insbesondere 15 Os 145/16m; aA Matzka/Zeder/Rüdisser , SMG 3 § 27 Rz 109; 12 Os 140/16d). Ausgehend von der sohin vom…

32Bs85/25x—OLG Wien Entscheidung

14. April 2025

…zuvor erfolgten zwischenzeitigen Festnahme (ON 400.136; ON 498 S 31). Eine vom Angeklagte angesprochene Suchtgiftabhängigkeit wird von der Rechtssprechung nicht als Milderungsgrund anerkannt (RIS-Justiz RS0087417 [T 17] sowie 15 Os 145/16m). ]). Hingegen ist das Handeln aus Gewinnstreben (US 7) erschwerend zu berücksichtigen, weil ein solches kein Tatbestandselement der in…

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