RS0027156 – OGH Rechtssatz

…Behauptungs- und Beweislast hiefür den Beklagten trifft (5 Ob 157/73 = SZ 46/109 mwN). Sowohl für die Schadensminderungspflicht (RIS Justiz RS0027156) als auch für den Vorteilsausgleich (RIS Justiz RS0036710) gilt nach ständiger Rechtsprechung weiters, dass solche Umstände nicht von Amts wegen, sondern nur über…

…die Beweislast hiefür die Beklagten traf (Karner in KBB, ABGB Rz 11 zu § 1304), bedurfte es auch einer entsprechenden Einwendung im Prozess (RIS-Justiz RS0027156; RS0111235); wegen des Neuerungsverbotes ist eine Nachholung erst im Rechtsmittelverfahren nicht möglich (RIS-Justiz RS0026915). Gleiches hat übrigens auch für die in der Revisionsbeantwortung vom…

…Schadensminderungspflicht ist nicht von Amts wegen zu prüfen; sie muss vielmehr durch entsprechende Einwendungen des beklagten Schädigers zum Gegenstand des Verfahrens gemacht werden (RIS-Justiz RS0027156; RS0027129). Eine derartige Einwendung hat die beklagte Partei tatsächlich jedoch nicht erhoben. Im zweiten Rechtsgang hatte die Beklagte lediglich die Anschaffungskosten der Maschinen von einer…

…2006, 168 mwN). Auf eine allfällige Verletzung der allgemeinen Schadenminderungspflicht (2 Ob 184/05f mwN) kommt die dafür behauptungs- und beweispflichtige Beklagte (RIS Justiz RS0027156) in der Revision nicht zurück. Diese selbständige Einwendung ist daher nicht mehr zu prüfen (RIS Justiz RS0043338, insb T13, T15; vgl auch RS0043352 T23, T25…

…hätte können. Es lag am Beklagten als Schädiger, eine konkrete Verletzung der Schadensminderungspflicht durch den Kläger zu behaupten und unter Beweis zu stellen (vgl RS0026909; RS0027156; RS0027129).…