RS0002541 – OGH Rechtssatz

…97 ABGB entgegenhalten kann; sie ist auch berechtigt. Wohnt der Gemeinschuldner in einem zur Konkursmasse gehörigen Hause ( darunter sind auch Eigentumswohnungen zu verstehen: RIS Justiz RS0002541 ), so sind auf die Überlassung und Räumung der Wohnung des Gemeinschuldners gemäß § 5 Abs 3 KO die Vorschriften des § 105…

…materiell nicht beschwert ist), sein Rechtsmittel dennoch zurückzuweisen (RS0041868). [11] 2.1.1 Wohnt der Schuldner in einem zur Insolvenzmasse gehörigen Haus oder in einer Eigentumswohnung (RS0002541), sind nach § 5 Abs 3 IO auf die Überlassung und Räumung der Wohnung des Schuldners die Vorschriften des § 105 EO…

…EO aber auf die Verwaltung der Insolvenzmasse und steht der Verwertung der Vermögenssubstanz durch kridamäßige Versteigerung oder freihändigen Verkauf nach ständiger Rechtsprechung nicht im Wege (RS0002541). [11] 5. Dem Rekursgericht ist aber zuzustimmen, dass gegebenenfalls dem Schuldner die Verweigerung der Herausgabe des Liegenschaftsanteils nicht als Verschulden angelastet werden könnte, wenn…