RS0040431 – OGH Rechtssatz

…§ 273 ZPO auch Kriterien aus dem Tatsachenbereich zu berücksichtigen, die idR erst nach Abschluss des Beweisverfahrens zu beurteilen sind (vgl etwa RIS Justiz RS0040431; RS0040440; RS0045268). Entgegen der Auffassung des Klägers handelt es sich aber nicht um eine reine Tatfrage, die von einem Sachverständigen zu lösen wäre. Unbedenklich ist…

…Ob 155/03k mwN). Ob § 273 ZPO anzuwenden ist, hängt im Übrigen auch von den Zwischenergebnissen der bereits durchgeführten Beweisverfahren ab (vgl RIS-Justiz RS0040431 mwN). Die Anwendbarkeit richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls, sodass der Entscheidung regelmäßig keine darüber hinausgehende Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO…

…273 Abs 1 ZPO anzuwenden ist, ist eine Verfahrensfrage. Dabei entscheiden richterliche Erfahrung, allgemeine Lebenserfahrung oder auch die Zwischenergebnisse des bereits teilweise durchgeführten Beweisverfahrens (RS0040431). Die Anwendbarkeit richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls, sodass einer solchen Entscheidung regelmäßig keine darüber hinausgehende Bedeutung iSd § 502 Abs …