RS0034335 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob8/10t—OGH Entscheidung

03. März 2010

…kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil worden wäre (RIS-Justiz RS0034327; vgl auch RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen (1 Ob 535/90, SZ 63/53 = JBl 1990, 653; vgl…

1Ob102/20m—OGH Entscheidung

23. September 2020

…jener Zeitpunkt für die Kenntnisnahme (und damit für die Verjährungszeit) maßgeblich, zu dem dem Geschädigten die Voraussetzungen bei angemessener Erkundigung bekannt geworden wären (vgl RS0034327; RS0034335). 1.3. Die Erkundigungsobliegenheit darf nicht überspannt werden (RS0034327 [T6, T27, T31]). Ausnahmsweise kann aber, sofern eine Verbesserung des Wissensstands nur so möglich und dem…

6Ob50/16w—OGH Entscheidung

30. Mai 2016

…verhalten, sondern hat jene zumutbaren Schritte zu unternehmen, die es ihm ohne nennenswerte Mühe ermöglichen, den maßgeblichen Sachverhalt in Erfahrung zu bringen (vgl RIS-Justiz RS0034335, RS0034327 [T8]). Was konkret zumutbar ist, hängt dabei von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0034335 [T5], RS0034327 [T7, T20]). Allerdings darf diese Erkundigungspflicht…

4Ob170/13y—OGH Entscheidung

19. November 2013

…kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; vgl auch RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen (RIS Justiz RS0113916). Die Erkundigungspflicht des Geschädigten, die sich auf die Voraussetzungen einer erfolgversprechenden Anspruchsverfolgung schlechthin…

6Ob85/16t—OGH Entscheidung

30. Mai 2016

…verhalten, sondern hat jene zumutbaren Schritte zu unternehmen, die es ihm ohne nennenswerte Mühe ermöglichen, den maßgeblichen Sachverhalt in Erfahrung zu bringen (vgl RIS-Justiz RS0034335, RS0034327 [T8]). Eine Erkundigungsobliegenheit ist dabei dann zu bejahen, wenn Verdachtsmomente bestehen, aus denen der Anspruchsberechtigte schließen kann, dass Verhaltenspflichten nicht eingehalten wurden (RIS-Justiz…

5Ob114/20f—OGH Entscheidung

10. Dezember 2020

…sich allerdings nicht einfach passiv verhalten (RS0065360 [T7, T8]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RS0034335); andernfalls ist jener Zeitpunkt für die Kenntnisnahme (und sohin die Verjährungszeit) maßgeblich, in welchem dem Geschädigten die Voraussetzungen bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wären (RS0034327…

7Ob77/17z—OGH Entscheidung

27. September 2017

…bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; vgl RS0034335). Die Erkundigungsobliegenheit darf aber nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0034327 [T6]); sie setzt deutliche Anhaltspunkte für einen Schadenseintritt im Sinn konkreter Verdachtsmomente voraus, aus denen…

1Ob230/17f—OGH Entscheidung

27. Februar 2018

…kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; vgl auch RS0034335). Dabei ist ebenfalls auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen (RIS Justiz RS0034374 [T31]; RS0113916). 3. Die auf diesen Grundsätzen der Rechtsprechung basierende Beurteilung…

5Ob177/15p—OGH Entscheidung

30. Oktober 2015

…Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; RS0034335; RS0065360). Dabei sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RIS Justiz RS0034327, RS0113916). Die Verjährungsfrist beginnt grundsätzlich mit Kenntnis des Primärschadens, auch wenn der…

8Ob35/11x—OGH Entscheidung

26. April 2011

…der Erkundigungsobliegenheit möglich gewesen wäre. Es genügt die Kenntnis solcher Umstände, die es dem Geschädigten ermöglichen, in zumutbarer Weise den Ersatzpflichtigen festzustellen (RIS Justiz RS0034327; RS0034335). 2.1 Die Beurteilung, wann der für eine erfolgreiche Klagsführung ausreichende Kenntnisstand erlangt und wann die Grenze der Erkundigungsobliegenheit erreicht ist, hängt von den Umständen des…

3Ob9/14s—OGH Entscheidung

21. Mai 2014

…Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen (RIS Justiz RS0113916). Die Erkundigungspflicht des Geschädigten, die sich auf die Voraussetzungen einer erfolgversprechenden Anspruchsverfolgung schlechthin…

8Ob100/19t—OGH Entscheidung

24. Januar 2020

…und in zumutbarer Weise in Erfahrung bringen, gilt die Kenntnis schon in dem Zeitpunkt erlangt, in dem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RS0034335; RS0034327 [T1]). Bei der Frage des Ausmaßes der Erkundungspflicht des Geschädigten über den die Verjährungsfrist auslösenden Sachverhalt kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalls…

7Ob107/16k—OGH Entscheidung

06. Juli 2016

…Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327, RS0034335). Dabei sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RIS Justiz RS0034327, RS0113916). Die Verjährungsfrist beginnt grundsätzlich mit Kenntnis des Primärschadens, auch wenn der Geschädigte…

6Ob102/20y—OGH Entscheidung

22. Oktober 2020

…in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in dem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RS0034327 [T1]; RS0034335; RS0034366 [T20]). Welche Erkundigungsmaßnahmen dem Geschädigten zumutbar sind, ohne seine Erkundigungsobliegenheit zu überspannen, hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0034327 [T20, T27]; RS0034374…

8ObA80/11i—OGH Entscheidung

20. Januar 2012

…oder Versorgungsgeschäfts ist typisch von den Umständen des Einzelfalls geprägt (vgl RIS Justiz RS0119752). Eine Einzelfallbeurteilung begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0034335; RS0034327). 2. Die Frage, in welchem Verhältnis die Versorgungszusage aus dem Jahr 1999 und die Pensionsantrittsvereinbarung aus dem Jahr 2007 zueinander stehen, betrifft…

3Ob65/17f—OGH Entscheidung

25. Oktober 2017

…Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; RS0034335). Bei der Frage des Ausmaßes der Erkundigungspflicht des Geschädigten (Legalzessionars) über den die Verjährungsfrist auslösenden Sachverhalt kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalls an…

3Ob200/11z—OGH Entscheidung

18. April 2012

…die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS-Justiz RS0034327; RS0065360 [T3]; vgl auch RS0034335). Die Obliegenheit des Geschädigten zur Erkundigung, die sich auf die Voraussetzungen einer erfolgversprechenden Anspruchsverfolgung schlechthin und nicht nur auf die Person des Schädigers erstreckt, darf…

1Ob105/20b—OGH Entscheidung

23. September 2020

…für die Kenntnisnahme (und damit für den Beginn der Verjährungsfrist) maßgeblich, zu dem dem Geschädigten die Voraussetzungen bei angemessener Erkundigung bekannt geworden wären (vgl RS0034327; RS0034335). 1.3. Die Erkundigungsobliegenheit darf nicht überspannt werden (RS0034327 [T6, T27, T31]). Ausnahmsweise kann aber, sofern eine Verbesserung des Wissensstands nur so möglich und dem…

5Ob133/15t—OGH Entscheidung

22. März 2016

…Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327, RS0034335, RS0065360). Dabei sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RIS Justiz RS0034327, RS0113916). Derjenige, der die Verjährung einwendet, hat jene Tatsachen, die seine Einrede…

10Ob189/02w—OGH Entscheidung

22. Oktober 2002

…in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS-Justiz RS0034327; zuletzt: ecolex 2002/66 [krit Helmich]; vgl auch RS0034335), wobei (zur Frage der Erkundigungspflicht) auf die Umstände des konkreten Falles abzustellen ist (RIS-Justiz RS0113916). Die Erkundigungspflicht des Geschädigten, die sich auf die Voraussetzungen…

7Ob93/02f—OGH Entscheidung

09. Oktober 2002

…kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS-Justiz RS0034327; vgl auch RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falles abzustellen (SZ 63/53 = JBl 1990, 653 = ecolex 1990, 345; vgl auch RIS-Justiz RS0113916). Die Erkundigungspflicht…

7Ob96/10h—OGH Entscheidung

14. Juli 2010

…kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; vgl auch RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen (RIS Justiz RS0113916). Die Erkundigungspflicht des Geschädigten, die sich auf die Voraussetzungen einer erfolgversprechenden Anspruchsverfolgung schlechthin…

7Ob91/17h—OGH Entscheidung

27. September 2017

…bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327, vgl auch RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen (RIS Justiz RS0113916). Die Erkundigungspflicht des Geschädigten, die sich auf die Voraussetzungen einer erfolgversprechenden Anspruchsverfolgung schlechthin…

4Ob92/19m—OGH Entscheidung

13. Juni 2019

…sich allerdings nicht einfach passiv verhalten (RS0065360 [T7, T8]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RS0034335); andernfalls ist jener Zeitpunkt für die Kenntnisnahme (und sohin die Verjährungszeit) maßgeblich, in welchem dem Geschädigten die Voraussetzungen bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wären (RS0034327…

7Ob249/01w—OGH Entscheidung

29. Oktober 2001

…kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS-Justiz RS0034327; vgl auch RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falles abzustellen (SZ 63/53, JBl 1990, 653 = ecolex 1990, 345; vgl auch RIS-Justiz RS0113916). Die Erkundigungspflicht…

2Ob118/09f—OGH Entscheidung

04. März 2010

…die (nochmalige) Einsicht in den Strafakt erfordert hätte, ist im Einzelfall vertretbar und hält sich im Rahmen der Rechtsprechung zur Erkundigungspflicht (vgl insbesondere RIS-Justiz RS0034335 [T7]), liegt es doch im Bereich der Lebenserfahrung - auch für die Rechtsabteilung der Klägerin -, dass sich im Laufe von Gerichtsverfahren die Frage des (Mit-)Verschuldens…

6Ob92/21d—OGH Entscheidung

06. August 2021

…bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in dem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RS0034459 [T2]; RS0034327 [T1]; RS0034335; RS0034366 [T20]; zuletzt etwa 6 Ob 102/20y; 3 Ob 195/20b), wobei die Erkundigungsobliegenheit jedoch nicht überspannt werden darf (RS0034327…

5Ob188/20p—OGH Entscheidung

04. Februar 2021

…ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme in dem Zeitpunkt erlangt, in dem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RS0034327; RS0034335). Die Erkundigungspflicht des Geschädigten darf aber nicht überspannt werden (RS0034327 [T6]; RS0034524 [T 48 ]). Es braucht deutliche Anhaltspunkte für einen Schadenseintritt im Sinn konkreter Verdachtsmomente…

3Ob140/14f—OGH Entscheidung

18. September 2014

…kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; vgl auch RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen (RIS Justiz RS0113916). Die Erkundigungspflicht des Geschädigten, die sich auf die Voraussetzungen einer erfolgversprechenden Anspruchsverfolgung schlechthin…

7Ob56/15h—OGH Entscheidung

10. Juni 2015

…Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre. Dabei ist immer auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen (RIS Justiz RS0034327, RS0034335). Die Erkundungsobliegenheit des Geschädigten, die sich auf die Voraussetzungen einer erfolgversprechenden Anspruchsverfolgung schlechthin und nicht nur auf die Person des Schädigers erstreckt (RIS Justiz RS0034327…

7Ob322/04k—OGH Entscheidung

26. Januar 2005

…kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; vgl auch RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falles abzustellen (SZ 63/53 = JBl 1990, 653 = ecolex 1990, 345; vgl auch RIS…

5Ob21/22g—OGH Entscheidung

19. Juli 2022

…Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RS0034327; RS0034335). Die Erkundungspflicht des Geschädigten darf dabei nicht überspannt werden (RS0034327 [T6]). Sie setzt deutliche Anhaltspunkte für einen Schadenseintritt im Sinn konkreter Verdachtsmomente voraus, aus denen…

10Ob22/03p—OGH Entscheidung

15. Juli 2003

…es darauf ankommen lassen, dass er von den maßgebenden Tatsachen eines Tages zufällig Kenntnis erlangt (ZVR 1982/277; RdW 1995, 13; RIS Justiz RS0034335 [T10], RS0034374 [T15]; Mader in Schwimann, ABGB VII2 § 1489 Rz 20; kritisch etwa Helmich , ecolex 2002, 171 f), wenn…

5Ob42/21v—OGH Entscheidung

20. Oktober 2021

…ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme in dem Zeitpunkt erlangt, in dem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RS0034327; RS0034335). Die Erkundigungspflicht des Geschädigten darf aber nicht überspannt werden (RS0034327 [T6]; RS0034524 [T48]). Es braucht deutliche Anhaltspunkte für einen Schadenseintritt im Sinn konkreter Verdachtsmomente, aus…

10Ob56/19m—OGH Entscheidung

15. Oktober 2019

…und in zumutbarer Weise in Erfahrung bringen, gilt die Kenntnis schon in dem Zeitpunkt erlangt, in dem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RS0034335; RS0034327 [T1]; R. Madl in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.05 § 1489 ABGB Rz 18). 2.4 Im Allgemeinen wird zwar die Verpflichtung…

7Ob176/17h—OGH Entscheidung

29. November 2017

…Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen. Die Erkundungspflicht des Geschädigten darf dabei nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0034327). 3.2 Gegenstand des…

7Ob17/06k—OGH Entscheidung

30. August 2006

…die Kenntnis schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in dem sie ihm bei angemessener Erkundung zuteil geworden wäre (1 Ob 13/04z mwN, RIS-Justiz RS0034335, RS0034327). Der Geschädigte darf mit der Klagseinbringung nicht solange zuwarten, bis er den Rechtsstreit mit Sicherheit zu gewinnen glaubt (1 Ob 13/04z mwN). Es…

7Ob12/17s—OGH Entscheidung

17. Mai 2017

…Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RIS Justiz RS0034327; RS0034335). Dabei ist auf die Umstände des konkreten Falls abzustellen. Die Erkundungspflicht des Geschädigten darf dabei nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0034327). 5.3 Setzt die…

6Ob78/22x—OGH Entscheidung

17. Februar 2023

…nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre (RS0034335; RS0034327 [T1]). Die Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten darf aber nicht überspannt werden (RS0034327 [T6, T27]). Welche Erkundigungsmaßnahmen ihm zumutbar sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls…

5Ob102/21t—OGH Entscheidung

16. Dezember 2021

…für die Kenntnisnahme (und damit für den Beginn der Verjährungsfrist) maßgeblich, zu dem dem Geschädigten der maßgebliche Sachverhalt bei angemessener Erkundigung bekannt geworden wäre (RS0034327; RS0034335). [12] Diese Erkundigungsobliegenheit darf nicht überspannt werden (RS0034327 [T6, T27, T31]; RS0034603 [T22]; RS0034524 [T48]). Es braucht deutliche Anhaltspunkte für einen Schadenseintritt im Sinn konkreter…

Rückverweise

7Ob8/10t—OGH Entscheidung

1Ob102/20m—OGH Entscheidung

6Ob50/16w—OGH Entscheidung

4Ob170/13y—OGH Entscheidung

6Ob85/16t—OGH Entscheidung

5Ob114/20f—OGH Entscheidung

7Ob77/17z—OGH Entscheidung

1Ob230/17f—OGH Entscheidung

5Ob177/15p—OGH Entscheidung

8Ob35/11x—OGH Entscheidung

3Ob9/14s—OGH Entscheidung

8Ob100/19t—OGH Entscheidung

7Ob107/16k—OGH Entscheidung

6Ob102/20y—OGH Entscheidung

8ObA80/11i—OGH Entscheidung

3Ob65/17f—OGH Entscheidung

3Ob200/11z—OGH Entscheidung

1Ob105/20b—OGH Entscheidung

5Ob133/15t—OGH Entscheidung

10Ob189/02w—OGH Entscheidung

7Ob93/02f—OGH Entscheidung

7Ob96/10h—OGH Entscheidung

7Ob91/17h—OGH Entscheidung

4Ob92/19m—OGH Entscheidung

7Ob249/01w—OGH Entscheidung

2Ob118/09f—OGH Entscheidung

6Ob92/21d—OGH Entscheidung

5Ob188/20p—OGH Entscheidung

3Ob140/14f—OGH Entscheidung

7Ob56/15h—OGH Entscheidung

7Ob322/04k—OGH Entscheidung

5Ob21/22g—OGH Entscheidung

10Ob22/03p—OGH Entscheidung

5Ob42/21v—OGH Entscheidung

10Ob56/19m—OGH Entscheidung

7Ob176/17h—OGH Entscheidung

7Ob17/06k—OGH Entscheidung

7Ob12/17s—OGH Entscheidung

6Ob78/22x—OGH Entscheidung

5Ob102/21t—OGH Entscheidung