RS0040376 – OGH Rechtssatz

… 357 Abs 2 ZPO). Das „Verlangen“ können nach herrschender Rechtsprechung nicht nur das Gericht, sondern auch die Parteien stellen (RIS Justiz RS0040376; vgl Rechberger in Fasching/Konecny ² § 357 ZPO Rz 4 mwN). 5. Da die Parteien das Recht haben, die Ladung des…

…stellen beabsichtigt sind. Es muss nur angegeben werden, welche Aufklärungen bzw Erläuterungen des schriftlichen Sachverständigengutachtens gewünscht werden (1 Ob 116/08b, RIS-Justiz RS0040376). Anträge auf Gutachtenserörterung mit Vorbringen zu den Themen honoriert die Rechtsprechung nunmehr nahezu einhellig nach TP 2 RATG. Hier hat das Erstgericht den Gutachtenseröterungsantrag…

…ZPO sich der Antragsteller erwartet (vgl 1 Ob 116/08b; 9 Ob 47/08i; 6 Ob 245/07h; RIS-Justiz RS0040376). Tragender Grundsatz der Kostenersatzregelungen der ZPO für alle Schriftsätze ist, dass diese unabhängig von ihrer Bezeichnung und von ihrer rechtlichen Qualifikation nur unter dem Erfordernis…

…ON 42) die Ladung des Sachverständigen, „damit er seine Stellungnahme erörtern kann“. 2.2.2. Der Gerichtssachverständige hat sein schriftliches Gutachten mündlich erörtert (vgl RS0040376). Die Beklagte hatte ausreichend Gelegenheit, Fragen zu stellen. Das Erstgericht hat sich im Rahmen der freien Beweiswürdigung dem Gutachten des Gerichtssachverständigen angeschlossen. Dass die Beklagte…