RS0064379 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob99/10w—OGH Entscheidung

19. Januar 2011

…auf eine Begünstigungsabsicht des Gemeinschuldners rechtfertigen (6 Ob 37/01m; RIS Justiz RS0086362 zu § 31 KO). Leichte Fahrlässigkeit genügt (RIS Justiz RS0064379; RS0064672 [zu § 31 Abs 1 Z 2 KO]; 6 Ob 37/01m; Rebernig in Konecny/Schubert , Insolvenzgesetze § …

3Ob181/14k—OGH Entscheidung

18. März 2015

…Kennenmüssens ist dann erfüllt, wenn die Unkenntnis des Anfechtungsgegners auf einer Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt beruht; es genügt leichte Fahrlässigkeit des Anfechtungsgegners (RIS Justiz RS0064672; RS0064379). Die Frage, ob dem Anfechtungsgegner fahrlässige Unkenntnis zur Last fällt, ist nach den ihm im Zeitpunkt der Vornahme der anzufechtenden Rechtshandlung zu Gebote stehenden Auskunftsmitteln…

3Ob5/18h—OGH Entscheidung

24. Januar 2018

…Zahlungsunfähigkeit ist dann erfüllt, wenn die Unkenntnis des Anfechtungsgegners auf einer Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt beruht; es genügt leichte Fahrlässigkeit des Anfechtungsgegners (RIS-Justiz RS0064672; RS0064379). Die Frage, ob dem Anfechtungsgegner fahrlässige Unkenntnis zur Last fällt, ist nach den ihm im Zeitpunkt der Vornahme der angefochtenen Rechtshandlung zu Gebote stehenden Auskunftsmitteln…

3Ob92/17a—OGH Entscheidung

30. August 2017

…Zahlungsunfähigkeit ist dann erfüllt, wenn die Unkenntnis des Anfechtungsgegners auf einer Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt beruht; es genügt leichte Fahrlässigkeit des Anfechtungsgegners (RIS-Justiz RS0064672; RS0064379). Die Frage, ob dem Anfechtungsgegner fahrlässige Unkenntnis zur Last fällt, ist nach den ihm im Zeitpunkt der Vornahme der angefochtenen Rechtshandlung zu Gebote stehenden Auskunftsmitteln…

3Ob92/16z—OGH Entscheidung

13. Juli 2016

…Kennenmüssens ist dann erfüllt, wenn die Unkenntnis des Anfechtungsgegners auf einer Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt beruht; es genügt leichte Fahrlässigkeit des Anfechtungsgegners (RIS Justiz RS0064672; RS0064379). Die Frage, ob dem Anfechtungsgegner fahrlässige Unkenntnis zur Last fällt, ist nach den ihm im Zeitpunkt der Vornahme der angefochtenen Rechtshandlung zu Gebote stehenden Auskunftsmitteln…

8Ob1/03k—OGH Entscheidung

12. Juni 2003

…Zahlungsunfähigkeit der Gemeinschuldnerin bekannt war oder bekannt sein musste (RIS Justiz RS0064887; zu den Fahrlässigkeitskriterien siehe RS0064794 mwN, wobei leichte Fahrlässigkeit des Antragsgegners genügt: RS0064672, RS0064379). Die Frage, welche Nachforschungen hiebei im Einzelnen notwendig und zweckmäßig, also von der Beklagten anzustellen gewesen wären, um bei ihr die Vermutung der Begünstigung oder…

3Ob107/16f—OGH Entscheidung

24. August 2016

…auf eine Begünstigungsabsicht des Schuldners rechtfertigen (3 Ob 99/10w; RIS Justiz RS0086362 zu § 31 KO). Leichte Fahrlässigkeit genügt (RIS Justiz RS0064379; RS0064672 [zu § 31 Abs 1 Z 2 KO]; 3 Ob 99/10w; Rebernig in Konecny/Schubert , Insolvenzgesetze § …

6Ob222/18t—OGH Entscheidung

27. Februar 2019

…den Schluss auf eine Begünstigungsabsicht des Schuldners rechtfertigten (6 Ob 37/01m; 3 Ob 99/10w); leichte Fahrlässigkeit genügt (RIS Justiz RS0064379). Lag eine krisenhafte Situation vor, hatte sich der Anfechtungsgegner über die finanziellen Verhältnisse seines Schuldners zu informieren; tat er dies nicht, handelte er fahrlässig (vgl…

3Ob117/18d—OGH Entscheidung

14. August 2018

…Zahlungsunfähigkeit ist dann erfüllt, wenn die Unkenntnis des Anfechtungsgegners auf einer Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt beruht; es genügt leichte Fahrlässigkeit des Anfechtungsgegners (RIS Justiz RS0064672; RS0064379). 3. Die Frage, ob dem Anfechtungsgegner fahrlässige Unkenntnis zur Last fällt, ist nach den ihm im Zeitpunkt der Vornahme der angefochtenen Rechtshandlung zu Gebote…

10Ob72/17m—OGH Entscheidung

23. Januar 2018

…Sorgfalt bekannt sein mussten, die den Schluss auf eine Begünstigungsabsicht des Schuldners rechtfertigen (3 Ob 107/16f mwN). Leichte Fahrlässigkeit genügt (RIS Justiz RS0064379 [T2]). Ob ihm eine solche zur Last fällt, bestimmt sich nach den ihm im Zeitpunkt der Vornahme der anzufechtenden Rechtshandlung zu Gebote stehenden Auskunftsmitteln, in…

17Ob4/22w—OGH Entscheidung

25. März 2022

…Mangel an Zahlungsmitteln und damit Zahlungsunfähigkeit vorlag. Zutreffend hat daher das Erstgericht die Rechtsfrage (RS0043687) bejaht, ob der Beklagten zumindest leichte Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist (vgl RS0064379 [T5]). [30] Wegen Erfüllung aller objektiven, subjektiven und zeitlichen Voraussetzungen für den geltend gemachten Anfechtungsanspruch ist das der Klage stattgebende Ersturteil samt Kostenentscheidung wiederherzustellen. Die…

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