RS0075345 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Verkehrsunfall zwischen PKW und Einsatzfahrzeug an ampelgeregelter Kreuzung in Salzburg—OGH Entscheidung

2Ob32/25g29. April 2025

…zu befolgen; es befreit den Verkehrsteilnehmer nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nicht von der Verpflichtung, die Verkehrslage zu beobachten und seine Weiterfahrt danach einzurichten (RS0075345). [9] Das Berufungsgericht ist vertretbar davon ausgegangen, dass die für den Kläger erkennbare Annäherung eines Einsatzfahrzeuges mit aktiviertem Blaulicht und Folgetonhorn im vorliegenden Einzelfall Anlass…

Kollision zwischen Zivilstreifenfahrzeug und Fahrradfahrer bei Blaulichteinsatz und grüner Ampel—OGH Entscheidung

2Ob87/24v28. Mai 2024

…zu befolgen; es befreit den Verkehrsteilnehmer nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nicht von der Verpflichtung, die Verkehrslage zu beobachten und seine Weiterfahrt danach einzurichten ( RS0075345 ; RS0075354 ). Die Befugnis, während der Grün-Phase in eine durch Lichtzeichen geregelte Kreuzung einzufahren, wird durch § 38 Abs 4 StVO vielmehr nur…

2Ob62/07t—OGH Entscheidung

24. Januar 2008

…Verpflichtung, die Verkehrslage zu beobachten und seine Weiterfahrt danach einzurichten (ZVR 1978/85; ZVR 1984/81; ZVR 1984/171; ZVR 1984/342 uva; RIS-Justiz RS0075345). Grundsätzlich dürfen die bei Grünlicht in eine Kreuzung Einfahrenden wohl darauf vertrauen, dass aus der nunmehr gesperrten Querrichtung niemand mehr in die Kreuzung einfahren wird…

Rückverweise

Verkehrsunfall zwischen PKW und Einsatzfahrzeug an ampelgeregelter Kreuzung in Salzburg—OGH Entscheidung

Kollision zwischen Zivilstreifenfahrzeug und Fahrradfahrer bei Blaulichteinsatz und grüner Ampel—OGH Entscheidung

2Ob62/07t—OGH Entscheidung