RS0029913 – OGH Rechtssatz

…Einklang steht (vgl 8 Ob 22/85 [Planierraupe]; 8 Ob 12/86 ZVR 1987/104 [Baustelle]; RIS Justiz RS0029156, RS0029170, RS0029913, RS0029928, RS0072341, RS0072345; zahlreiche Beispiele bei Reischauer in Rummel , ABGB³ II/2a § 1306 Rz 3a). Zu 7 Ob 37…

…Beschaffenheit die Interessen Dritter schon dadurch in einer das normale Ausmaß der im modernen Leben stets bestehenden Gefährdung wesentlich übersteigenden Art gefährdet werden (RIS Justiz RS0029913 ua). Die besondere Haftung des Betriebsinhabers tritt nicht schon dann ein, wenn ein an sich ungefährlicher Betrieb im Einzelfall unter gewissen Umständen zu einem gefährlichen…

…Die Haftungsvoraussetzungen richten sich nach dem Grad der Gefährlichkeit (8 Ob 103/97y; vgl auch 3 Ob 508/93; RIS Justiz RS0029913; RS0072341). Bei der Beurteilung, ob ein gefährlicher Betrieb vorliegt, neigt die Rechtsprechung zu einem restriktiven Verständnis. Ein Betrieb ist nur dann gefährlich, wenn die mit…

…Höhe des möglicherweise eintretenden Schadens an. Die Haftungsvoraussetzungen richten sich nach dem Grad der Gefährlichkeit (8 Ob 84/12d mwN; vgl RIS Justiz RS0029913, RS0072341, RS0029170, RS0029928). Die Gefährlichkeit eines Betriebs ist restriktiv auszulegen (RIS Justiz RS0072345). Ein Betrieb ist nur dann gefährlich, wenn die mit dem Betrieb verbundene…

…Beschaffenheit die Interessen Dritter schon dadurch in einer das normale Ausmaß der im modernen Leben stets bestehenden Gefährdung wesentlich übersteigenden Art gefährdet werden (RIS Justiz RS0029913). Der Begriff des gefährlichen Betriebes darf aber nicht zu weit ausgedehnt werden. Die in den Haftpflichtgesetzen verankerte Gefährdungshaftung kann kraft Analogie zwar auch auf die…

…wird; sie ist vielmehr erst dann zu bejahen, wenn eine solche Gefahr nach der Art des Betriebs regelmäßig und allgemein vorhanden ist (RIS-Justiz RS0029170, RS0029913 ua). Das trifft in der Regel auf eine Wassersprunganlage nicht zu. Ihre vorsichtige und aufmerksame Benützung führt im Allgemeinen nicht zu Beeinträchtigungen der körperlichen Unversehrtheit…

…11. 1987, 14 R 234/87, in REDOK 12.701]; EvBl 1992/132 [Sommerrodelbahn]; ZVR 1998/18 [Rasenmähtraktor]; 1 Ob 26/00f [Sonnenstudio]; RIS-Justiz RS0029170, RS0029913, RS0072341). Unter Zugrundelegung dieser Voraussetzungen stellte die gegenständliche Gokart-Bahn keinen gefährlichen Betrieb dar. Was schließlich noch den Vorwurf der Verletzung einer (vertraglichen) Verkehrssicherheitspflicht betrifft…