RS0098818 – OGH Rechtssatz

…der Generalprokuratur – zeigt die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) auf, dass (ungeachtet der Aufzählung auf US 6 f; RIS Justiz RS0132828, RS0098818 [T1]) im Urteil nicht dargelegt wurde, wie die Tatrichter zu den Feststellungen betreffend die (äußere Seite der) Tathandlung dieses Beschwerdeführers gelangten. [5] Das angefochtene Urteil…

…sich „aufgrund des abgeführten Beweisverfahrens“ (US 4, 7), wird dem Begründungsgebot des § 270 Abs 2 Z 5 StPO nicht gerecht (RIS Justiz RS0098818). In Bezug auf den Schuldspruch 2 war daher der Nichtigkeitsbeschwerde schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort Folge zu geben (§ 285e StPO). Im zweiten Rechtsgang…

…vorgekommene) Beweismittel (US 6) wird dem Begründungsgebot des § 270 Abs 2 Z 5 StPO nicht gerecht (RIS-Justiz RS0132828 und RS0098818; Danek/Mann , WK-StPO § 270 Rz 38). [5] Dieser zutreffend aufgezeigte Begründungsmangel führte – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur –…

…nicht auf bestimmte Feststellungen bezogene bloße Aufzählung von in der Hauptverhandlung vorgeführten Beweismitteln stellt in Wahrheit aber gar keine Begründung dar ( vgl RIS Justiz RS0132828; RS0098818; 15 Os 44/14f; zum Ganzen Danek/Mann , WK StPO § 270 Rz 38). Gleiches gilt im Übrigen auch, soweit die…

…jeweils äußeren Tatgeschehen (US 3) genügt dem Bestimmtheitserfordernis nicht (vgl Danek/Mann , WK StPO § 270 Rz 24 und 38; RIS Justiz RS0098818 [T3, T4, T5]). Das Urteil des Bezirksgerichts Salzburg vom 1. Februar 2024 verletzt das Gesetz daher in § 270 Abs 2…