RS0018121 – OGH Rechtssatz

…essentialia negotii beraubt. Wird ein Vertrag aber mit Einverständnis des Vertragspartners nur zum Schein abgeschlossen, so ist er nichtig (§ 916 ABGB; RIS Justiz RS0018121). Der Kreditvertrag ist schon nach dem Vorbringen der Klägerin als ein nicht gewolltes Scheingeschäft unwirksam. Da die Beklagten aus dem Kreditvertrag nach den Vereinbarungen nicht…

…nicht zu beanstanden ist. [11] 2.1.3. Nachträgliche Vereinbarungen, von einem (wirksamen) Vertrag keinen oder nur beschränkten Gebrauch zu machen, rechtfertigen nicht die Annahme eines Scheingeschäfts (RS0018121). Damit ist der Umstand, dass er der Frau ab einem bestimmten Zeitpunkt keine Arbeit mehr zugeteilt hat, sie bloß formal weiterbeschäftigt wurde und ein Gehalt…

…Ein Scheingeschäft liegt vor, wenn sich der Erklärende und der Erklärungsempfänger darüber einig sind, dass das Erklärte nicht gelten soll ( RIS Justiz RS0018149; vgl auch RS0018121). Entscheidend ist damit die Absicht der Beteiligten (RIS Justiz RS0018129). Hier steht fest, dass der Kläger den Vertrag als eine befristete Beschäftigung bei der Beklagten…

…Parteien nicht gewollt war und auch keine der Parteien auf die Wirksamkeit der Erklärungen vertraute (10 ObS 207/03v; RIS Justiz RS0018103, RS0018107, RS0018121 [„gemeinsamer dolus bei Vertragsabschluss“]; Rummel aaO § 916 Rz 4). Gesamtnichtigkeit tritt dann ein, wenn die Parteien überhaupt kein Rechtsgeschäft abschließen…

…2.3 Ein Scheingeschäft liegt vor, wenn sich der Erklärende und der Erklärungsempfänger darüber einig sind, dass das Erklärte nicht gelten soll (RS0018149; vgl auch RS0018121). Entscheidend ist damit die Absicht der Beteiligten (RS0018129). Hier steht der subjektive Wille der Parteien des Pachtvertrags fest, einen solchen abschließen zu wollen, um der…