RS0043141 – OGH Rechtssatz

…überhaupt nicht oder nur so mangelhaft befasst, dass keine nachvollziehbaren Überlegungen über die Beweiswürdigung angestellt und im Urteil festgehalten sind, ist sein Verfahren mangelhaft (RS0043371; RS0043141; RS0043027 [T3]). Die Entscheidung des Berufungsgerichts über eine Beweisrüge ist mangelfrei, wenn es sich – wie hier – mit dieser überhaupt befasst, die Beweiswürdigung des…

…Z 2 ZPO läge nur vor, wenn sich das Berufungsgericht mit der (inhaltlich auch unter dem Berufungsgrund des Verfahrensmangels) erhobenen Tatsachenrüge überhaupt nicht (vgl RS0043141) oder nur so mangelhaft befasst hätte, dass es keine nachvollziehbaren Überlegungen zur Beweiswürdigung angestellt und im Urteil festgehalten hätte (vgl RS0043027 [T3]; RS0040165 [T2]). Ob…

…ZPO läge aber nur vor, wenn sich das Berufungsgericht mit der (inhaltlich auch unter dem Berufungsgrund des Verfahrensmangels) erhobenen Tatsachenrüge überhaupt nicht (vgl RIS Justiz RS0043141) oder nur so mangelhaft befasst hätte, dass es keine nachvollziehbaren Überlegungen zur Beweiswürdigung angestellt und im Urteil festgehalten hätte (vgl RS0043027 [T3]; RS0040165 [T2]). Ob…

…Revisionsverfahren nicht mehr bekämpfbar (RIS-Justiz RS0042207). Nur wenn sich das Berufungsgericht mit der Beweisfrage überhaupt nicht befasst, ist sein Verfahren mangelhaft (RIS-Justiz RS0041806, RS0043141). Davon kann aber keine Rede sein. Das Berufungsgericht hat die Beweisrüge einer Prüfung unterzogen, ist aber letztlich der Argumentation der Beklagten nicht gefolgt. Dies kann…

…überhaupt nicht oder nur so mangelhaft befasst, dass keine nachvollziehbaren Überlegungen über die Beweiswürdigung angestellt und im Urteil festgehalten sind, ist sein Verfahren mangelhaft (RS0043371; RS0043141; RS0043027 [T3]). Die Entscheidung des Berufungsgerichts über eine Beweisrüge ist daher mangelfrei, wenn es sich mit dieser befasst, die Beweiswürdigung des Erstgerichts überprüft und nachvollziehbare…

…Verfahrensmangel. Ihr ist entgegenzuhalten, dass das Berufungsverfahren nur dann mangelhaft wäre, wenn sich das Berufungsgericht mit der Beweisfrage überhaupt nicht befasst hätte (RIS Justiz RS0043371, RS0043141). Hat das Berufungsgericht hingegen – wie hier geschehen – die Beweiswürdigung des Erstgerichts überprüft und nachvollziehbare Erwägungen über die Beweiswürdigung angestellt, so liegt kein Verfahrensmangel…

…überhaupt nicht oder nur so mangelhaft befasst, dass keine nachvollziehbaren Überlegungen über die Beweiswürdigung angestellt und im Urteil festgehalten sind, ist sein Verfahren mangelhaft (RS0043371; RS0043141; RS0043027 [T3]). Die Entscheidung des Berufungsgerichts über eine Beweisrüge ist mangelfrei, wenn es sich – wie hier [vgl ON 43, S 6 …

…rechtlich unhaltbaren Begründung verneint (Zechner in Fasching/Konecny2 § 503 ZPO Rz 35 mwN) bzw sich mit der Verfahrensrüge gar nicht befasst hätte (RIS-Justiz RS0043141). Auch erheblichen Rechtsfragen des materiellen Rechts vermag die Revisionswerberin nicht aufzuzeigen. Die Beurteilung der Frage, ob der Kläger der Beklagten die ihr angelasteten Eheverfehlungen verziehen…

…Mangel des Berufungsverfahrens läge dann vor, wenn sich das Berufungsgericht mit den Berufungsgründen der Mangelhaftigkeit des Verfahrens oder der unrichtigen Beweiswürdigung überhaupt nicht befasst hätte (RS0043141 [T1]; RS0043371). Hat das Berufungsgericht hingegen – wie hier – die Beweiswürdigung des Erstgerichts überprüft und nachvollziehbare Erwägungen über die Beweiswürdigung angestellt, so ist das…

…überhaupt nicht oder nur so mangelhaft befasst, dass keine nachvollziehbaren Überlegungen über die Beweiswürdigung angestellt und im Urteil festgehalten sind, ist sein Verfahren mangelhaft (RS0043371; RS0043141; RS0043027 [T3]). Die Entscheidung des Berufungsgerichts über eine Beweisrüge ist mangelfrei, wenn es sich – wie hier – mit dieser überhaupt befasst, die Beweiswürdigung des…

…Mangel des Berufungsverfahrens läge dann vor, wenn sich das Berufungsgericht mit den Berufungsgründen der Mangelhaftigkeit des Verfahrens oder der unrichtigen Beweiswürdigung überhaupt nicht befasst hätte (RS0043141, RS0043371). Hat das Berufungsgericht hingegen – wie hier – die Beweiswürdigung des Erstgerichts überprüft und nachvollziehbare Erwägungen über die Beweiswürdigung angestellt, so ist das Berufungsverfahren…

…der Beweisrüge überhaupt nicht oder nur so mangelhaft befasst, dass keine nachvollziehbaren Überlegungen über die Beweiswürdigung angestellt und in der Entscheidung festgehalten sind (vgl RS0043371 ; RS0043141 ; RS0043027 [T3]). Die Entscheidung des Rekursgerichts über eine Beweisrüge ist daher mangelfrei, wenn es sich – wie hier – mit dieser überhaupt befasst, die Beweiswürdigung…

…unzureichende Beweiswürdigung kann im Revisionsverfahren nicht angefochten werden. Nur wenn sich das Berufungsgericht mit der Beweisfrage überhaupt nicht befasst hätte, wäre sein Verfahren mangelhaft (RS0043371; RS0043141; RS0043027 [T3]). Abgesehen davon, dass die Beweisrüge unter Punkt 2. des Berufungsurteils abgehandelt wird, wird im Zulassungsantrag keine Mangelhaftigkeit des Berufungsurteils wegen unzureichender Behandlung der…

…überhaupt nicht oder nur so mangelhaft befasst, dass keine nachvollziehbaren Überlegungen über die Beweiswürdigung angestellt und im Urteil festgehalten sind, wäre sein Verfahren mangelhaft (RS0043371; RS0043141; RS0043027 [T3]). Eine Mangelhaftigkeit des Berufungsurteils wegen unzureichender Behandlung der Beweisrüge wird im Zulassungsantrag gar nicht behauptet, sodass auf die Ausführungen, mit denen die Beweiswürdigung…