RS0027787 – OGH Rechtssatz

…Geschädigte verletzt seine Schadensminderungspflicht, wenn er schuldhaft Handlungen unterlässt, die von einem verständigen Durchschnittsmenschen gesetzt worden und geeignet wären, den Schaden abzuwehren oder zu verringern (RS0027787 ([T21]). Maßgebend ist, ob der Geschädigte jene Sorgfalt außer Acht gelassen hat, die ein verständiger Betroffener in seiner Lage angewendet hätte, um eine Schädigung nach…

…Verkehrs im Zeitpunkt des Angebots zumutbar gewesen wäre, auf den möglichen Gewinn aus der Investition und einen (wenngleich geringen) Teil des investierten Betrags zu verzichten (RS0027787). [38] 6. Die Kostenentscheidung beruht auf § 52 Abs 1 ZPO.…

…Ob und inwieweit ein Geschädigter seine Schadensminderungs obliegenheit verletzt hat, begründet daher – außer im Fall einer unvertretbaren Fehlbeurteilung – grundsätzlich keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung ( RS0027787 [T18]). [7] Wenn das Berufungsgericht in der – von der Revision als unzureichend kritisierten – Ausstattung der Klägerin an Reparaturgleisen und Personal keine Verletzung der…

…RS0027015 [T6], RS0026909, RS0023573, RS0027043). Was „zumutbar“ ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile im Einzelfall und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (RS0027787). Objektiv zumutbar ist eine Handlung, die ein verständiger Durchschnittsmensch aus einer Sicht ex ante gesetzt hätte, um eine nachteilige Veränderung seiner Lage zu verhindern (vgl…

…Grundsätzen des redlichen Verkehrs. Ob und inwieweit ein Geschädigter seine Schadensminderungs obliegenheit verletzt hat, ist daher mangels über den Einzelfall hinausgehender Bedeutung grundsätzlich nicht revisibel (RS0027787). [7] 3. Wenn das Berufungsgericht in der – von der Revision kritisierten – unterbliebenen Vorziehung der Reparatur vor Arbeiten an anderen Triebwagen keine Verletzung…

…zu (RS0116144; RS0037780). [11] 5. Auch die Abweisung der begehrten Kredit- und Exekutionskosten wegen der – an den Umständen des Einzelfalls zu messenden (vgl RS0027787) – Verletzung der Schadensminderungspflicht hält sich im Rahmen des den Vorinstanzen zukommenden Ermessensspielraums und bedarf damit keiner Korrektur. [12] 6. Einer weiteren Begründung bedarf…

…vergrößern (vgl. RS0027015 [T6], RS0026909, RS0023573, RS0027043). Was zumutbar ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile im Einzelfall und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (RS0027787 [T20]). Objektiv zumutbar ist jede Handlung, die ein verständiger Durchschnittsmensch vollzogen hätte, um eine nachteilige Veränderung seines Vermögens zu verhindern (RS0023573, RS0027015 [T6, T8]). Maßgeblich…

… 933a Rz 272; Ring , Mitverschulden bei Gewährleistung [2018], 189), muss hier nicht näher untersucht werden, weil die Frage, ob im konkreten Einzelfall (vgl RS0027787) die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, der Kläger habe eine (allfällige) Schadensminderungspflicht nicht schuldhaft verletzt, jedenfalls vertretbar ist. [14] 3.1. Nach der Rechtsprechung liegt eine Verletzung der…

…dem Geschädigten im Rahmen der Schadensminderungspflicht zumutbar ist, hängt grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls ab und stellt daher keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS-Justiz RS0027787). Dem Einwand der Revisionswerberin, eine Sanierung sei möglich und im Rahmen der Schadensminderungspflicht der Beklagten auch zumutbar, haben die Vorinstanzen entgegengehalten, dass eine Sanierung des…

…zulässig. Bei der Beurteilung dessen, was dem Geschädigten im Rahmen der Schadensminderungspflicht zumutbar ist, kommt es hauptsächlich auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0027787), wie bereits das Berufungsgericht zutreffend erkannte. Wegen dieser Einzelfallbezogenheit können aber im vorliegenden Fall keine „grundsätzlichen Leitlinien" gegeben werden. Die Einlassung in einen Rechtsstreit…

…bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs; dabei kommt es wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0027787). 3.3. Die Verneinung der (allfälligen) Schadensminderungspflicht der Kläger durch das Berufungsgericht, stellt jedenfalls keine krasse Fehlbeurteilung des vorliegenden Einzelfalls dar. Noch mit Schreiben vom 27…

…bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs. Es kommt daher wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0027787). Ein Berufswechsel ist nach der Rechtsprechung etwa dann unzumutbar, wenn sich der Geschädigte in seiner Stellung einen gewissen Aufstieg und soziale Sicherheit verspricht, die er…

…zuzumuten ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (2 Ob 144/11g mwN; RIS-Justiz RS0027787). Es entspricht dem Verhalten eines verständigen durchschnittlichen Anlegers, dass er sich an die Vermittlerin wandte, an die ihn die beklagte Partei verwiesen hat. Zumindest unter…

…es daher hier nicht an. Im Übrigen würde auch diese Beurteilung wiederum von den Umständen des Einzelfalls abhängen und keine erhebliche Rechtsfrage begründen (RIS Justiz RS0027787 ua). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 3 ZPO).…

…bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs. Es kommt daher wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0027787). 2. Die Revision zeigt aber auch ansonsten keine erhebliche Rechtsfrage (§ 502 Abs 1 ZPO) auf. Wie Äußerungen oder hier der Inhalt von…

…bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs. Es kommt daher wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0027787). Ist die Rechtslage nicht unproblematisch, so ist es keine Verletzung der Schadensminderungspflicht, wenn der Rechtsweg nicht beschritten wird (RIS-Justiz RS0018766 [T2]), der Geschädigte also…

…zuzumuten ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (2 Ob 135/10g mwN; RIS Justiz RS0027787). Bei der Schadensberechnung ist zu berücksichtigen, dass sich die Verletzung der Schadensminderungspflicht im Regelfall nicht in einer quotenmäßigen Schadensteilung niederschlägt; der Geschädigte hat vielmehr die…

…einer Schadenminderungspflicht ist die Zumutbarkeit der Schadensabwehr, die sich nach den Interessen beider Teile im Einzelfall und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs bestimmt (RIS Justiz RS0027787 [T7]). Die der Klägerin von der ehemaligen Drittklägerin (Stiftung ihrer Aktionärin) eingeräumte Put Option, die Gewinnschuldverschreibungen jederzeit zum Anschaffungspreis zu übernehmen, bot von vornherein nur…

…T1, T6, T7]). Welche Maßnahmen zumutbar sind, bestimmt sich aber im Einzelfall nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (RIS Justiz RS0027787). Eine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung liegt daher regelmäßig nicht vor (RIS Justiz RS0027787 [T18]). Die Behauptungs und Beweislast für eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht trifft den…

…Vertragsstrafe nach § 1336 Abs 2 ABGB hängt grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls ab und bildet daher keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0027787 [T18]). Dass die Vorinstanzen der Vermieterin zubilligten, mit allfälligen Beweissicherungsmaßnahmen bis zum Ablauf der von ihr gesetzten Frist für die Reparatur (ungeachtet bereits 10 …

…Geschädigten dabei zuzumuten ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (2 Ob 3/07s mwN; RIS Justiz RS0027787). Unter dem Aspekt der Schadensminderungspflicht wird neuerdings im Zusammenhang mit dem Phänomen der sogenannten Wrackbörsen und spezialisierter Wrackkäufer ua die vom Berufungsgericht angesprochene Frage diskutiert…

…nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs. Auch diesbezüglich kommt es daher wesentlich auf die Umstände des Einzelfalles an (RIS-Justiz RS0027787). Zufolge dieser Einzelfallbezogenheit läge nur dann ein tauglicher Grund für die Zulassung der außerordentlichen Revision vor, wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlaufen wäre, die aus…

…werden, zumal es für die Beurteilung, was dem Geschädigten im Rahmen der Schadensminderungspflicht zumutbar ist, stets auf die besonderen Umstände des Einzelfalls ankommt (RIS-Justiz RS0027787). Die Revisionsausführung, es wäre ausreichend gewesen, die Kundin auf außergerichtlichem Wege an die Erfüllung ihrer Verpflichtungen zu erinnern, um die Zahlung zu erlangen, steht mit…

…auffallende Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen vorliegt, keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0108074 [T3]; RS0084353, RS0022681 [T4], RS0027787, RS0027143 [T7]). 2.1. In der Auffassung des Berufungsgerichts, darin, dass der Kläger eine Berufungsvorentscheidung des Finanzamts, in welcher seine mit dem von der beklagten Partei…

…entgegen der Auffassung der Revisionswerber nicht zu beantworten, wenn das Berufungsgericht mit zumindest vertretbarer Beurteilung das Vorliegen einer Verletzung der Schadensminderungspflicht bejaht hat (RIS-Justiz RS0027787, RS0029874 ua). Daran vermögen die Überlegungen der Revisionswerber zur schwierigen Sachlage und Zumutbarkeit nichts zu ändern, weil diese Fragen von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls…

…ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs, wobei es wesentlich auf die Umstände des Einzelfalles ankommt (RIS-Justiz RS0027787; SZ 70/108). Eine Verletzung der dem Geschädigten obliegenden Schadensminderungspflicht liegt auch dann vor, wenn es der Geschädigte schuldhaft unterlässt, einem ihm nach den…

…messen sein. Das jeweilige Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet sich dabei ebenfalls stets nach den Umständen des Einzelfalles (RIS-Justiz RS0027015, RS0027787, RS0029874), denen in der Regel keine darüber hinausgehende Bedeutung zukommt. Von der Klägerin gewünschte, für den Einzelfall relevante "Parameter" der Schadensminderungspflicht können daher nicht aufgestellt…

…konkreten Einzelfall zumutbaren Vorkehrungen zur Vermeidung (oder Minimierung) eines Schadensfalles (EvBl 1993/59), also was einem Geschädigten im Rahmen der Schadensminderungspflicht zumutbar ist (RIS-Justiz RS0027787). Dabei genügt im Allgemeinen bloße Sorglosigkeit gegenüber den eigenen Gütern (RIS-Justiz RS0032045). Dass die Kläger eine solche sich auch anspruchskürzend auswirkende Mithaftung trifft, haben…

…Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, denen keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0027787, RS0029874). Im Übrigen verkennt die Revisionswerberin, dass Klagegegenstand eine Mietzins- und keine Schadenersatzforderung ist.…

…bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs. Es kommt daher wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0027787). Im Regelfall besteht keine Verpflichtung des Geschädigten, zur Entlastung des Schädigers die Leistungen von bloß vertraglich verpflichteten Dritten in Anspruch zu nehmen (vgl RIS Justiz…

…bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs. Es kommt daher wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0027787, RS0029874). 2.3. Nach herrschender Auffassung sind unter anderem die §§ 1117, 1118 ABGB Ausdruck des allgemeinen Grundsatzes, dass jegliches Dauerschuldverhältnis aus wichtigem…

…Im Nichtergreifen eines Rechtsmittels oder der Unterlassung einer Prozessführung kann eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegen (8 Ob 85/06t mwN; vgl RIS Justiz RS0027787, RS0023573). 7.2. Im fortgesetzten Verfahren sind daher nähere Feststellungen dazu erforderlich, welche Auswirkungen es auf die beiden Vorverfahren gehabt hätte, wenn der Beklagte ein in…

…Zur Adäquanz (vgl 2 Ob 314/02v), zur grundsätzlich (losgelöst von der hier relevierten Glaubens und Gewissensfreiheit) bestehenden Schadensminderungspflicht (vgl RIS-Justiz RS0027043; RS0027787; RS0027062; RS0023573; RS0109225; auch im Sozialversicherungsrecht: vgl RIS-Justiz RS0084353; RS0084876) durch Zustimmung zu einer (objektiv) zumutbaren Heilbehandlung (vgl RIS Justiz RS0026982), im vorliegenden Fall…

…zuzumuten ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (2 Ob 249/08v mwN; RIS Justiz RS0027787). Die Vorinstanzen haben Sanierungskosten in bestimmter Höhe festgestellt. Ungeklärt blieb jedoch, die hier unter dem Gesichtspunkt der Schadensminderungspflicht zu prüfende Frage, ob der Klägerin die…

…den Schaden abzuwehren oder zu verringern. Maßnahmen, die ihrerseits mit Nachteilen oder einem Risiko verbunden wären, muss der Geschädigte im Regelfall nicht eingehen (RIS Justiz RS0027787 insb [T7, T12] zB Kostenrisiko). Die Beurteilung, ob zumutbare Maßnahmen im Sinn dieser Kriterien unterlassen wurden, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und stellt…

…ist ebenfalls eine Frage des Einzelfalles, die - da von einer unvertretbaren Fehlbeurteilung des Berufungsgerichtes auch insofern keine Rede sein kann - nicht revisibel ist (RIS-Justiz RS0027787; zuletzt 2 Ob 288/00t). Dass im Verkehrswert eines Rassehundes der Umstand Berücksichtigung findet, dass es sich um einen zur Deckung zugelassenen "angkörnten Zuchtrüden" handelt…

…an einem entsprechend konkreten Vorbringen im bisherigen Verfahren. Für das Vorliegen einer Schadensminderungspflicht des Geschädigten trifft aber den Schädiger die Behauptungs- und Beweislast (RIS-Justiz RS0027787, 0027129). Zum Rekurs des Zweitbeklagten: Zunächst ist der Zweitbeklagte mit seinem Rechtsmittel auf die vorgenannten Ausführungen zu verweisen. Schon die mangelhafte Beschlußfassung hätte auch ihn…

…mwN). Was dem Geschädigten im Rahmen der Schadensminderungspflicht zumutbar ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Parteien und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (RIS-Justiz RS0027787). Für eine Verletzung der Schadensminderungspflicht trifft die Behauptungs- und Beweislast grundsätzlich den Schädiger (EvBl 1988/31; Harrer in Schwimann ABGB², § 1304 Rz 97…

…bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs. Es kommt daher wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0027787). Wenn das Berufungsgericht im vorliegenden Fall das Verlangen nach Eigenleistungen des Klägers als unzumutbar beurteilt hat, liegt darin eine vertretbare Rechtsauffassung. Dass der Kläger bei…

…bestimmt sich nach den Interessen beider Teile und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs. Es kommt daher wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0027787). Der Geschädigte ist nicht zu gerichtlichen Schritten verpflichtet, die mit einem bedeutenden Kostenrisiko verbunden sind oder geringe Aussicht auf Erfolg haben (SZ 70/108 mwN…