RS0012178 – OGH Rechtssatz

…zu erbringen sind noch mit dem Ertrag der Liegenschaft im Zusammenhang stehen, ist eine Reallast nur dann anzunehmen, wenn ihr Versorgungszweck außer Zweifel steht (RS0128561; RS0012178 [T6]; 5 Ob 232/17d). 2. In der Entscheidung 5 Ob 218/02y nahm der Fachsenat zur Frage Stellung, ob…

…Reallast, dass die Leistungen des Verpflichteten in einem unmittelbaren Zusammenhang mit dem Ertrag bzw einem bestimmten Verhältnis zum Ertrag der haftenden Liegenschaft stehen (RIS Justiz RS0012178). In RdW 1997, 654 wurde ausgesprochen, dass Gegenstand einer Reallastverpflichtung unter Umständen auch eine einmalige Leistung sein könne. Das heiße jedoch nicht, dass…

…zu erbringen sind noch mit dem Ertrag der Liegenschaft im Zusammenhang stehen, ist eine Reallast nur dann anzunehmen, wenn ihr Versorgungszweck außer Zweifel steht (RS0128561; RS0012178 [T6]). Die Bestellung der Reallast soll nicht als Mittel verwendet werden, die im Grundbuchsrecht für das Pfandrecht gezogenen Schranken (§ 14 GBG) durch die…

…sind noch mit dem Ertrag der Liegenschaft im Zusammenhang stehen, ist eine Reallast nur dann anzuwenden, wenn ihr Versorgungszweck außer Zweifel steht (RIS Justiz RS0128561; RS0012178 [T6]). Die Bestellung der Reallast soll nicht als Mittel verwendet werden, die im Grundbuchsrecht für das Pfandrecht gezogenen Schranken (§ 14 GBG) durch die…

…sind noch mit dem Ertrag der Liegenschaft im Zusammenhang stehen, ist eine Reallast nur dann anzunehmen, wenn ihr Versorgungszweck außer Zweifel steht (RIS Justiz RS0128561; RS0012178 [T6]). Die Bestellung der Reallast soll nicht als Mittel verwendet werden, die im Grundbuchsrecht für das Pfandrecht gezogenen Schranken (§ 14 GBG) durch die…

…typischen Reallastverpflichtung zugeordnet werden kann, wenn ihr Versorgungszweck außer Zweifel steht (5 Ob 218/02y NZ 2003/567 GBSlg [ Hoyer ] = RIS Justiz RS0012178 [T6]); 3 Ob 63/05v mwN = RIS Justiz RS0116184 [T2]). 2. Die Beurteilung des Rekursgerichts, dass die von einer Wohnungseigentümerin gegenüber dem…

…mit den Liegenschaftserträgnissen stehende Verpflichtung zu verneinen ist, kann eine Reallastverpflichtung regelmäßig nur dann angenommen werden, wenn ihr Versorgungszweck außer Zweifel steht (RIS Justiz RS0128561; RS0012178 [T6]). Die Bestellung der Reallast soll nicht als Mittel verwendet werden, die im Grundbuchsrecht für das Pfandrecht gezogenen Schranken (§ 14 GBG) durch die…

…sind noch mit dem Ertrag der Liegenschaft in Zusammenhang stehen, ist eine Reallast nur dann anzunehmen, wenn ihr Versorgungszweck außer Zweifel steht (RIS Justiz RS0128561; RS0012178 [T6]; jüngst 5 Ob 62/20h). Aus dem Fehlen von Vorschriften über die Beschaffenheit jener Leistungen, die den Inhalt einer Reallast bilden können…

…sind noch mit dem Ertrag der Liegenschaft in Zusammenhang stehen, ist eine Reallast nur dann anzunehmen, wenn ihr Versorgungszweck außer Zweifel steht (RIS Justiz RS0128561; RS0012178 [T6]; 5 Ob 62/20h; 5 Ob 219/20x). Aus dem Fehlen der Vorschriften über die Beschaffenheit jener Leistungen, die den…